Pressemitteilung
09.09.2014
Pressereferat
Rathaus, Stadtpolitik, Homepage
Stadtverordnete bekommen noch mehr Informationen zu Investitionen
Mit dem von Stadtkämmerer Axel Imholz am Dienstag, 9. September, im Magistrat vorgelegten neuen Investitionscontrolling wird der Kurs für mehr Transparenz im Rathaus fortgesetzt.
Das bisherige Investitionscontrolling wurde so weiterentwickelt, dass es nicht nur einen Überblick über den erfolgten Geldabfluss beziehungsweise die gebundenen Mittel ermöglicht, sondern auch den jeweiligen Status und die Zeitplanung der einzelnen Investitionsprojekte darstellt. In einem ersten Schritt sollten gemäß Auftrag der Stadtverordnetenversammlung alle Investitionsvorhaben mit einem Volumen von 500.000 Euro und mehr in dieses Projektcontrolling einbezogen werden.
Bisher zeigte das Investitionscontrolling vierteljährlich, in welcher Höhe Mittel für eine Maßnahme geflossen sind oder gebunden waren. Es gab aber keine Verbindung zum Projektstatus, das heißt es war beispielsweise nicht erkennbar, ob ein Neubau noch in der Planung war oder ob die Bauarbeiten schon begonnen hatten.
„Das haben wir für 36 Baumaßnahmen geändert“, so Imholz, dessen Kämmerei verantwortlich für die Berichte zum Investitionscontrolling ist. „Wiesbaden kann sich im kommunalen Vergleich bei den unterjährigen Controllingberichten sehen lassen. Da man es aber immer noch besser machen kann, bin ich der Bitte der Stadtverordneten nach mehr Informationen zu den Investitionen gerne nachgekommen.“
In Zusammenarbeit mit den betroffenen Fachbereichen wurde ein Formblatt pro Projekt entwickelt, das zukünftig den Entscheidungsträgern alle drei Monate vorgelegt wird. Es informiert zu dem Projektstatus über Meilensteine eines Bauprojektes wie Vorplanung, Grundsatz- beziehungsweise Ausführungsvorlage, Vergabe, Baubeginn, Richtfest und Übergabe oder Freigabe. Angegeben wird dabei, in welchem Zeitraum die Meilensteine erreicht wurden oder wann ihre Erreichung geplant ist. Darüber hinaus geben die Fachbereiche zusätzliche Erläuterungen zu dem aktuellen Projektstand.
Vorgelegt werden die Informationen des ersten Halbjahres für 36 Baumaßnahmen mit einem Ausgabevolumen in 2014 von 110 Millionen Euro. Zu den Projekten mit Baubeginn gehören zum Beispiel der Kunstrasenplatz in Igstadt, der zweite Bauabschnitt Hofgartenplatz Sonnenberg oder der Neubau Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz. Verzögerungen werden angezeigt unter anderem beim Neubau Bürgerhaus Medenbach oder der Neugestaltung Rheinufer Biebrich. Projekte, die dieses Jahr abgeschlossen wurden, sind insbesondere die Sporthalle und der Büro- und Einzelhandelskomplex am Platz der deutschen Einheit. Andere Maßnahmen sind noch in der Vorplanungsphase oder müssen noch politisch abschließend entschieden werden.
„Mit dem ersten neuen Controllingbericht können Magistrat und Stadtverordnete besser nachvollziehen, wann und wie schnell bereit gestellte Mittel in konkrete Projekte umgesetzt werden“, erklärt Imholz. „In Abstimmung mit den Fachbereichen werden wir die Berichte fortschreiben, gegebenenfalls optimieren und an das Informationsbedürfnis der Stadtverordneten anpassen.“
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Bisher zeigte das Investitionscontrolling vierteljährlich, in welcher Höhe Mittel für eine Maßnahme geflossen sind oder gebunden waren. Es gab aber keine Verbindung zum Projektstatus, das heißt es war beispielsweise nicht erkennbar, ob ein Neubau noch in der Planung war oder ob die Bauarbeiten schon begonnen hatten.
„Das haben wir für 36 Baumaßnahmen geändert“, so Imholz, dessen Kämmerei verantwortlich für die Berichte zum Investitionscontrolling ist. „Wiesbaden kann sich im kommunalen Vergleich bei den unterjährigen Controllingberichten sehen lassen. Da man es aber immer noch besser machen kann, bin ich der Bitte der Stadtverordneten nach mehr Informationen zu den Investitionen gerne nachgekommen.“
In Zusammenarbeit mit den betroffenen Fachbereichen wurde ein Formblatt pro Projekt entwickelt, das zukünftig den Entscheidungsträgern alle drei Monate vorgelegt wird. Es informiert zu dem Projektstatus über Meilensteine eines Bauprojektes wie Vorplanung, Grundsatz- beziehungsweise Ausführungsvorlage, Vergabe, Baubeginn, Richtfest und Übergabe oder Freigabe. Angegeben wird dabei, in welchem Zeitraum die Meilensteine erreicht wurden oder wann ihre Erreichung geplant ist. Darüber hinaus geben die Fachbereiche zusätzliche Erläuterungen zu dem aktuellen Projektstand.
Vorgelegt werden die Informationen des ersten Halbjahres für 36 Baumaßnahmen mit einem Ausgabevolumen in 2014 von 110 Millionen Euro. Zu den Projekten mit Baubeginn gehören zum Beispiel der Kunstrasenplatz in Igstadt, der zweite Bauabschnitt Hofgartenplatz Sonnenberg oder der Neubau Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz. Verzögerungen werden angezeigt unter anderem beim Neubau Bürgerhaus Medenbach oder der Neugestaltung Rheinufer Biebrich. Projekte, die dieses Jahr abgeschlossen wurden, sind insbesondere die Sporthalle und der Büro- und Einzelhandelskomplex am Platz der deutschen Einheit. Andere Maßnahmen sind noch in der Vorplanungsphase oder müssen noch politisch abschließend entschieden werden.
„Mit dem ersten neuen Controllingbericht können Magistrat und Stadtverordnete besser nachvollziehen, wann und wie schnell bereit gestellte Mittel in konkrete Projekte umgesetzt werden“, erklärt Imholz. „In Abstimmung mit den Fachbereichen werden wir die Berichte fortschreiben, gegebenenfalls optimieren und an das Informationsbedürfnis der Stadtverordneten anpassen.“
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65183 Wiesbaden