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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 27. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Lebensraum Dachgrün“, „Trinkwasserversorgung in Trockenzeiten“, „Zustand des Stadtwaldes nach Trockenperiode 2018“ und „Sanierung Kochbrunnentempel“. Außerdem stehen auf der Tagesordnung die Flächennutzungsplanänderung und der Bebauungsplan „Nördlich der Ernst-Galonske-Straße“ in Kastel, der Bebauungsplan „Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings in Kastel, der Bebauungsplan „Nördlich der Rudolfstraße in Dotzheim, die Wohnbauflächenentwicklung/Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „LindeQuartier“ in Kostheim, und der Bebauungsplan „Östlich der Oberlinstraße“.

Die Sitzung des Beteiligungsausschusses ist am Dienstag, 27. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem Anträgen der Fraktionen zu „Überprüfung der Geschäftstätigkeit der GWW in Bezug auf die Presseberichterstattung“, „Vorwürfe überprüfen und personelle Konsequenzen ziehen“, „Gewinnung externer Mitarbeiter bei Wivertis“. Außerdem stehen noch der Sachstandsbericht zur WJW, die Jahresabschlüsse 2016 Wivertis GmbH, und die Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbaden Marketing GmbH und der Kurhaus Wiesbaden GmbH auf der Tagesordnung.

Der Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 28. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Damit Obdachlose nicht (er)frieren: Schlafsäcke und weiteres Wärmendes dringend gesucht“, „Sachstand Projektkoordination ‚WIR Fallmanagement‘“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 28. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 107, erster Stock, statt. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu „Revisionsprüfung des Eigenbetriebs mattiaqua“, „Schaden von der Stadt abwenden – Vorwürfe durch Konzernrevision prüfen lassen“, „Mietmanagement der Landeshauptstadt Wiesbaden“, dem Projektabschlussbericht WinKoSi/PiWi, dem Bau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden, der Elektrifizierung des städtischen Fuhrparks und dem Finanzbericht des Schulamts.

Die Mitglieder des Ausschusses für Freizeit und Sport treffen sich am Donnerstag, 29. November, um 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Informationen zum City-Biathlonsowie Anträge der Fraktionen zum „Sachstand Freizeitflächen Projekt Kransand“, „Für rücksichtsvolles Verhalten im Stadtwald sensibilisieren“ und ein Beschluss des Jugendparlaments zur Ermittlung geeigneter Sport- und Freizeitflächen.

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 29. November, ab 17.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss, zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um den Bericht aus der Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft USA, den Kunstwettbewerb RheinMain CongressCenter, den Sachstandsbericht Stadtmuseum, die zukünftige Nutzung des Gebäudes „Pariser Hof“, den Neubau Elly-Heuss-Schule und die Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
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