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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
In der kommenden Woche tagen am Donnerstag, 14. September, mehrere Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr kommt am Donnerstag, 14. September, 14.45 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. Auf der Tagesordnung steht das Planfeststellungsverfahren „Neubau Schienenfahrzeugwerkstatt und Außenreinigungsanlage mit Gleisanschluss auf dem Gelände des Industrieparks Kalle-Albert in Wiesbaden“, die Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden sowie die Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirats, Wiederberufung der Beiratsmitglieder, Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat. Zu den Tagesordnungspunkten Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden sowie der Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirats, Wiederberufung der Beiratsmitglieder, Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen.

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Donnerstag, 14. September, 15 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen die Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden, die Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirats, Wiederberufung der Beiratsmitglieder, Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat sowie die Stellenfreigabe Ordnungsamt. Zu den Tagesordnungspunkten Implementierung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Wiesbaden sowie der Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirats, Wiederberufung der Beiratsmitglieder, Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr vorgesehen.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Donnerstag, 14. September, um 16 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen der Tätigkeitsbericht 2014 bis 2016 des Kommunalen Frauenreferats sowie Anträge der Fraktionen zu den Themen „Volle Beitragsfreiheit für Eltern und Entlastung der Kommune bei Kitagebühren“, „Wiesbadener Sportlandschaft“, „Zweckentfremdete Wohnungen für den Wohnungsmarkt zurückgewinnen und Erstellung einer ‚Ferienwohnungssatzung‘“, „Parkraummanagementkonzept“, „Fußgängerzone attraktivieren – Wiesbadens Einzelhandel stärken“, „Kitagebühren senken! Kindertageseinrichtungssatzung reformieren“ und der Jahres- und Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2015 der Landeshauptstadt (Entlastung).

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Tel.:
Fax.:
0611 31-3903
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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