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Kolumne Dezember 2018

"Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr"

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,

liebe Freunde unserer schönen Stadt,

und schon wieder steht das Jahresende vor der Tür. Wenn sich das Jahr dem Ende zuneigt, nehme ich mir bewusst Zeit für einen Rückblick. Mir wird dadurch deutlich, wie viel auch in 2018 wieder los war. Mit dem zu Ende gehenden Jahr verbinden wir Ereignisse, Erlebnisse und Entscheidungen - oft empfinden wir gerade dann, dass „uns die Zeit davon rennt“. So wie mir geht es bestimmt vielen Menschen; sie sind  damit beschäftigt, was im vergangenen Jahr alles passiert ist – und was 2019 wohl bringen mag.  

Ich will an dieser Stelle – bei allem Respekt vor den schlimmen Dingen, die Tag für Tag geschehen - nicht in das scheinbar allgegenwärtige Gejammer einsteigen. Ich halte es da gerne mit Mark Twain, der einmal gesagt hat: "Gib jedem Tag die Chance, der schönste deines Lebens zu werden." Ich finde, man sollte ein bisschen mehr die positiven Dinge im Leben sehen - und das gerade in der Vorweihnachtszeit. Und so gab es auch in diesem Jahr wieder für unsere schöne Stadt viele gute Entscheidungen und Entwicklungen. Das gelingt nur in einer solidarischen, toleranten und vielseitigen Stadtgesellschaft. Allen, die diesen Gedanken mittragen und mitgestalten danke ich sehr.

2018 hatte ich zum "Jahr des Engagements" ausgerufen. Es stand unter dem Motto "Bring.Dich.Ein. Du fürs wir". Freiwilliges Engagement ist keine Selbstverständlichkeit. In der heutigen Gesellschaft ist das Ehrenamt ein wesentliches Element von Solidarität und gesellschaftlicher Verantwortung. Es bedeutet nicht nur Einsatz für andere, sondern häufig auch persönliche Weiterentwicklung und Zufriedenheit. Ehrenamtliches Engagement war und ist in Deutschland eine verlässliche Größe, Millionen Menschen gehen hierzulande einer freiwilligen Tätigkeit nach. Ehrenamtliche Arbeit im Allgemeinen ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie, zu der auch Selbstverantwortung und Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger gehören. Wie arm wäre unsere schöne Stadt ohne Engagement und Ehrenamt? Ohne den freiwilligen Einsatz reduzierten sich unkomplizierte Hilfe, zwischenmenschliche Wärme und viele Freizeitangebote wohl auf ein Minimum. Unsere Stadtgesellschaft wäre in der Tat wesentlich ärmer. Deshalb finde ich es bewundernswert, wie viele Wiesbadenerinnen und Wiesbadener ehrenamtlich aktiv sind und sich engagieren. Ihre unschätzbare Arbeit trägt zu einem fürsorglichen Miteinander bei. Das freut mich – und macht mich stolz auf unsere Stadt. Vielen Dank dafür. Die vielfältigen freiwilligen Leistungen der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener wurden im "Jahr des Engagements" stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Es war notwendig, für Interessierte attraktive Engagementsangebote zu schaffen. Ziel war es, mit dem "Jahr des Engagements" auf die unzähligen freiwillig und unentgeltlich geleisteten Dienste von Bürgerinnen und Bürgern und auf die zahlreichen und vielfältigen Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen, Initiativen, Verbänden und Unternehmen, die das ganze Jahr über in Wiesbaden stattfinden, aufmerksam zu machen. Neben dem Dank, war das als besonderes Zeichen der Anerkennung gedacht.

