Pressemitteilung
12.12.2022
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Weihnachtsgruß und Jahresrückblick des Oberbürgermeisters
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende wirft einen Blick zurück auf das Jahr 2022 und wünscht frohe Weihnachten.
Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,
Weihnachten und Silvester rücken näher. Das ist traditionell die Zeit, um zurückzublicken. Sicher geht es Ihnen auch so: Das war ein sehr ereignisreiches und in vielen Aspekten auch belastendes Jahr. Es war immer noch zum Teil geprägt von der Corona-Pandemie, die uns nicht loslässt, und ganz besonders von den Auswirkungen des vom russischen Überfall ausgelösten Kriegs in der Ukraine. Also, hinter das Jahr möchten wir bestimmt alle einen Haken machen und nach vorn blicken.
Putins Krieg gegen die Ukraine lässt sich durch nichts rechtfertigen. Es ist ein Bruch mit dem Völkerrecht. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen und Verbänden, die sich für die Ukraine und geflüchtete Menschen engagiert haben. Besonders danke ich allen Personen, die geflüchtete Menschen bei sich zu Hause aufgenommen haben. Mein Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen in den Ämtern, die unter anderem die Unterbringung in städtischen Liegenschaften organisieren. Ende März war in Wiesbaden die Kapazitätsgrenze erreicht, deshalb wurden weitere Unterkünfte für geflüchtete Menschen angemietet. Das entspannte die Lage. Die Sporthalle an der Wettiner Straße, die zweitweise eine Notunterkunft war, steht nach den Sommerferien wieder für den Schulsport zur Verfügung. Auch der Wiesbadener Sport war sehr solidarisch, das möchte ich ausdrücklich anerkennen. Bilder von Kämpfen und Explosionen sind nicht mehr so präsent in den Medien wie zu Beginn des russischen Angriffskrieges. Aber es ist wichtig, dass wir uns der Not und des Elends bewusst bleiben und uns gegen dieses schreiende Unrecht positionieren. Die Auswirkungen des Kriegs bekommen wir alle hautnah zu spüren. Das Geld wird bei vielen Menschen immer knapper und es herrscht Angst vor einschneidenden Sparmaßnahmen und einem Blackout. In diesem Zusammenhang hat die Landeshauptstadt Wiesbaden auch einen abgestuften Gas- und Energiesparplan für den Stadtverbund vorgestellt. Ziel ist es, mittelfristig bis zu 20 Prozent Energie einzusparen. Mit dem Plan bereitet sich die Stadt auf eine eventuelle Gas- und Energieknappheit im Herbst und Winter vor.
Wir haben auch in diesem Jahr in mehreren dezentralen stationären Impfstationen in Wiesbaden zahlreiche Impfungen durchgeführt, unter anderem in der DKD Helios Klinik, im Luisenforum und im Schelmengraben. Auch zahlreiche Ärztinnen und Ärzte führten Impfungen durch. Und wenn wir hoffnungsvoll auf das nächste Jahr blicken wollen, wird eine hohe Impfquote unabdingbare Voraussetzung dafür sein. Bitte nutzen Sie die Angebote – zur Erst- und Zweitimpfung, wenn Sie die bislang noch nicht erhalten haben, oder zum „Boostern“, um den Impfschutz aufrecht zu erhalten. Eine Impfung kann das Risiko einer Infektion und von schweren Krankheitsverläufen stark reduzieren. Sie dient Ihrer eigenen Gesundheit und zugleich der Gemeinschaft. Mein Dank gilt allen, die in den nunmehr fast drei Jahren der Corona-Pandemie mit so viel Kraft und Einsatz und oft bei Unterordnung der eigenen Gesundheit dagegen gekämpft haben. Vor allem die Pflegekräfte, die Ärztinnen und Ärzte in den Krankenhäusern sind hier zu nennen, aber auch jene, die in der Verwaltung, in den Test- und Impfzentren, in Schulen und Kitas, in den Unternehmen oder im Familienkreis ihren Teil geleistet haben, damit wir gemeinsam diese schwere Zeit bestehen. Mein Mitgefühl gilt allen, die Angehörige oder Freunde verloren haben, oder die durch einen schweren Verlauf lang anhaltende Schäden erlitten haben.
Was war noch in diesem Jahr los? Ich weiß, dass viele von Ihnen das Thema Verkehr in unserer Stadt umtreibt. Baustellen, ausgefallene und verspätete Busse, eingeschränkte Fahrzeiten machen unser aller Leben nicht leichter. Nicht nur in diesem offensichtlichen Bereich zeigt sich der zunehmende Personalmangel deutlich. Fehlende Pflegekräfte und Erzieherinnen und Erzieher sind letztendlich ein größeres Problem, dem wir uns intensiv widmen müssen. Auch in den städtischen Einrichtungen und Ämtern kämpfen wir um neues Personal, um den umfangreichen Dienstleistungskatalog der Stadtverwaltung aufrechterhalten zu können.
Neben den vielen Sorgen, die meine Kolleginnen und Kollegen und mich im Magistrat umtreiben, gab es auch erfreuliche Entwicklungen zum Wohl unserer Stadt. Ebenfalls schon im Januar konnte ich dem Kulturbeirat eine Konzeptstudie zur Sanierung und weiteren baulichen Entwicklung der Walhalla präsentieren. Die Walhalla ist ein prägender Teil der Stadtidentität. Der Prozess hat endlich deutlich Fahrt aufgenommen. Die Walhalla soll 2026 eröffnet werden, der Bau schon 2024 starten. Viele weitere Maßnahmen zur Belebung der Wiesbadener Innenstadt und des städtischen Nachtlebens sind in der Umsetzung. Gleich zu Beginn des Jahres haben wir das Nachtbürgermeister-Duo Daniel Redin und Pascal Rück vorgestellt, das dann auch gleich seine Arbeit aufgenommen hat.
Ein weiteres Thema noch im Januar: Wiesbaden ist als Host Town für die Special Olympics 2023 in Berlin ausgewählt worden. Inklusion in allen Bereichen, besonders auch im Sport, ist der Landeshauptstadt und auch mir ganz persönlich seit langer Zeit ein Anliegen. Es ist deshalb eine tolle Nachricht, dass Wiesbaden eine der Länderdelegationen mit ihren Athletinnen und Athleten, Coaches und Betreuungspersonal beherbergen wird. Ich erhoffe mir davon weit über das Ereignis hinausgehende Impulse für unsere Stadt.
Im Februar beschloss die Stadtverordnetenversammlung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße“ in Dotzheim. Der Beschluss ist eine Weichenstellung für unsere Stadt. Eine lange brachliegende Fläche wird zu attraktivem Wohnareal. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße“ dient der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zum Bau eines Mehrfamilien-Wohnhauskomplexes an der Ecke Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße.
Wiedereröffnet wurde nach der Sanierung die Sporthalle Schelmengraben, die seitdem mit ihren vielen neu gestalteten Details fleißig genutzt wird. Auch die Gerhart-Hauptmann-Schule in der Manteuffelstraße soll eine neue Dreifeld-Sporthalle erhalten. Die alte Zweifeldhalle der Schule wird für den Neubau abgerissen. Beschlossen wurde auch, dass die Sporthalle Biebrich und Hans-Jürgen Portmann-Halle für mehrere Millionen Euro saniert werden sollen.
Im März sind zwei wichtige Projekte für Kloppenheim auf den Weg gebracht worden: der marode und kaum noch bespielbare Tennenplatz der Sportanlage Kloppenheim an der Heßlocher Straße soll saniert und modernisiert werden ebenso das Alte Rathaus Kloppenheim soll wegen maroder Balken, die mit Pilz und Schädlingen befallen sind.
