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Gewerbesteuer sorgt für Überschuss
Stadtkämmerer Axel Imholz hat dem Magistrat am Dienstag, 23. Mai, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 vorgelegt. Das Haushaltsjahr schließt mit einem Überschuss in Höhe von 57,3 Millionen Euro ab. „Dass wir statt des ursprünglich geplanten Defizits nun einen erfreulichen Überschuss feststellen können, ist insbesondere dem wirtschaftlichen Erfolg der in Wiesbaden ansässigen Unternehmen zu verdanken“, betont der Kämmerer.
Die Gewerbesteuer erreichte 2016 ein Niveau von 320 Millionen Euro (abzüglich der Gewerbesteuerumlage an das Land von 50,4 Millionen Euro), was durch erhöhte Zahlungen „auf breiter Front und nicht durch wenige Einmalzahlungen“ erreicht wurde. Gleichzeitig habe ein maßvolles Ausgabeverhalten zu dem positiven Ergebnis beigetragen.

Der Überschuss aus 2016 steht nach Aussage des Kämmerers nicht zur Finanzierung laufender oder neuer Vorhaben zur Verfügung. Vielmehr müsse er direkt den Rücklagen zugeführt werden: „Da haben wir keinen Entscheidungsspielraum.“ Trotz dieser Zuführung sei die Rücklage noch weit von ihrem ehemaligen Höchststand von 207 Millionen entfernt. „Mit rund 150 Millionen haben wir aber ein gutes Polster für zukünftige Risiken“, so Imholz. Darüber hinaus konnten die Schulden aus Krediten 2016 um 15,2 Millionen Euro abgebaut werden.

Axel Imholz zieht eine positive Bilanz: „In einem Jahr, das besonders von der Aufgabe der Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in unserer Stadt geprägt war haben wir unsere Leistungen auf gutem Niveau gehalten und dabei zugleich einen Haushaltsüberschuss erzielt. Das ist keine Selbstverständlichkeit, aber auch kein Freifahrtschein für die Zukunft.“

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