Pressemitteilung
03.03.2015
Pressereferat
Sicherheit und Ordnung, Homepage, Verkehr
Kontrolle der Umweltzone
Der Magistrat hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Antwort des Dezernats für Ordnung, Bürgerservice und Grünflächen auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Umweltausschuss vom 25. November 2014 befasst. Gefragt wurde dort unter anderem nach der Zahl der Verstöße gegen die Plakettenpflicht und der Zahl der von der Stadt erteilten Ausnahmegenehmigungen.
Wie Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz in seiner Antwort mitteilt, ist die Zahl der festgestellten und mit einem Bußgeld geahndeten Verstöße gegen die Plakettenpflicht im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr um nahezu 50 Prozent gestiegen. „Während 2013 gut 1.600 Verstöße geahndet wurden, waren es im vergangenen Jahr knapp 2.500. Grund für die gestiegene Zahl sind die intensivierten Kontrollen der Stadtpolizei“, so Dr. Franz.
Gegenläufig hierzu entwickele sich die Zahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen. Seien 2013 noch fast 3.000 Ausnahmegenehmigungen erteilt worden, seien es 2014 nur noch unter 1.300 gewesen. „Diese Entwicklung überrascht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger stellen sich auf die neue Situation ein. Naturgemäß musste die Stadt 2013 für die zum 1. Februar 2013 eingerichtete Umweltzone noch mehr Ausnahmen genehmigen, als im Folgejahr“, erläutert der Ordnungsdezernent in seiner Antwort.
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Gegenläufig hierzu entwickele sich die Zahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen. Seien 2013 noch fast 3.000 Ausnahmegenehmigungen erteilt worden, seien es 2014 nur noch unter 1.300 gewesen. „Diese Entwicklung überrascht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger stellen sich auf die neue Situation ein. Naturgemäß musste die Stadt 2013 für die zum 1. Februar 2013 eingerichtete Umweltzone noch mehr Ausnahmen genehmigen, als im Folgejahr“, erläutert der Ordnungsdezernent in seiner Antwort.
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