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Ein Jahr Schuldezernent – Stadtrat Axel Imholz zieht erste Bilanz
Stadtrat Axel Imholz hat am Donnerstag, 19. April, eine erste Bilanz als Schuldezernent gezogen. Seit gut einem Jahr ist der Kämmerer der Landeshauptstadt Wiesbaden nun auch Schul- und Kulturdezernent. Anlass genug für ein kurze Rückschau und einen Ausblick auf das, was in den kommenden Jahren noch an großen Vorhaben ansteht.
Mittlerweile hat er 39 der 86 Wiesbadener Schulen persönlich besucht. „Ich habe mir Zeit dafür genommen, mit den Schulleitungen vor Ort die Schulen anzuschauen und dabei viel erfahren. Natürlich war häufig der Gebäudezustand ein Thema, aber auch in den Schulalltag konnte ich einen interessanten Einblick gewinnen. Ich freue mich schon auf den zweiten Teil meiner Tour durch unsere Wiesbadener Schulen“, so Imholz. In den vergangenen zwölf Monaten stand neben dem Voranbringen des Schulbaus vor allem der Kontaktaufbau zu den Schulleitungen und dem Staatlichen Schulamt im Fokus.

Auch die neue Aufgabenverteilung innerhalb des Magistrats schulische Angelegenheiten betreffend, musste sich erst einspielen. Seit dem 1. Juli 2017 liegt der Bildungsbereich – hier insbesondere die Grundschulkinderbetreuung und das Bildungsbüro – in der Zuständigkeit von Stadtrat Christoph Manjura. Das Schulamt selbst ist für die Schulgebäude (inkl. Grundstücke) und die Kolleginnen und Kollegen aus den Sekretariaten und die Hausmeisterstellen zuständig.

Imholz hob neben dem großen Block Schulbau vor allem vier Punkte hervor:
• Die Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für 2018 bis 2021, um die Digitalisierung an Wiesbadens Schulen weiter voran zu bringen.
• Den Start der sogenannten „Task Force“ –Schulbau, die das Ziel hat das Prinzip Kassenwirksamkeit als Verfahren zu standardisieren und auf Instandhaltungs-maßnahmen zu übertragen.
• Das Pilotprojekt: „Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister beauftragen selbstständig Handwerker“, um kleiner Aufträge schneller abwicklen zu können.
• Die Entspannung der Verkehrssituation am Vorplatz Elly-Heuss-Schule/Stadtplatz, die vor allem auch mehr Sicherheit für die Schülerinnen und Schüler an diesem Knotenpunkt mit sich bringen soll.

Mit Blick auf die zahlreichen Bauprojekte und –vorhaben präsentiert Imholz eine umfassende Übersicht.

1. Vorhaben die durch KIP I Mittel umgesetzt wurden und fast abgeschlossen sind:
• Diesterwegschule (4.947.030 Euro) – Fertigstellung Herbst 2018
(Erweiterungsbau und Brandschutztechnische Ertüchtigung Altbau)
• Peter-Rosegger-Schule (5.150.070 Euro) – Fertigstellung Herbst 2018
(Erweiterungsbau)
• Justus-von-Liebig-Schule (6.338.100 Euro) – Fertigstellung Sommer 2018
(Erweiterungsbau)
• Schulkinderhaus/Konrad-Duden-Schule (2.056.000 Euro) – Fertigstellung Sommer 2018 - im Anschluss Umbauarbeiten im Hauptgebäude (Erweiterung des SchuKi)
• Mensaneubau an der Gustav-Stresemann-Schule (1.800.000 Euro) – Fertigstellung Herbst 2019 (Neubau)

Bei diesen fünf Baumaßnahmen wurden ca. 20 Millionen Euro verbaut.

2. Schwerpunkte Schulbauvorhaben bis 2019:
• Wiederaufnahme der Neubauplanungen an der Fritz-Gansberg-Schule – vorab bereits Containererrichtung 2017
• Planungen zur Erweiterung der Mensa an Wilhelm-Heinrich-v.-Riehl-Schule (600.000 Euro) und der Wilhelm-Leuschner-Schule (800.000 Euro)
• Heizungserneuerung an der Friedrich-Ebert-Schule (161.000 Euro)
• Dachsanierung an der Riederbergschule (750.000 Euro)
• Abriss der Hausmeisterdienstwohnung an der Carlo-Mierendorff-Schule (185.000 Euro)
• Deckenerneuerung im naturwissenschaftlichen Gebäude der Helene-Lange-Schule (75.000 Euro)
• Errichtung von Containern an der Mittelstufenschule Dichterviertel (Vorplanung für den Erweiterungsbau wurden wieder aufgenommen, 60.000 Euro)
• Diverse Toilettensanierungen und Akustikmaßnahmen (Inklusion)  aktuell liegen noch keine validen Baukosten vor

Diese Maßnahmen werden ein Volumen von mindestens 2,75 Millionen Euro haben.

