Pressemitteilung
31.10.2014
Pressereferat
Rathaus, Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen zahlreiche Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Bürgerinnen und Bürger können jeweils vor Eintritt in die Tagesordnung ihre Fragen stellen.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 4. November, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses zu seiner Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Windkraft auf dem Taunuskamm, die Biodiversität auf städtischen Landwirtschaftsflächen sowie zahlreiche Anträge der Fraktionen, die sich mit den Ergebnissen der Maßnahme gegen illegale Altkleiderbehälter, Gasbedarf und Versorgungssicherheit in Wiesbaden und der Evaluation des Baumbestandes befassen.
Ebenfalls am Dienstag um 17 Uhr tagt in Raum 318 des Rathauses der Beteiligungsausschuss. In der Sitzung werden die HSK durch die Geschäftsführung vorgestellt. Anträge der Fraktionen liegen unter anderem zu der Umstrukturierung der Kliniken, zu Mitgliedschaften in Arbeiterverbänden, den Auswirkungen des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zu Wirtschaftsprüfungsaufträgen bei städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben vor.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit findet am Mittwoch, 5. November, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses statt. Das Projekt „Gemeinsam aktiv – Unternehmen im Schelmengraben“ wird vorgestellt. Anträge der Fraktionen befassen sich unter anderem mit der berufsbegleitenden Ausbildung zur/zum staatliche anerkannten Erzieherin/Erzieher, dem Vermüllungssyndrom, dem studentischen Wohnen in Wiesbaden und dem Stellenabbau an den HSK. Vor der Sitzung findet um 16 Uhr im gleichen Raum das Jahresgespräch 2014 des Ausschusses mit dem Arbeitskreis der Wiesbadener Behindertenorganisationen und der Interessengemeinschaft Behinderter statt. Auch in dieser öffentlichen Sitzung werden zahlreiche Tagesordnungspunkte behandelt.
Ebenfalls am Mittwoch um 17 Uhr tagt in Raum 107 des Rathauses der Revisionsausschuss. Themen in dieser Sitzung sind unter anderem ein Bericht zum Projekt Walkmühle und Anträge, die sich mit der Zahlung an Mitarbeitende bei ESWE im Jahr 2012, dem Café am Faulbrunnenplatz und der internen Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden beschäftigen.
Der Ausschuss für Schule und Kultur kommt am Donnerstag, 6. November, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses zusammen. Beraten wird unter anderem über den Neubau für das Wiesbadener Stadtmuseum und den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule. Anträge liegen zur Öffnung von Schulen für Lernhilfen für nicht-beeinträchtigte Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Modellregion Inklusive Bildung in Wiesbaden und Berichten über die Albert-Schweitzer-Schule und die Martin-Niemöller-Schule vor.
Auch der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag um 17 Uhr. Er tritt in Raum 318 des Rathauses zusammen. Der Magistrat wird dem Ausschuss über den länderübergreifenden Staffellauf von Breslau nach San Sebastian 2016, Doping im Breitensport und die Errichtung und den Betrieb einer Moutainbike-Strecke berichten. Ein Antrag liegt zu den Funktionsgebäuden Sportgelände Rheinhöhe und Sportplatz Sonnenberg vor.
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Ebenfalls am Dienstag um 17 Uhr tagt in Raum 318 des Rathauses der Beteiligungsausschuss. In der Sitzung werden die HSK durch die Geschäftsführung vorgestellt. Anträge der Fraktionen liegen unter anderem zu der Umstrukturierung der Kliniken, zu Mitgliedschaften in Arbeiterverbänden, den Auswirkungen des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zu Wirtschaftsprüfungsaufträgen bei städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben vor.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit findet am Mittwoch, 5. November, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses statt. Das Projekt „Gemeinsam aktiv – Unternehmen im Schelmengraben“ wird vorgestellt. Anträge der Fraktionen befassen sich unter anderem mit der berufsbegleitenden Ausbildung zur/zum staatliche anerkannten Erzieherin/Erzieher, dem Vermüllungssyndrom, dem studentischen Wohnen in Wiesbaden und dem Stellenabbau an den HSK. Vor der Sitzung findet um 16 Uhr im gleichen Raum das Jahresgespräch 2014 des Ausschusses mit dem Arbeitskreis der Wiesbadener Behindertenorganisationen und der Interessengemeinschaft Behinderter statt. Auch in dieser öffentlichen Sitzung werden zahlreiche Tagesordnungspunkte behandelt.
Ebenfalls am Mittwoch um 17 Uhr tagt in Raum 107 des Rathauses der Revisionsausschuss. Themen in dieser Sitzung sind unter anderem ein Bericht zum Projekt Walkmühle und Anträge, die sich mit der Zahlung an Mitarbeitende bei ESWE im Jahr 2012, dem Café am Faulbrunnenplatz und der internen Revision der Landeshauptstadt Wiesbaden beschäftigen.
Der Ausschuss für Schule und Kultur kommt am Donnerstag, 6. November, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses zusammen. Beraten wird unter anderem über den Neubau für das Wiesbadener Stadtmuseum und den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule. Anträge liegen zur Öffnung von Schulen für Lernhilfen für nicht-beeinträchtigte Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Modellregion Inklusive Bildung in Wiesbaden und Berichten über die Albert-Schweitzer-Schule und die Martin-Niemöller-Schule vor.
Auch der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag um 17 Uhr. Er tritt in Raum 318 des Rathauses zusammen. Der Magistrat wird dem Ausschuss über den länderübergreifenden Staffellauf von Breslau nach San Sebastian 2016, Doping im Breitensport und die Errichtung und den Betrieb einer Moutainbike-Strecke berichten. Ein Antrag liegt zu den Funktionsgebäuden Sportgelände Rheinhöhe und Sportplatz Sonnenberg vor.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden