Pressemitteilung

„Die ELW sind somit aufgefordert, die bisherige Straßenreinigungssystematik konsequent auf Optimierungsmöglichkeiten zu überprüfen“, erläutert der für die ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden) zuständige Dezernent Dr. Oliver Franz die Kernaussage der Vorlage. Ziel sei es, die Stadtsauberkeit durch bessere Nutzung vorhandener Ressourcen der ELW und durch das Abstellen von Schwachstellen und Fehlerquellen in der bisherigen Systematik zu verbessern. Beispielsweise entspräche die bisherige, mittlerweile 21 Jahre alte Straßenreinigungssystematik an vielen Stellen nicht mehr den heutigen Gegebenheiten. Es gäbe Straßen, die in etwas größeren Abständen gereinigt werden könnten, ohne dass die Gesamtsauberkeit darunter leide. Die dadurch bei den ELW freiwerdenden Kapazitäten könnten laut Ordnungsdezernent dazu genutzt werden, Bereiche, in denen der Reinigungsbedarf im Laufe der Jahre gestiegen ist, entsprechend häufiger zu reinigen.

„Bis etwa Ende des Jahres werden die ELW die Ergebnisse der Überprüfung sowie die sich daraus ergebenden Vorschläge vorlegen. Anschließend werden alle Fragestellungen wie „Welche Straßen sollen häufiger gereinigt werden, welche seltener?“, „Wo sollen Anwohner Aufgaben übernehmen, die bisher von den ELW geleistet wurden – wo umgekehrt?“, „Welche Rolle könnten private Drittanbieter bei der Stadtsauberkeit spielen?“, „Wie sieht der Evaluationsprozess aus?“ in Ruhe diskutiert und anschließend den Gremien zur Entscheidung vorgelegt“, so Dr. Franz.

Leitgedanken für die geplante Novellierung sind: die Verbesserung der Stadtsauberkeit (unter anderem die bedarfsgerechte Reinigung in hochfrequentierten beziehungsweise touristisch wichtigen Bereichen), Gebührenstabilität und Wirtschaftlichkeit in der Straßenreinigung (unter anderem Nutzung von Synergieeffekten bei der gleichzeitigen Fahrbahn- und Gehwegreinigung sowie logistische Optimierungen durch räumlich zusammenhängende Gebiete), Verminderung der Schnittstellenproblematik hinsichtlich der Reinigungszuständigkeiten (zum Beispiel Reduzierung der Straßen in der derzeitigen Reinigungsklasse B mit einer Fahrbahnreinigung durch die Stadt und der Gehwegreinigung durch den Anlieger auf ein unbedingt notwendiges Maß), Verhinderung von „unzumutbaren Reinigungszuständigkeiten“.

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