3. Schulbaumaßnahmen die 2018-2020 fertiggestellt werden:
• Hafenschule Container (850.000 Euro) – Fertigstellung Mai 2018 – witterungsbedingt kam es hier zu Verzögerungen
• Freiherr-vom-Stein-Schule (19.000.000 Euro) – Fertigstellung Ostern 2018 - auf Wunsch der Schule erfolgt der Umzug im Sommer 2018 (Neubau)
• Theodor-Fliedner-Schule (17.600.000 Euro) – Fertigstellung Sommer/Winter 2018 (Ersatzneubau)
• Grundschule Nordenstadt (Kosten noch nicht valide) – Fertigstellung 2019 (Erweiterungsbau)
• Ursula-Wölfel-Grundschule (6.500.000 Euro) – Fertigstellung Frühjahr 2019 (Neubau)
• Rudolf-Dietz-Schule (12.500.000 Euro) – Fertigstellung Herbst 2019 (Neubau)
• Albert-Schweitzer-Schule (16.700.000 Euro) – Fertigstellung Sommer 2020 (Neubau)
• Carl-von Ossietzky-Schule (15.800.000 Euro) – Fertigstellung Sommer 2020 (Neubau)
• Brückenschule - 4. Bauabschnitt (1.300.000 Euro) – Fertigstellung Frühjahr 2019

In Summe werden hier rund 80 Millionen Euro investiert.

4. Projekte für die Planungsmittel im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 bereitgestellt wurden (3,7 Millionen Euro):
• Neubau Grundschule Breckenheim (800.000 Euro) - Wibau
• Johannes-Maaß-Schule - 2. Bauabschnitt (1.000.000 Euro) - Hochbauamt
• Erweiterung Grundschule Bierstadt (400.000 Euro) - Wibau
• Erweiterung Martin-Niemöller-Schule (600.000 Euro) - Hochbauamt
• Ersatzneubau Hauptgebäude Friedrich-Ebert-Schule (Finanzierung über WiBau)
• Ersatzneubau Verwaltung Gymnasium Mosbacher Berg (900.000 Euro) – Hochbauamt

5. Maßnahmen, die über ein Mietmodell durch die WiBau realisiert werden sollen:
• Klassenraumneubau Berufsschulzentrum
• Erweiterungsbau Mittelstufenschule Dichterviertel/Hebbelschule
• Ersatzneubau Erich-Kästner-Schule/Hafenschule
• Neubau Fritz-Gansberg-Schule (Planung bereits abgeschlossen)

6. KiP II wird ca. 18 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für den Schulbau bringen. Die erst kürzlich bekanntgegebenen extra 6,2 Millionen Euro sind darin enthalten. Für welche Maßnahmen die Gelder konkret verwendet werden sollen, steht zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht fest. Ein entsprechender Vorschlag für daraus zu finanzierende Vorhaben ist in Vorbereitung.

„In Sachen Schulbau ist so richtig viel Bewegung drin – ist aber auch dringend erforderlich“, versäumt Schuldezernent Imholz nicht zu betonen. Auch deshalb ist er froh, dass bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr durch die Rathauskooperation eine klares Zeichen gesetzt wurde. „Zusetzungen von investiven Mitteln in einer Größenordnung von 5 Millionen Euro in 2018 und 8 Millionen Euro in 2019 plus die Einigung auf die Umsetzung vier großer baulicher Maßnahmen im Mietmodell durch die WiBau, sind ein guter Erfolg gewesen. Diese Auch die zusätzlichen Mittel im Instandhaltungsbereich können sich sehen lassen, ist Imholz überzeugt: „Mit rund 2,4 Millionen Euro in 2018 und 4,4 Millionen Euro in 2019 können wir einiges an zusätzlichen Instandhaltungsmaßnahmen beauftragen. Wir warten derzeit auf Kostenschätzungen für Maßnahmenpakete zu Turnhallen, Fenstern, Heizungen, Dächern, Toiletten etc, die wir beim Hochbauamt und der WiBau in Auftrag geben wollen. Auch hier wird sich einiges bewegen“, zeigt sich Imholz zuversichtlich.

Insgesamt stehen in 2018 somit Instandhaltungsmittel für 2018 in Höhe von rund 10 Millionen Euro und in 2019 rund 12 Millionen Euro zur Verfügung. Bei den investiven Mitteln stehen in 2018 25,9 Millionen Euro zur Verfügung und in 2019 etwa 23,8 Millionen Euro.

Und wie es weitergehen soll, da hat er auch bereits klare Vorstellungen: „Im Mittelpunkt steht weiterhin der Schulbau unter Berücksichtigung des Prinzips der Kassenwirksamkeit. Das ermöglicht uns sehr viel flexibler auf Situationen zu reagieren und bringt Maßnahmen schneller in die Umsetzung, weil wir nicht alles an Baukosten wie in einem Sparschwein erst sammeln müssen, bevor wir loslegen“, erläutert Imholz den Vorteil der neuen Vorgehensweise. Er nennt aber auch die Aktualisierung der Schulbauliste, um den Schulbau weiter zu optimieren. Diese ist für das 3. Quartal 2018 vorgesehen und wird bereits mit Spannung erwartet. „Die Schulbauliste kann kein starres Instrument sein, hier ist ständig Bewegung drin. Wir werden einen Vorschlag machen, der der aktuellen Situation Rechnung trägt, aber auch zeigt, wo sich überall an Wiesbadens Schulen etwas bewegt“, gibt Imholz einen ersten Ausblick.

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