Nach jahrelangem Leerstand hat sich auch etwas bei der City-Passage getan: der Verkauf ist gelungen. Der neue Investor will das alte Gebäude abreißen und dort ein offenes Quartier mit dem Namen „Mauritius-Höfe“ errichten. Das Konzept sieht neben Einzelhandel auch Wohnungen, Büros und Gastronomie vor. Ich bin froh, wenn es gelingt, das Projekt Mauritius-Höfe bis 2027 umzusetzen.
Ein weiteres Thema: In Wiesbaden engagieren sich zahlreiche Vereine für die Stadtgesellschaft und ihre Bürgerinnen und Bürger. Um den Dank auch mit einer finanziellen Anerkennung zu verbinden, habe ich einen Anerkennungsfonds ins Leben gerufen. Meist blieb es bei einem herzlichen Dankeschön und einem gut gemeinten Händedruck. Mir ist es wichtig, ganz besonders in den derzeit schwierigen Zeiten, dass das Engagement der Vereine und ihrer Mitglieder auch eine finanzielle Anerkennung erfährt.
Im November ist die neue Feuerwache Igstadt in Betrieb gegangen. Der Neubau war notwendig geworden, da die Feuerwache III in Bierstadt in einem nicht mehr zeitgemäßen und baulich veralteten Gebäude untergebracht war. Durch die Anordnung der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr Igstadt und des Rettungsdienstes in einem Gebäude kann wichtige Infrastruktur von allen Einheiten genutzt werden. Die offizielle Einweihungsfeier des Gebäudes erfolgt im Frühjahr nach Abschluss aller Bauarbeiten und Festigung der Betriebsabläufe.
Ein weiteres herausragendes Thema war und ist das Wohnen in unserer Stadt. Viele Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht, unter anderem sollen östlich der Oberlinstraße in Bierstadt 140 Wohneinheiten entstehen, immer mit dem Ziel, neue Wohnungen zu schaffen, um dem Mietenanstieg durch ein größeres Angebot zu begegnen. Der hohe Bedarf an – gerade auch bezahlbaren Wohnungen – spornt uns an, die Planungen für das Ostfeld voranzutreiben. Dort sollen einmal 8.000 bis 10.000 Menschen gut und im Einklang mit hohen ökologischen Standards leben. Zusätzlich will das Bundeskriminalamt seine zurzeit im Stadtgebiet verteilten Standorte dort an einem zentralen Behördenstandort zusammenfassen.
Das Weihnachtsfest steht für die Botschaft von Frieden und Versöhnung. An dieser Stelle möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, allen Opfern, deren Angehörigen und Freunden zu gedenken, die dieses Jahr durch Unfälle, Gewalt, Hass oder Terror ihr Leben lassen mussten. Wir sollten die Weihnachtszeit nutzen, um uns zu besinnen und Frieden einkehren zu lassen. Ich möchte mich noch ausdrücklich bei den Menschen bedanken, die genau darauf verzichten und während der Feiertage ihren Familien und Freunden fehlen, weil sie sich für das Gemeinwohl engagieren. Allen Feuerwehrleuten, Polizistinnen und Polizisten und Fachkräften im Gesundheitswesen danke ich für diesen Einsatz – gerade über die Feiertage. Ich hoffe, dass Sie über Weihnachten und Neujahr etwas Zeit, Ruhe und Muße für sich, Ihre Familie und Ihre Freunde finden. Genießen Sie die Zeit im kleinen Kreis mit lieben Menschen. Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude und Hoffnung bringt, das neue Kräfte schenkt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, dass Sie auch Energie für 2023 sammeln können.
Zum Ende meines Grußwortes wünsche ich Ihnen ein friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Start in ein hoffentlich gutes neues Jahr. Vor allem aber: Bleiben Sie gesund.
