Pressemitteilung
17.09.2014
Pressereferat
Sicherheit und Ordnung, Stadtpolitik, Homepage, Umwelt & Naturschutz, Planen Bauen Wohnen
Grünflächendezernent Dr. Oliver Franz: „Erneuerung der Lesselallee kann wie geplant durchgeführt werden“
„Mit der Ablehnung beziehungsweise Erledigung der Anträge von Bündnis90/Die Grünen sowie Linke&Piraten zur Lesselallee in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit ist klar, dass das Fachamt mit der Erneuerung der Lesselalle beginnen kann“, so Stadtrat Dr. Oliver Franz. „Für die Erneuerung der Lesselallee hat die Stadtverordnetenversammlung im Haushalt bereits ein Budget zur Verfügung gestellt. Bei dem Projekt „I.03747.200 67 Erneuerung Lesselallee Kostheim“ seien für das Jahr 2014 70.000 Euro und für das Jahr 2015 ebenfalls 70.000 Euro bereitgestellt“, erläutert der Fachdezernent. Weitere Mittel stünden durch Überleitung von Restmitteln zur Verfügung. Mit der gestrigen Beschlussfassung sei deshalb klar, dass es dabei bleibe, was die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen mit Verabschiedung des Haushalts bereits entschieden habe. Der Dezernent verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Maßnahme auch vom zuständigen Ortsbeirat mehrfach gebilligt worden sei.
„Ich habe deshalb das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten gebeten, nunmehr umgehend alle erforderlichen Vorbereitungen für die Erneuerung der Lesselallee in die Wege zu leiten“, teilte Stadtrat Franz mit. Ziel müsse sein, den Menschen den Zugang zur Allee schnellstmöglich wieder zu ermöglichen.
Der Grünflächendezernent wertete die vom ihm initiierte Transparenzoffensive als Erfolg. Im März diesen Jahres habe er sämtliche vorliegenden Gutachten zum Thema Lesselallee auf der Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden veröffentlichen lassen. Stadtrat Franz betonte, dass die Mehrzahl der Gutachten noch aus der Zeit vor seiner Amtsübernahme am 1. Oktober 2013 stamme, sie aber erst von ihm der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden seien. Die Ergebnisse einer erst kürzlich durchgeführten Untersuchung der Kastanien auf den Befall mit dem Bakterium Pseudomonas syringae würden unverzüglich veröffentlicht, sobald die Untersuchungsergebnisse in schriftlicher Form vorlägen, kündigte der Dezernent an. Bislang gebe es lediglich eine telefonische Information des Untersuchungsinstitutes über das Ergebnis. Danach habe ein Befall mit diesem Bakterium nicht festgestellt werden können.
Um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Kastanien zu machen, seien mehrere Bürgerinformationstage geplant, so Stadtrat Dr. Oliver Franz. Die genauen Termine würden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
Hintergrund:
In seiner Sitzung In seiner Sitzung am Dienstagabend hat der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit den von der Stadtverordnetenversammlung an den Auschuss überwiesenen Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen und einen Antrag der Fraktion Linke&Piraten zum Erhalt der Kastanien in der Lesselallee mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der CDU und der SPD sowie der FDP gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linke&Piraten in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Zuvor hatte der Ausschussvorsitzende Ronny Maritzen (Bündnis90/Die Grünen) den Antrag seiner Fraktion weitgehend (Ziffern 1 bis 5) für durch Aussprache erledigt erklärt, einschließlich der Forderung, keine Rodungen in der Lesselallee durchzuführen, bevor nicht ein zweites Fachgutachten vorliegt. Die Forderung, ein Konzept für den künftigen Umgang mit Altbaumbeständen durch die Fachverwaltung vorlegen zu lassen (Ziffer 6 des Antrages von Bündnis90/Die Grünen), wurde wie der Antrag der Linke&Piraten von den Koalitionsfraktionen und der FDP abgelehnt. Vorausgegangen waren eine Beratung des Grünenantrages in der Sitzung des Umweltausschusses vom 1. Juli 2014, ein Ortstermin in der Lesselallee am 31. Juli 2014 und eine im Anschluss durchgeführte Bürgerinformationsveranstaltung zum Zustand der Kastanien.
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Der Grünflächendezernent wertete die vom ihm initiierte Transparenzoffensive als Erfolg. Im März diesen Jahres habe er sämtliche vorliegenden Gutachten zum Thema Lesselallee auf der Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden veröffentlichen lassen. Stadtrat Franz betonte, dass die Mehrzahl der Gutachten noch aus der Zeit vor seiner Amtsübernahme am 1. Oktober 2013 stamme, sie aber erst von ihm der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden seien. Die Ergebnisse einer erst kürzlich durchgeführten Untersuchung der Kastanien auf den Befall mit dem Bakterium Pseudomonas syringae würden unverzüglich veröffentlicht, sobald die Untersuchungsergebnisse in schriftlicher Form vorlägen, kündigte der Dezernent an. Bislang gebe es lediglich eine telefonische Information des Untersuchungsinstitutes über das Ergebnis. Danach habe ein Befall mit diesem Bakterium nicht festgestellt werden können.
Um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich vor Ort ein Bild über den Zustand der Kastanien zu machen, seien mehrere Bürgerinformationstage geplant, so Stadtrat Dr. Oliver Franz. Die genauen Termine würden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
Hintergrund:
In seiner Sitzung In seiner Sitzung am Dienstagabend hat der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit den von der Stadtverordnetenversammlung an den Auschuss überwiesenen Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen und einen Antrag der Fraktion Linke&Piraten zum Erhalt der Kastanien in der Lesselallee mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der CDU und der SPD sowie der FDP gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linke&Piraten in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Zuvor hatte der Ausschussvorsitzende Ronny Maritzen (Bündnis90/Die Grünen) den Antrag seiner Fraktion weitgehend (Ziffern 1 bis 5) für durch Aussprache erledigt erklärt, einschließlich der Forderung, keine Rodungen in der Lesselallee durchzuführen, bevor nicht ein zweites Fachgutachten vorliegt. Die Forderung, ein Konzept für den künftigen Umgang mit Altbaumbeständen durch die Fachverwaltung vorlegen zu lassen (Ziffer 6 des Antrages von Bündnis90/Die Grünen), wurde wie der Antrag der Linke&Piraten von den Koalitionsfraktionen und der FDP abgelehnt. Vorausgegangen waren eine Beratung des Grünenantrages in der Sitzung des Umweltausschusses vom 1. Juli 2014, ein Ortstermin in der Lesselallee am 31. Juli 2014 und eine im Anschluss durchgeführte Bürgerinformationsveranstaltung zum Zustand der Kastanien.
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Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden