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Pressemitteilung

Pressereferat
Rathaus, Stadtpolitik, Homepage
Sitzungen der Ausschüsse
In der kommenden Woche tagen vier Ausschüsse in öffentlicher Sitzung.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik tagen am Dienstag, 12. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. In der Sitzung des Ausschusses stellt unter anderem Oberbürgermeister Sven Gerich das Jahr des bürgerschaftlichen Engagements vor. Anträge der Fraktionen liegen zu den Themen „Freies W-Lan – Beteiligung von WiTCOM“ sowie „Ehrung von Emil Pfeiffers Lebenswerk in den neuen Rhein-Main-Hallen“ vor.

Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr findet am Dienstag, 12. Dezember, 17 Uhr, im Bürgerhaus Kastel, Zehnthofstraße 41 statt. Der Ausschuss berät zu Beginn der Sitzung gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss der Landeshauptstadt Mainz über den Sachstandsbericht zur CityBahn. Außerdem liegen Anträge der Fraktionen zu den Themen „Neue Müllverbrennungsanlage“ sowie „Nutzen-Kosten-Untersuchung CityBahn“ vor.

Die Mitglieder des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung kommen am Dienstag, 12. Dezember, 17 Uhr, im Kinder- und Beratungszentrum Sauerland, Gemeinschaftsraum, Föhrer Straße 74/5 zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Präsentation des Kinder- und Beratungszentrums Sauerland sowie Anträge der Fraktionen zur „Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes“ und zum „Spendenaufkommen Förderverein Stiftung Deutsche Sporthilfe Wiesbaden e.V.“.

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 13. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie mit Anträgen der Fraktionen zu „Brexit – Chancen für Wiesbaden?“ und „Haushaltsentlastung im Zusammenhang mit dem Ball des Sports“.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
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