Pressemitteilung
01.02.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik beginnt am Dienstag, 5. Februar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318 im dritten Stock. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderen mit den Themen „Machbarkeitsstudie zur Open Data Schnittstelle OParl“, „Onlinevergabesystem für Bürgerhäuser“, den Vorschlägen für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für die Ortsgerichtsbezirke Erbenheim und Bierstadt sowie dem Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Breckenheim/Medenbach/Igstadt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung treffen sich am Dienstag, 5. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301 im dritten Stock. Sie sprechen über die Themen „Fußgängerzone aufwerten - Sicherheit erhöhen“, „Beschäftigungssituation bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden“, „Unterstützung der städtischen Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen“ sowie „Integrationskonzept für geflüchtete Menschen; hier: weibliche Geflüchtete“.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 5. Februar, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 im Erdgeschoss. Neben einer Präsentation des Dezernats IV über Flächenpotenziale für (geförderten) Wohnraum stehen auf der Tagesordnung unter anderem die Themen „Neubau eines Geschäftshauses in der Karl-Glässing-Straße“, „Vorkaufssatzung für Rotes Hochhaus und Einkaufszentrum Schelmengraben“, „Aufwandsberechnung für kostenlosen ÖPNV am Samstag“, „Situation Salzbachtalbrücke“, „Übersicht Straßensanierung“, „Technische Probleme mit den Schlössern der ESWE-Leihfahrräder“ und „Rauchen an Bushaltestellen“.
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 6. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Teilnahme an Fair-Trade-Town Fairness-Check“, „Was Europa bringt“, „Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld“, „Anpassung der Änderungssatzung zur Friedhofssatzung und Gebührenordnung“ sowie „Haushalt 2020/2021 Grundlagen zum Kämmererentwurf“.
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Die Mitglieder des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung treffen sich am Dienstag, 5. Februar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301 im dritten Stock. Sie sprechen über die Themen „Fußgängerzone aufwerten - Sicherheit erhöhen“, „Beschäftigungssituation bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden“, „Unterstützung der städtischen Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen“ sowie „Integrationskonzept für geflüchtete Menschen; hier: weibliche Geflüchtete“.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 5. Februar, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 im Erdgeschoss. Neben einer Präsentation des Dezernats IV über Flächenpotenziale für (geförderten) Wohnraum stehen auf der Tagesordnung unter anderem die Themen „Neubau eines Geschäftshauses in der Karl-Glässing-Straße“, „Vorkaufssatzung für Rotes Hochhaus und Einkaufszentrum Schelmengraben“, „Aufwandsberechnung für kostenlosen ÖPNV am Samstag“, „Situation Salzbachtalbrücke“, „Übersicht Straßensanierung“, „Technische Probleme mit den Schlössern der ESWE-Leihfahrräder“ und „Rauchen an Bushaltestellen“.
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 6. Februar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Teilnahme an Fair-Trade-Town Fairness-Check“, „Was Europa bringt“, „Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld“, „Anpassung der Änderungssatzung zur Friedhofssatzung und Gebührenordnung“ sowie „Haushalt 2020/2021 Grundlagen zum Kämmererentwurf“.
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65183 Wiesbaden