Sprungmarken
Dynamische Navigation einblenden
Dynamische Navigation ausblenden
Suche einblenden
Rathaus

Wahl-Kolumne März 2016

Wahl-Kolumne März 2016: "Gehen Sie bitte wählen"

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,

am 6. März finden die nächsten Kommunalwahlen in Hessen statt. Ich rufe alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener auf, wählen zu gehen. Das Recht, zu wählen ist ein wichtiges Bürgerrecht. Es wurde im Laufe einer langen historischen Entwicklung erkämpft. Wählen ist direkte Bürgerbeteiligung und wichtig für unsere Demokratie. Leider lag die Wahlbeteiligung bei der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2011 nur bei 41,2 Prozent. Das finde ich viel zu wenig. Zum Vergleich: Die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl 2013 lag bei 69,8 Prozent. Immerhin.

Kommunalpolitik ist wichtig und attraktiv: Nirgendwo lässt sich das eigene Lebensumfeld so direkt beeinflussen. Das Spektrum der politischen Einflussmöglichkeiten reicht von elementaren Belangen wie der Versorgung mit Wasser, Energie und Wohnraum über Wirtschaftsstrukturen hin zu Bildungs- und Kultureinrichtungen. Und Sie als Wählerin oder Wähler bestimmen, wer Ihre Interessen in Ihrer Stadt vertreten soll. Kommunalpolitik findet im wahrsten Sinne des Wortes vor der Haustür statt – denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht Kommunalpolitik jede und jeden etwas an – übrigens ganz gleich in welchem Alter. Es geht darum, als Bürgerin und Bürger zu signalisieren, wie man sich unser Wiesbaden vorstellt, wie man in der Stadt leben möchte - und wie sie sich entwickeln soll.

Für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte gilt seit dem Jahr 2000 in Hessen ein neues Kommunalwahlrecht, wonach jede Wählerin und jeder Wähler so viele Stimmen hat, wie Mandate in der zu wählenden Gemeindevertretung zu vergeben sind. Für die Wahl zur Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung können also 81 Stimmen vergeben werden - mit der Möglichkeit des "Kumulierens" und "Panaschierens". Dadurch hat sich die mögliche Zahl der abzugebenden gültigen Stimmen – im Gegensatz zu früheren Wahlen - ab der Kommunalwahl 2001 vervielfacht. Und mit dem neuen Wahlrecht wurde auch die Wahlperiode verlängert: Stadtverordnete und Ortsbeiräte werden jetzt für jeweils fünf Jahre gewählt.

Wenn es darum geht, zu meckern und zu kritisieren, dann sind viele dabei. Aber wer kritisieren will, sollte wenigstens wählen gehen – oder vielleicht sogar Verantwortung übernehmen. Nicht wählen ist keine Alternative. Gehen Sie deshalb bitte am 6. März wählen und zeigen Sie damit, dass Ihnen unsere Stadt am Herzen liegt.

Herzlichst Ihr

Sven Gerich
Oberbürgermeister

Anzeigen