2018 standen mehrere große bauliche Vorhaben im Fokus: So wurde im April das neue RheinMain CongressCenter (RMCC), das moderne Veranstaltungs- und Kongresszentrum im Herzen der Landeshauptstadt, unter dem Motto "Offen für die Zukunft – offen für Sie" der Öffentlichkeit vorgestellt. Gemeinsam mit Ministerpräsident Volker Bouffier, Wirtschaftsdezernent Detlev Bendel und mir feierten rund 900 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur im April die Fertigstellung des Großprojektes. Die Landeshauptstadt hatte rund 194 Millionen Euro für das von Architekt Ferdinand Heide geplante Gebäude bereitgestellt. Dabei wurde der Zeit- und Kostenrahmen eingehalten. Eine Investition, die sich auszahlen wird. Das RMCC setzt am Markt Maßstäbe und gilt als eines der innovativsten Kongress- und Veranstaltungszentren. Wir in Wiesbaden bewegen etwas: Dieser Neubau macht das einmal mehr sichtbar. Hier ist vieles in Bewegung, weil wir gemeinsame Ziele haben und die Zukunftschancen nutzen, die das RMCC uns bietet. Dann kann aus diesem neuen Zentrum ein interessanter Ort der Begegnung werden: Für Menschen mit unterschiedlichen Positionen, Professionen und Perspektiven – ein Symbol für die Zukunftsfähigkeit unserer modernen, weltoffenen, vielfältigen Landeshauptstadt. Mit seinen Bau-Dimensionen setzt das größte Investitionsprojekt der hessischen Landeshauptstadt am Markt neue Maßstäbe: Das Bauvolumen umfasst eine Bruttogeschossfläche von rund 30.000 Quadratmetern. Die Veranstaltungsfläche liegt bei 20.000 Quadratmetern – was der Größe von rund drei Fußballfeldern entspricht und bietet Kapazitäten für insgesamt 12.500 Personen.

Bereits Ende Januar wurde die neu gestaltete Friedrich-Ebert-Allee zwischen dem RheinMain CongressCenter (RMCC) und dem Museum feierlich eingeweiht. Den neuen Bereich kurz auf den Punkt gebracht: Höhere Aufenthaltsqualität, einheitliche Farbgebung, mehr Raum für Fußgänger, Fahrradschutzstreifen, Wasserspiegel vor Landesmuseum und RMCC, neue Bäume. Die städtische Baumaßnahme lief über ein Jahr und konnte mit der Pflanzung der neuen Alleebäume fristgerecht abgeschlossen werden. Das RMCC und das Landesmuseum als ein zusammengehöriges Ensemble zu präsentieren, war ein Ziel der Neugestaltung. Mit dieser Neugestaltung bekommen Fußgänger mehr Platz und der Radverkehr erhält in beiden Richtungen einen Radfahrstreifen. Dafür wurden die vormals sieben Fahrspuren auf vier vor dem Museum und drei im Bereich der Tiefgaragenzufahrt des RMCC reduziert. Eine breite Mittelinsel soll zudem die Überquerung für die Fußgänger vereinfachen und die Wirkung als gestalteter Platz unterstützen.

Seit Mitte Januar konnten sich die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von mehreren Infomessen entlang der Vorschlagslinienführung zur Vorplanung der CityBahn äußern. Die Infomessen waren ein offenes Format ohne feste Tagesordnung, bei denen die Bewohnerinnen und Bewohner jeweils zwischen 15 und 20 Uhr kommen konnten, wann sie wollten. Bei den Veranstaltungen präsentierten verschiedene Themenstände unterschiedliche Aspekte des Projekts, dabei haben die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, in den direkten Dialog mit den Geschäftsführern der CityBahn GmbH, Experten der zuständigen Ämter sowie Mitarbeitern der Planungsbüros zu treten. Zur Verdeutlichung der Linienführung fertigten die Planer eine Detailübersicht der Gesamtplanung, die auf den Infomessen ausgestellt und erläutert wurde.