Ihr
Gert-Uwe Mende
Oberbürgermeister
Weihnachten und Silvester rücken näher. Das ist traditionell die Zeit, um zurückzublicken. Sicher geht es Ihnen auch so: Das war ein sehr ereignisreiches und in vielen Aspekten auch belastendes Jahr. Es war immer noch zum Teil geprägt von der Corona-Pandemie, die uns nicht loslässt, und ganz besonders von den Auswirkungen des vom russischen Überfall ausgelösten Kriegs in der Ukraine. Also, hinter das Jahr möchten wir bestimmt alle einen Haken machen und nach vorn blicken.
Putins Krieg gegen die Ukraine lässt sich durch nichts rechtfertigen. Es ist ein Bruch mit dem Völkerrecht. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen und Verbänden, die sich für die Ukraine und geflüchtete Menschen engagiert haben. Besonders danke ich allen Personen, die geflüchtete Menschen bei sich zu Hause aufgenommen haben. Mein Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen in den Ämtern, die unter anderem die Unterbringung in städtischen Liegenschaften organisieren. Ende März war in Wiesbaden die Kapazitätsgrenze erreicht, deshalb wurden weitere Unterkünfte für geflüchtete Menschen angemietet. Das entspannte die Lage. Die Sporthalle an der Wettiner Straße, die zweitweise eine Notunterkunft war, steht nach den Sommerferien wieder für den Schulsport zur Verfügung. Auch der Wiesbadener Sport war sehr solidarisch, das möchte ich ausdrücklich anerkennen. Bilder von Kämpfen und Explosionen sind nicht mehr so präsent in den Medien wie zu Beginn des russischen Angriffskrieges. Aber es ist wichtig, dass wir uns der Not und des Elends bewusst bleiben und uns gegen dieses schreiende Unrecht positionieren. Die Auswirkungen des Kriegs bekommen wir alle hautnah zu spüren. Das Geld wird bei vielen Menschen immer knapper und es herrscht Angst vor einschneidenden Sparmaßnahmen und einem Blackout. In diesem Zusammenhang hat die Landeshauptstadt Wiesbaden auch einen abgestuften Gas- und Energiesparplan für den Stadtverbund vorgestellt. Ziel ist es, mittelfristig bis zu 20 Prozent Energie einzusparen. Mit dem Plan bereitet sich die Stadt auf eine eventuelle Gas- und Energieknappheit im Herbst und Winter vor.
Wir haben auch in diesem Jahr in mehreren dezentralen stationären Impfstationen in Wiesbaden zahlreiche Impfungen durchgeführt, unter anderem in der DKD Helios Klinik, im Luisenforum und im Schelmengraben. Auch zahlreiche Ärztinnen und Ärzte führten Impfungen durch. Und wenn wir hoffnungsvoll auf das nächste Jahr blicken wollen, wird eine hohe Impfquote unabdingbare Voraussetzung dafür sein. Bitte nutzen Sie die Angebote – zur Erst- und Zweitimpfung, wenn Sie die bislang noch nicht erhalten haben, oder zum „Boostern“, um den Impfschutz aufrecht zu erhalten. Eine Impfung kann das Risiko einer Infektion und von schweren Krankheitsverläufen stark reduzieren. Sie dient Ihrer eigenen Gesundheit und zugleich der Gemeinschaft. Mein Dank gilt allen, die in den nunmehr fast drei Jahren der Corona-Pandemie mit so viel Kraft und Einsatz und oft bei Unterordnung der eigenen Gesundheit dagegen gekämpft haben. Vor allem die Pflegekräfte, die Ärztinnen und Ärzte in den Krankenhäusern sind hier zu nennen, aber auch jene, die in der Verwaltung, in den Test- und Impfzentren, in Schulen und Kitas, in den Unternehmen oder im Familienkreis ihren Teil geleistet haben, damit wir gemeinsam diese schwere Zeit bestehen. Mein Mitgefühl gilt allen, die Angehörige oder Freunde verloren haben, oder die durch einen schweren Verlauf lang anhaltende Schäden erlitten haben.
