Pressemitteilung
24.04.2015
Pressereferat
Rathaus, Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen
In der kommenden Woche kommen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zu ihren öffentlichen Sitzungen zusammen. Vor Eintritt in die Tagesordnungen haben Bürgerinnen und Bürger jeweils Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagt am Dienstag, 28. April, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses. Themen der Sitzung sind unter anderem das Bürgerbeteiligungskonzept „Sauberes Wiesbaden“, Möglichkeiten durch „Katwarn“ für die Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall und ein Sachstandsbericht zum „Unesco-Biosphärenreservat“. Anträge der Fraktionen liegen zur Menge der gesammelten Elektronikschrotts, der energetischen Sanierung im denkmalgeschützen Bestand, dem plastiktütenfreien Einkauf, Windbäumen in Wiesbaden und vergifteten Hundeködern vor.
Die öffentliche Sitzung des Beteiligungsausschusses in Raum 318 des Rathauses – in diesem Ausschuss gibt es vor Eintritt in die Tagesordnung keine Bürgerfragestunde – findet auch am Dienstag um 17 Uhr statt. Sowohl die Exina GmbH als auch die WJW GmbH stellen sich den Ausschussmitgliedern vor. Anträge der Fraktionen befassen sich mit der Grunderwerbssteuer bei Umstrukturierungen innerhalb der Beteiligungen, der Umsatzsteuer zwischen der Stadtverwaltung und ihren Beteiligungen sowie der Einbindung des Gesamtpersonalrates in den Beteiligungsausschuss.
Am Mittwoch, 29. April, kommt um 17 Uhr in Raum 107 des Rathauses der Revisionsausschuss zu seiner Sitzung zusammen. Beratungsthemen sind unter anderem die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, der Neubau der Gastronomieküche an der Louise-Schröder-Schule, die Einrichtung von Containerklassen an der Theodor-Fliedner-Schule und der Jahresabschluss 2014 der Justus-von-Liebig-Schule. Außerdem liegt ein Antrag zur „Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim“ vor.
Ebenfalls am Mittwoch um 17 Uhr tagt in Raum 22 des Rathauses der Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Zu Beginn stellen sich der neue Leiter des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge, Wolfgang Werner, und die neue Leiterin des Amtes für Soziale Arbeit, Christa Enders, den Ausschussmitgliedern vor. Weitere Beratungsthemen sind ein Sachstandbericht zu „WiKITA“ sowie Anträge der Fraktionen, in denen es unter anderem um einen Bericht zur Erweiterung der Kita Mini Amigos e.V., einen Bericht zum SGB II Beirat in Wiesbaden, den Babyboom in Wiesbaden und die Konsequenzen daraus, einen Sachstand zu den Isolierstationen und den Pflegestützpunkt Wiesbaden geht. Der Ausschuss hat viele weitere Punkte seiner umfangreichen Tagesordnung abzuarbeiten.
Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur findet am Donnerstag, 30. April, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses statt. Es liegen zahlreiche Anträge der Fraktionen vor, die sich unter anderem mit dem Kulturentwicklungsplan, der „Nachnutzung der ehemaligen Spielstätte des Pariser Hoftheaters in der Spiegelgasse“, der Sprachförderung für Flüchtlinge und Zuwanderer, einem Sachstandbericht zur Walhalla, der Sanierung der Walkmühle und einem Sachstand zum Neubau der Grundschule Breckenheim befassen.
Auch am Donnerstag um 17 Uhr tagt in Raum 318 des Rathauses der Ausschuss für Freizeit und Sport. In dieser Sitzung geht es unter anderem um die Zukunft des Ironman 70.3 in Wiesbaden, einen aktuellen Sachstand zur Henkell-Kunsteisbahn und die Sporthalle Kloppenheim.
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Die öffentliche Sitzung des Beteiligungsausschusses in Raum 318 des Rathauses – in diesem Ausschuss gibt es vor Eintritt in die Tagesordnung keine Bürgerfragestunde – findet auch am Dienstag um 17 Uhr statt. Sowohl die Exina GmbH als auch die WJW GmbH stellen sich den Ausschussmitgliedern vor. Anträge der Fraktionen befassen sich mit der Grunderwerbssteuer bei Umstrukturierungen innerhalb der Beteiligungen, der Umsatzsteuer zwischen der Stadtverwaltung und ihren Beteiligungen sowie der Einbindung des Gesamtpersonalrates in den Beteiligungsausschuss.
Am Mittwoch, 29. April, kommt um 17 Uhr in Raum 107 des Rathauses der Revisionsausschuss zu seiner Sitzung zusammen. Beratungsthemen sind unter anderem die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, der Neubau der Gastronomieküche an der Louise-Schröder-Schule, die Einrichtung von Containerklassen an der Theodor-Fliedner-Schule und der Jahresabschluss 2014 der Justus-von-Liebig-Schule. Außerdem liegt ein Antrag zur „Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim“ vor.
Ebenfalls am Mittwoch um 17 Uhr tagt in Raum 22 des Rathauses der Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Zu Beginn stellen sich der neue Leiter des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge, Wolfgang Werner, und die neue Leiterin des Amtes für Soziale Arbeit, Christa Enders, den Ausschussmitgliedern vor. Weitere Beratungsthemen sind ein Sachstandbericht zu „WiKITA“ sowie Anträge der Fraktionen, in denen es unter anderem um einen Bericht zur Erweiterung der Kita Mini Amigos e.V., einen Bericht zum SGB II Beirat in Wiesbaden, den Babyboom in Wiesbaden und die Konsequenzen daraus, einen Sachstand zu den Isolierstationen und den Pflegestützpunkt Wiesbaden geht. Der Ausschuss hat viele weitere Punkte seiner umfangreichen Tagesordnung abzuarbeiten.
Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur findet am Donnerstag, 30. April, um 17 Uhr in Raum 22 des Rathauses statt. Es liegen zahlreiche Anträge der Fraktionen vor, die sich unter anderem mit dem Kulturentwicklungsplan, der „Nachnutzung der ehemaligen Spielstätte des Pariser Hoftheaters in der Spiegelgasse“, der Sprachförderung für Flüchtlinge und Zuwanderer, einem Sachstandbericht zur Walhalla, der Sanierung der Walkmühle und einem Sachstand zum Neubau der Grundschule Breckenheim befassen.
Auch am Donnerstag um 17 Uhr tagt in Raum 318 des Rathauses der Ausschuss für Freizeit und Sport. In dieser Sitzung geht es unter anderem um die Zukunft des Ironman 70.3 in Wiesbaden, einen aktuellen Sachstand zur Henkell-Kunsteisbahn und die Sporthalle Kloppenheim.
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65183 Wiesbaden