Die Stadt hat unter der Federführung des Kulturdezernenten Axel Imholz dieses Jahr ein neues Gremium eingerichtet, um kulturpolitische Findungsprozesse durch mehr Dialog und Einbindung vielfältiger Akteurinnen und Akteure auszuzeichnen – den Kulturbeirat. Im Frühjahr haben Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens in einer öffentlichen Wahl dem neuen Gremium der Stadt ein Gesicht gegeben. Dem Kulturbeirat gehören 25 Personen aus Politik und den verschiedenen Sparten der Kultur an. In ihrer konstituierenden Sitzung vom 14. August haben die Beiratsmitglieder als Vorsitzenden des Kulturbeirates Ernst Szebedits und Dorothee Angor als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Ein ganz großes Thema: Unsere Luft in Wiesbaden! Ich habe am Freitag, 15. Juni, in Berlin von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einen Förderbescheid in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verbesserung der Luftqualität und Reduzierung von Stickstoffdioxiden in Empfang genommen. Der Bescheid ist der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017 – 2020" zugehörig. Von den insgesamt bereit stehenden 100 Millionen Euro hat Wiesbaden mit seinem eingereichten Projekt „Digitalisierung des Verkehrs der Landeshauptstadt Wiesbaden (DIGI-V)“ deutschlandweit die zweithöchste Zusage erhalten. Je nachdem, wie viele Eigenmittel die Stadt und das Land beitragen, hat das Projekt DIGI-V einen Gesamtumfang von bis zu 30 Millionen Euro. Mit der Förderung unseres Projekts zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme steht die Mobilität in Wiesbaden vor großen Veränderungen. Elektromobilität als ein bedeutender Teil für die Verbesserung der Luftemissionen und Reduzierung der Geräuschbelästigungen wird nun in enger Abstimmung mit dem Land Hessen, Mainz und dem Rheingau-Taunus-Kreis um ein aktives Verkehrsmanagement für unser gesamtes Straßennetz ergänzt. Damit verfolgen wir konsequent unsere Strategie und Vision von nachhaltiger Mobilität, die wir für den gesamten ÖPNV bereits eingeschlagen haben. Kurzfristig geht es darum, mit aller Anstrengung ein Dieselfahrverbot zu verhindern, das in Wiesbaden und Umland rund 125.000 Fahrzeugbesitzer betreffen würde. Langfristig wollen wir unser komplettes Verkehrssystem, unsere Ampelschaltungen und unser Parkraummanagement auf ein neues, digitales Niveau heben und fit für die Zukunft machen. Auf beide Ziele zahlt das Projekt DIGI-V ein. Das Projekt DIGI-V sieht vor, schrittweise über vier Module bis Anfang 2020 das gesamte Straßennetz Wiesbadens für eine zukunftsweisende, digitale Erfassung und Steuerung des Verkehrs zu ertüchtigen. Dazu gehört eine ganzheitliche Infrastruktur für die aktive Verkehrs­steuerung, die Echtzeit-Verkehrserfassung mit Analysen des Verkehrsflusses sowie die Steuerung der Luftbelastung durch NO2 über ein Netz aus Mess­sensoren. Als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement beinhaltet "DIGI-V" den Aufbau eines digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-, Umwelt- und Meteorologie-Daten. Alle Komponenten werden mittels Automation und Kooperation zu einem umfassenden Gesamtsystem vernetzt, das über eine Verkehrsleitzentrale die Steuerung des gesamten Verkehrsvolumens ermöglicht.

Luftqualität verbessern und Energieverbrauch senken: Um das zu erreichen, wird auch der  städtische Fuhrpark auf Elektroantrieb umgestellt. Die dabei anfallenden Mehrkosten werden überwiegend aus Bundesmitteln finanziert. Den entsprechenden weiteren Förderbescheid des Bundesverkehrsministers bekamen wir Ende Juni in Berlin. Im Zuge des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ hatte sich die Landeshauptstadt im Januar um Fördermittel des Bundesverkehrsministeriums beworben. Aus dem Mobilitätsfond des Bundes, der nach Verhandlungen mit Ländern und Kommunen auf eine Milliarde Euro aufgestockt worden war, hat sich die Landeshauptstadt damit weitere 1,3 Millionen Euro an Fördermitteln gesichert. Diese werden eingesetzt, um 75 Prozent des Mehraufwands, der bei der Beschaffung von Elektrofahrzeugen, im Vergleich zu konventionellen Fahrzeugen anfällt, zu decken. Die für den Betrieb der E-Fahrzeuge benötigte Ladeinfrastruktur wird in gleicher Höhe durch den Bund bezuschusst. Der Bescheid umfasst Fördermittel für 61 Elektrofahrzeuge und die dazugehörige Ladeinfrastruktur, die für die städtische Verwaltung und ihre Eigenbetriebe angeschafft werden sollen.

Angesichts drohender Fahrverbote für Diesel haben wir zusätzlich im September eine Kampagne für eine saubere und gesunde Luft gestartet, um das persönliche Mobilitätsverhalten zu überdenken. Das Ziel: Runter mit den Stickoxid-Konzentrationen - ganz ohne Fahrverbote. Unter dem Motto ‚Frischer Wind für Wiesbaden‘ sollen nicht nur die Luft verbessert und Fahrverbote verhindert, sondern auch die Lebensqualität in Wiesbaden gesteigert werden. Damit sich die Luft rasch und dauerhaft verbessert, muss ein ganzes Paket an Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden. Luftreinhaltung ist aber auch eine Gemeinschaftsaufgabe.

Am Dienstag, 7. August, war ein guter Tag für Wiesbadens Schulen. Neben dem Schulbeginn für zahlreiche neue Erstklässler, hat der Magistrat eine Sitzungsvorlage zur Beratung in den Gremien der Stadtverordnetenversammlung freigegeben, die eine Instandhaltungsoffensive an Wiesbadener Schulen auslösen wird. An zahlreichen Schulgebäuden in Wiesbaden hat der Zahn der Zeit kräftig genagt. Und obwohl konstant Instandhaltungsmaßnahmen in ganz unterschiedlichem Umfang auch in den vergangenen Jahren durchgeführt wurden, so fehlte doch vor allem das Geld für einen wirklich spürbaren Sprung nach vorne. Insgesamt sind Maßnahmen in Höhe von rund 46,5 Millionen Euro aufgelistet. Davon soll dem Prinzip der Kassenwirksamkeit entsprechend gut die Hälfte bereits bis Ende 2019 verausgabt sein. Des Weiteren hat es im März gemeinsam mit Rektorin Angelika Wolf den symbolischen Spatenstich für den Neubau der Rudolf-Dietz-Schule in Naurod gegeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf mehr als zwölf Millionen Euro. Die Bauzeit soll voraussichtlich 19 Monate dauern. Und im Sommer gab es den Spatenstich für den Neubau der Albert-Schweitzer-Schule in Kostheim. Die Albert-Schweitzer-Schule ist eine Schule mit Förderschwerpunkt Lernen und angeschlossenem sonderpädagogischem Förder- und Beratungszentrum.

Am 1. September stand das 50-jährige Jubiläum des sogenannten "Sonderfahrstreifens" an. Heute sind unsere Busspuren ein wesentliches Instrument, um gerade im Innenstadtbereich den pünktlichen Busverkehr zu garantieren. Vater und Erfinder der Busspur ist der verstorbene Diplom-Ingenieur Rolf-Werner Schaaff, damals Leiter des Amts für Verkehrswesen der Landeshauptstadt Wiesbaden. Zunächst mit viel Skepsis, Ablehnung und juristischen Auseinandersetzungen konfrontiert, konnte der Leitende Baudirektor aber schon nach kurzer Zeit Delegationen aus dem In- und Ausland empfangen, um seine Errungenschaft zu zeigen – sogar Japaner interessierten sich für die revolutionäre Idee. Denn schon damals verschärfte der zunehmende Individualverkehr die Situation des Linienverkehrs. Heute verfügt Wiesbaden über 50 Busspuren auf einer Länge von rund 50 Kilometern überall in der Stadt.

Im Oktober wurden die neugestalteten Hochstättenstraße und Gemeindebadgässchen eingeweiht. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen in der Hochstättenstraße und dem Gemeindebadgässchen ist der Lückenschluss in der Neugestaltung der Fußgängerzone vollzogen. Die Aufenthaltsqualität ist in diesem Bereich deutlich gestiegen.

Sie sehen, dass der Rückblick auf 2018 für unsere Stadt durchaus positiv ausfällt. Das gelingt nur in einer solidarischen, toleranten und vielseitigen Stadtgesellschaft. Allen, die diesen Gedanken mittragen und mitgestalten danke ich sehr.

Für viele Menschen beginnt jetzt die festlichste Zeit des Jahres. Das Weihnachtsfest ist sicherlich so populär, weil sich seine religiöse Botschaft von Frieden und Versöhnung mit seinem Gemeinschaft stiftenden Charakter verbindet. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, allen Opfern, deren Angehörigen und Freunden zu gedenken, die dieses Jahr durch Unfälle, Gewalt, Hass oder Terror ihr Leben lassen mussten. Wir sollten die Weihnachtszeit nutzen, um uns zu besinnen, unser Herz für gute Gedanken zu öffnen und Frieden einkehren zu lassen. 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen eine ruhige Vorweihnachtszeit und ein friedliches, gesegnetes, fröhliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben mit vielen besinnlichen Momenten und gemütlichen Stunden. Ich hoffe, dass Sie ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr haben werden.

Herzlichst

Signatur Sven Gerich

Sven Gerich
Oberbürgermeister


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