Pressemitteilung
24.06.2016
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Trinkwasserversorgung Wiesbaden – Null Toleranz bei Taunusstollen, Kastrations- und Kennzeichungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden, Planungen Ostfeld und Kalkofen – Abschätzungen der Umweltauswirkungen, neue Straßenreinigungssatzung, Bebauungsplan „St. Josefs Hospital“ im Ortsbezirk Südost, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hochschule Moritzstraße“ im Ortsbezirk Mitte, Wohnbauflächenentwicklung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich der Gerichtsstraße“ im Ortsbezirk Mitte.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, in Raum 318. Themen der Sitzung sind unter anderem die gewinnverwendung in den städtischen Mehrheitsbeteiligungen, Einführung von einheitlichen Aufwandsentschädigungen für die Aufsichtsräte und Betriebskommissionen der Mehrheitsbeteiligungen, sowie die 184. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2015: Großstädte“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie trifft sich am Mittwoch, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen sind unter anderem die Neuausrichtung der städtischen Altenpflege – Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus vs. Neubauvorhaben Standort Dotzheim, der Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken für das Jahr 2015, der Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Asklepios-Paulinen-Klinik/DKD Helios Klinik/Helios Aukammklinik, Förderung Mitinitiative, Integrationspreis, Auslauf des Projekts „Belle Wi“, Wohnungsbau in Wiesbaden, Wiesbadener Sozialkarte und Qualitätsstandard des städtischen Ferienprogramms.
Der Revisionsausschuss kommt am Mittwoch, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107, zusammen. Themen sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, der Abschluss des Projekts „Neuausrichtung der Revision“, der Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen/Wilhelmstraße – Prüfung durch das Revisionsamt, das Sonderkontingent im Kommunalinvestitionsprogramm für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen – 1. Tranche, Bildung integriert Wiesbaden – Einrichtung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements, die 184. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2015: Großstädte“, Soziale Stadtplus – Neubau STZ Schelmengraben sowie Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2016.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 30. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit einem Bäderkonzept, Zukunft und Erhalt des Wiesbadener Eissports sichern, Sachstandsbericht Henkell-Kunsteisbahn und der Vorstellung der Arbeit des Fördervereins der Henkell-Kunsteisbahn.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 30. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Raum für Kultur schaffen, Zukunft des Jugendreferats des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden, regelmäßige Einladung und Rederecht für sachkundige Bürger im Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften, Heimatschule sowie das Landesprogramm Pakt für den Nachmittag – Module und Elternbeiträge.
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Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 28. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, in Raum 318. Themen der Sitzung sind unter anderem die gewinnverwendung in den städtischen Mehrheitsbeteiligungen, Einführung von einheitlichen Aufwandsentschädigungen für die Aufsichtsräte und Betriebskommissionen der Mehrheitsbeteiligungen, sowie die 184. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2015: Großstädte“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie trifft sich am Mittwoch, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Themen sind unter anderem die Neuausrichtung der städtischen Altenpflege – Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus vs. Neubauvorhaben Standort Dotzheim, der Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken für das Jahr 2015, der Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der Asklepios-Paulinen-Klinik/DKD Helios Klinik/Helios Aukammklinik, Förderung Mitinitiative, Integrationspreis, Auslauf des Projekts „Belle Wi“, Wohnungsbau in Wiesbaden, Wiesbadener Sozialkarte und Qualitätsstandard des städtischen Ferienprogramms.
Der Revisionsausschuss kommt am Mittwoch, 29. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 107, zusammen. Themen sind unter anderem die Wahl der oder des Vorsitzenden, der Abschluss des Projekts „Neuausrichtung der Revision“, der Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen/Wilhelmstraße – Prüfung durch das Revisionsamt, das Sonderkontingent im Kommunalinvestitionsprogramm für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen – 1. Tranche, Bildung integriert Wiesbaden – Einrichtung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements, die 184. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2015: Großstädte“, Soziale Stadtplus – Neubau STZ Schelmengraben sowie Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2016.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 30. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 318. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit einem Bäderkonzept, Zukunft und Erhalt des Wiesbadener Eissports sichern, Sachstandsbericht Henkell-Kunsteisbahn und der Vorstellung der Arbeit des Fördervereins der Henkell-Kunsteisbahn.
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist am Donnerstag, 30. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Raum für Kultur schaffen, Zukunft des Jugendreferats des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden, regelmäßige Einladung und Rederecht für sachkundige Bürger im Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften, Heimatschule sowie das Landesprogramm Pakt für den Nachmittag – Module und Elternbeiträge.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden