Pressemitteilung
06.05.2016
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Beteiligungsausschuss kommt am Dienstag, 10. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Wahl der oder des Vorsitzenden, Vorstellung städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe im Beteiligungsausschuss, Mitgliedschaft der städtischen Mehrheitsgesellschaften in Arbeitgeberverbänden, Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 – Wirtschaftsplan der Wiesbadener Jugendwerkstatt, Änderung des Gesellschaftsvertrags der WVV Wiesbaden Holding GmbH, Überleitung von Investitionsmitteln in den Wirtschaftsplan 2016 der ELW und die Umsetzung des gesetzlichen Frauenanteils in Aufsichtsräten von AG und GmbH, welche der Mitbestimmung unterliegen.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit, tagt am Dienstag, 10. Mai, 17.15 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen der Sitzung sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, die Berücksichtigung von Blühstreifen in Pachtverträgen, Klimaschutz in Großküchen, Ausgleichsmaßnahmen Rodung Lesselallee, der Bebauungsplan „Östlich der Kurt-Hebach-Straße“ in Kastel, die Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ in Breckenheim und der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ in Breckenheim.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 11. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, statt. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Wahl der oder des Vorsitzenden, Unbegleitete minderjährige Ausländer nach Vollendung des 18. Lebensjahres, Förderung Mitinitiative, sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Der Revisionsausschuss trifft sich am Mittwoch, 11. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, der Bericht zum Projekt Walkmühle, die Fortführung des Betriebes der Zentralen Hotline Sauberkeit, Übersichten der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben, Vorlagen der durch den Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und der Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2015 – Information über die wesentlichen Ergebnisse.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 12. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, zusammen. Themen sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, Sachstandsbericht Carl-von-Ossietzky-Schule und Sachstandsbericht über städtische Planungen zum Schuljahresbeginn 2016/2017.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 12. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der Wahl der oder des Vorsitzenden.
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Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit, tagt am Dienstag, 10. Mai, 17.15 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen der Sitzung sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, die Berücksichtigung von Blühstreifen in Pachtverträgen, Klimaschutz in Großküchen, Ausgleichsmaßnahmen Rodung Lesselallee, der Bebauungsplan „Östlich der Kurt-Hebach-Straße“ in Kastel, die Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ in Breckenheim und der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ in Breckenheim.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 11. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, statt. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Wahl der oder des Vorsitzenden, Unbegleitete minderjährige Ausländer nach Vollendung des 18. Lebensjahres, Förderung Mitinitiative, sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Der Revisionsausschuss trifft sich am Mittwoch, 11. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, der Bericht zum Projekt Walkmühle, die Fortführung des Betriebes der Zentralen Hotline Sauberkeit, Übersichten der durch den Magistrat genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben, Vorlagen der durch den Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und der Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31. Dezember 2015 – Information über die wesentlichen Ergebnisse.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 12. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, zusammen. Themen sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, Sachstandsbericht Carl-von-Ossietzky-Schule und Sachstandsbericht über städtische Planungen zum Schuljahresbeginn 2016/2017.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 12. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der Wahl der oder des Vorsitzenden.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden