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Pressemitteilung

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Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen zahlreiche Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung haben Bürgerinnen und Bürger jeweils Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 2. Dezember, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem die Evaluation des Baumbestandes und die Bebauungspläne „Fußballstadion Berliner Straße“ und „Grorother Bachtal“. Anträge der Fraktionen befassen sich mit Möglichkeiten für die Warnung der Bevölkerung bei Katastrophen, der Kontrolle der Umweltzone, der Belastung der Stadt mit Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg, der Bestandskontrolle bei Nilgänsen und dem Betrieb des Biomasse-Heizkraftwerkes vor.

Gleichzeitig tagt der Beteiligungsausschuss in Raum 318 des Rathauses. Die WIM Immobilienmanagement GmbH und die WIM Liegenschaftsfond GmbH stellen sich in der Sitzung vor. Themen sind unter anderem die Zukunft der Wivertis und die Beteiligung an der Windkraft Kahlenberg GmbH & Co. KG sowie Anträge der Fraktionen. Dem Beteiligungsausschuss geht keine Bürgerfragestunde voran.

Am Mittwoch, 3. Dezember, findet um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit statt. Die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen und aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich sind ebenso Beratungsgegenstand wie Anträge der Fraktionen, in denen es unter anderem um die Unterstützung der Flüchtlingshilfe, Weihnachtszuwendungen für Kinder im Leistungsbezug nach SGB II beziehungsweise SGB XII und die Platzvergabe bei Ferienaktionen geht.

Auch am Mittwoch zur gleichen Zeit tagt der Revisionsausschuss in Raum 107 des Rathauses. Beratungsthemen sind unter anderem ein Bericht zum Projekt Walkmühle, die Entwicklung der freien Bühnen in 2013, der Datenschutzbericht 2013 und der Abriss und Neubau des Werkstattgebäudes der Friedrich-Ebert-Schule.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur findet am Donnerstag, 4. Dezember, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses statt. Die Ausschussmitglieder beraten über die Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans 2014 und die Entwicklung der freien Bühnen in 2013. Anträge der Fraktionen befassen sich unter anderem mit einem Berichtsantrag zur Martin-Niemöller-Schule, PVC-Bodenbelägen in Schulen, der weiteren Nutzung des Pariser Hoftheaters, einem Sachstandsbericht zur Walhalla und Fragen zum Stadtmuseum.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt ebenfalls am Donnerstag um 17 Uhr. Er kommt im Vereinsraum des Wiesbadener Tennis- und Hockeyclub e.V. (WTHC), Sportanlage Nerotal, zusammen. Zu Beginn der Sitzung stellt sich der WTHC den Ausschussmitgliedern vor. Beratungspunkte der Sitzung sind die Hallenkapazitäten für Wiesbadener Volleyballvereine sowie die Sanierung oder der Austausch des Kunstrasenbelags auf den Sportplätzen Sonnenberg und Nordenstadt.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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