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Pressemitteilung

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Rund 12,4 Millionen Euro für Wiesbadener Grundschulen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes
Gemeinsame Pressemitteilung des Landes Hessen und der Landeshauptstadt Wiesbaden
Kultusminister Professor Dr. Lorz und Finanzstaatssekretärin Dr. Weyland überreichen Förderzusagen an Stadt Wiesbaden

„Hessen packt’s an: Unsere Landeshauptstadt investiert kräftig mit Hilfe des Landes in den Alltag ihrer jüngsten Schülerinnen und Schüler. Drei Grundschulen werden mithilfe des Kommunalinvestitionsprogramms gefördert. Das Land übernimmt einen Finanzierungsanteil von mehr als 12,4 Millionen Euro.“ Das erklärten Hessens Kultusminister Professor Dr. R. Alexander Lorz und Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland heute bei ihrem Besuch in der Wiesbadener Diesterwegschule. Dort überreichten beide Wiesbadens Schuldezernentin Rose-Lore Scholz die entsprechenden Förderzusagen des Landes. Die Stadt kann nun zeitnah mit der Umsetzung der Projekte beginnen. Insgesamt steht ihr ein Kontingent in Höhe von über 19,6 Millionen Euro aus dem KIP für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung.

Kultusminister Lorz zeigte sich sehr erfreut über die Förderzusagen: „Heute ist nicht nur ein guter Tag für die Wiesbadener Schullandschaft. Der Termin zeigt, dass wir gemeinsam mit den Schulträgern Hand in Hand zusammenarbeiten und sie über das Kommunalinvestitionsprogramm tatkräftig dabei unterstützen, für die schulpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung die passenden infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Ausbau der Ganztagsangebote und der Inklusion sowie die Integration der vielen zu uns nach Hessen Geflüchteten sind große Herausforderungen, vor denen unsere Schulen stehen. Die Fördergelder werden den Schulen hier in Wiesbaden bei der Umsetzung ein gutes Stück weiterhelfen!“

„Neue Klassen- und Betreuungsräume, neue Toiletten, die Möglichkeiten, in den Schulen zu kochen und zu essen: Schüler, Eltern und Lehrer werden merken, dass sich an Wiesbadens Schulen etwas tut. Lernen und Leben in den Schulen wird mehr Spaß machen. Da haben alle etwas davon“, sagte die Finanzstaatssekretärin. Ferner könnten durch die anstehenden Baumaßnahmen die Angebote zur Ganztagsbetreuung an den drei Schulen intensiviert werden. Die ersten Schuljahre seien prägend für die weitere Entwicklung der Kinder, deshalb seien die Landesmittel hier sehr sinnvoll investiert, so Weyland weiter. „Die heute überbrachten Förderzusagen machen darüber hinaus erneut deutlich, dass wir unseren Kommunen einen breiten Spielraum bei der Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm lassen. Sie sollen selbst entscheiden, in welche Bereiche ihrer Infrastruktur sie investieren möchten“, erläuterte die Staatssekretärin. Die Spannbreite der bisher geförderten Infrastrukturprojekte sei groß.

Die Landesmittel aus dem KIP kommen den folgenden Projekten in Wiesbaden zugute (Finanzierungsanteil des Landes):

• Diesterwegschule in Biebrich – Anbau von Mensa und Mehrzweckraum sowie weiterer Räume, Sanierung der Brandschutztechnik und Neuerrichtung einer Treppenhausverglasung (3 580 720 Euro)
• Justus-von-Liebig-Schule im Stadtteil Erbenheim – Erweiterung der Schule und des Betreuungsangebots durch einen Anbau für Mensa und Küche, Betreuungs- und Klassenräume (5 070 480 Euro)
• Peter-Rosegger-Schule in Igstadt – Erweiterung durch neue Klassen- und Betreuungsräume, neue WC-Anlage sowie weitere Umbau- und Erneuerungsarbeiten (3 763 780 Euro)

„Wiesbaden hat sich dafür entschieden, die KIP-Mittel ganz überwiegend in den Schulbau zu stecken“, freut sich Schuldezernentin Rose-Lore Scholz über die Schwerpunktsetzung der Kommunalpolitik: „Die Investitionsmittel des Landes sind eine große Hilfe bei der Umsetzung unseres Schulbauprogramms von 60 Millionen Euro für 2016 und 2017.“

Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro.

Ausführliche Informationen erhalten Sie unter: www.partnerderkommunen.de

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Tel.:
Fax.:
0611 31-3903
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:
Gruppenbild
Zu sehen sind (v.l.n.r.) Hessens Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland, Kultusminister Professor Dr. R. Alexander Lorz, Wiesbadens Schuldezernentin Rose-Lore Scholz, MdL Astrid Wallmann und die Schulleiter Vera Müller (Diesterwegschule) und Lucia Kurth (Peter-Rosegger-Schule) sowie Olrik Krüger (Justus-von-Liebig-Schule).

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