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Pressemitteilung

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Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen zahlreiche Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Beteiligungsausschuss kommt am Dienstag, 27. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vereinfachung des Vergaberechtes im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen, der Sachstand zur Beteiligungsrichtlinie und zum Beteiligungskodex, die Prüfung der Umwandlung der ESWE-Versorgung AG in eine GmbH und die Aktualisierung der Wirtschaftsplanung 2015 für den Eigenbetrieb Mattiaqua.

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit trifft sich ebenfalls am Dienstag, 27. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen sind unter anderem die Möglichkeiten der finanziellen Bürgerbeteiligung am Windpark Hohe Wurzel, ein umweltfreundliches Mobilitätskonzept für den Konzern Stadt, Bestandskontrollen bei den Nilgänsen, Sachstand zur Tiefengeothermie-Vorhaben, Sachstand und weiteres Vorgehen zum Vorhaben Biosphärenreservat und der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Seniorenwohnungen an der Erlenstraße“ in Breckenheim.

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 28. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen zusätzliche Mittel für den Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Sonnenberg, die Entfernung von Altkleidercontainern, die Generalsanierung des Bürgerhauses Delkenheim sowie ein neuer Leistungsvertrag für die Katholischen Kindertageseinrichtungen in Wiesbaden (ohne AKK).

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit trifft sich ebenfalls am Mittwoch, 28. Januar, 17.30 Uhr, im Moritz-Lang-Haus, Karl-Arnold-Straße 13. Themen der Sitzung sind unter anderem das Moritz-Lang-Haus, die Einladung von Vertretern der Landesärztekammer und der HSK-Geschäftsführung, eine Gesundheitskarte für Asylbewerber und die Verwendung von Troncmitteln.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport kommt am Donnerstag, 29. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Darstellung von Aufgaben und aktuellen Themen des Sportkreises Wiesbaden, die Zukunft des Wiesbadener Eissports, die Einberufung des Runden Tisches Eisporthalle, eine Konzeption zur Zukunft des Helmut-Schön-Sportparks sowie die Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im und am Stadion an der Berliner Straße.

Der Ausschuss für Schule und Kultur tagt ebenfalls am Donnerstag, 29. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zum Verbleib im Kulturfonds Rhein-Main, zur Kulturentwicklungsplanung, zur Unterbringung des Stadtmuseums im denkmalgeschützten Gebäude des alten Gerichts. Des Weiteren sind unter anderem Themen die Entwicklung des Neubaus der Carl-von-Ossietzky-Schule und Sanierungsarbeiten an Schulen.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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