Pressemitteilung

Am Dienstag, 16. September, 17 Uhr, kommt der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit in Raum 22 zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Teiluntersuchung zum Landschaftsplan „Biotoptypenkartierung“, die elektrolytische Energiespeicherung, das wilde Plakatieren, der Hochwasserschutz, das Absturzrisiko über den Anlagen des Industrieparks Kalle-Albert und die Fluglärmbelästigung durch Militärflugzeuge des europäischen Hauptquartiers der US-Armee und die Kostenkalkulation für die Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm. Außerdem berät der Ausschuss über den Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell „Emissionsminderung an Wiesbadener Schulen“, die vergleichende Prüfung zur Abfallentsorgung in Großstädten, die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie die Bienenweide.

Zeitgleich berät der Beteiligungsausschuss in Raum 318. Themen sind unter anderem die Wirtschaftsprüfungsaufträge bei städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben, die Teilnahme des Revisionsamtes an Aufsichtsratssitzungen mehrheitlicher kommunaler Gesellschaften, die Übersicht über Mitgliedschaften in Arbeitgeberverbänden sowie die Jahresabschlüsse 2013 der Wasserversorgungsbetriebe, der Entsorgungsbetriebe, TriWiCon und mattiaqua.

Am Mittwoch, 17. September, 17 Uhr, kommt der Ausschuss für Soziales und Gesundheit in Raum 22 zusammen. Er berät unter anderem über die Landesmittel für die „Soziale Stadt“, den Zugang für Flüchtlinge zur kommunalen Wohnraumvermittlung, die neue Rahmenvereinbarung der Betreuung von Kindern mit Behinderung, die Wiesbadener Sozialraumanalyse, die Zweckentfremdung von Wohnraum, das Festival „Folklore“ sowie den Ausbau der Grundschulkinderbetreuung.

Zeitgleich tagt der Revisionsausschuss in Raum 107. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Freien Bühnen, die interne Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden, das Café am Faulbrunnenplatz, der Bericht zum Projekt Walkmühle, das Investitionscontrolling, die Übersicht der durch den Magistrat bis zum 30. Juni genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die Bereitstellung von Mitteln 2014 für die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur sowie der Hochwasserschaden im Kurhaus.

Am Donnerstag, 18. September, 17 Uhr, kommt der Ausschuss für Schule und Kultur in der Aula im zweiten Obergeschoss der Freien Christlichen Schule Wiesbaden e.V., Finkenweg 2, zusammen. Themen sind unter anderem die Vorstellung der Freien Christlichen Schule Wiesbaden durch den Geschäftsführer, Engelbert Baar, die Martin-Niemöller-Schule, die Aufwertung der Umgebung des Römertores, die Forderung eines Museumstages mit freiem Eintritt, der Sachstandsbericht zum Theater Velvets und dem Pariser Hoftheater, der Abriss und Neubau der Friedrich-Ebert-Schule, der Kulturfonds Rhein-Main sowie der Abschluss 2013 und das Budget 2014 des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden.

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