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Pressemitteilung

Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik findet am Dienstag, 6. März, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, statt. In der Sitzung des Ausschusses stehen unter die Themen „Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen“, die Berichterstattung Stabstelle Bürgerbeteiligung, die Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung – Vorhabenliste 2018 sowie Anträge zu Freiem WLAN auf der Tagesordnung.

Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung tagt am Dienstag, 6. März, 17 Uhr, in der Handwerkskammer Wiesbaden, Bierstadter Straße 45, Meistersaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung der Handwerkskammer Wiesbaden sowie des Weiteren die Themen „Vertrauliche Geburt“, „Zweiter Zufahrtsweg zum Gewerbegebiet Unterer Zwerchweg“, „Unterstützung der städtischen Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen“ sowie der Geschäftsbericht des Präventionsrates der Landeshauptstadt Wiesbaden 2016.

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr kommt am Dienstag, 6. März, 17.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. Der Ausschuss berät unter anderem über „Sachstand Lkw-Durchfahrverbot“, „Ausnahmeregelung bei Diesel-Fahrverboten“, „Sachstand Fiskaltaxameter“ sowie über die Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan „Schelmengraben Bereich A - August-Bebel-Straße“ in Dotzheim, Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan „Schelmengraben Bereich B - Karl-Marx-Straße“ in Dotzheim, Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich der Rudolfstraße“ in Dotzheim.

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am Mittwoch, 7. März, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Die Mitglieder des Ausschusses beraten unter anderem über die „Freigabe von Personalbedarfsmitteln im Haushaltsplan 2018/2019“, „Kostenaufstellung zur Bereitstellung von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete“, „Brexit – Chance für Wiesbaden?“. Außerdem berichtet der Stadtkämmerer über die aktuelle Haushaltssituation.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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