Was war noch in diesem Jahr los? Ich weiß, dass viele von Ihnen das Thema Verkehr in unserer Stadt umtreibt. Baustellen, ausgefallene und verspätete Busse, eingeschränkte Fahrzeiten machen unser aller Leben nicht leichter. Nicht nur in diesem offensichtlichen Bereich zeigt sich der zunehmende Personalmangel deutlich. Fehlende Pflegekräfte und Erzieherinnen und Erzieher sind letztendlich ein größeres Problem, dem wir uns intensiv widmen müssen. Auch in den städtischen Einrichtungen und Ämtern kämpfen wir um neues Personal, um den umfangreichen Dienstleistungskatalog der Stadtverwaltung aufrechterhalten zu können.
Neben den vielen Sorgen, die meine Kolleginnen und Kollegen und mich im Magistrat umtreiben, gab es auch erfreuliche Entwicklungen zum Wohl unserer Stadt. Ebenfalls schon im Januar konnte ich dem Kulturbeirat eine Konzeptstudie zur Sanierung und weiteren baulichen Entwicklung der Walhalla präsentieren. Die Walhalla ist ein prägender Teil der Stadtidentität. Der Prozess hat endlich deutlich Fahrt aufgenommen. Die Walhalla soll 2026 eröffnet werden, der Bau schon 2024 starten. Viele weitere Maßnahmen zur Belebung der Wiesbadener Innenstadt und des städtischen Nachtlebens sind in der Umsetzung. Gleich zu Beginn des Jahres haben wir das Nachtbürgermeister-Duo Daniel Redin und Pascal Rück vorgestellt, das dann auch gleich seine Arbeit aufgenommen hat.
Ein weiteres Thema noch im Januar: Wiesbaden ist als Host Town für die Special Olympics 2023 in Berlin ausgewählt worden. Inklusion in allen Bereichen, besonders auch im Sport, ist der Landeshauptstadt und auch mir ganz persönlich seit langer Zeit ein Anliegen. Es ist deshalb eine tolle Nachricht, dass Wiesbaden eine der Länderdelegationen mit ihren Athletinnen und Athleten, Coaches und Betreuungspersonal beherbergen wird. Ich erhoffe mir davon weit über das Ereignis hinausgehende Impulse für unsere Stadt.
Im Februar beschloss die Stadtverordnetenversammlung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße“ in Dotzheim. Der Beschluss ist eine Weichenstellung für unsere Stadt. Eine lange brachliegende Fläche wird zu attraktivem Wohnareal. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße“ dient der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zum Bau eines Mehrfamilien-Wohnhauskomplexes an der Ecke Wiesbadener Straße/Carl-von-Linde-Straße.
Wiedereröffnet wurde nach der Sanierung die Sporthalle Schelmengraben, die seitdem mit ihren vielen neu gestalteten Details fleißig genutzt wird. Auch die Gerhart-Hauptmann-Schule in der Manteuffelstraße soll eine neue Dreifeld-Sporthalle erhalten. Die alte Zweifeldhalle der Schule wird für den Neubau abgerissen. Beschlossen wurde auch, dass die Sporthalle Biebrich und Hans-Jürgen Portmann-Halle für mehrere Millionen Euro saniert werden sollen.
Im März sind zwei wichtige Projekte für Kloppenheim auf den Weg gebracht worden: der marode und kaum noch bespielbare Tennenplatz der Sportanlage Kloppenheim an der Heßlocher Straße soll saniert und modernisiert werden ebenso das Alte Rathaus Kloppenheim soll wegen maroder Balken, die mit Pilz und Schädlingen befallen sind.
Nach jahrelangem Leerstand hat sich auch etwas bei der City-Passage getan: der Verkauf ist gelungen. Der neue Investor will das alte Gebäude abreißen und dort ein offenes Quartier mit dem Namen „Mauritius-Höfe“ errichten. Das Konzept sieht neben Einzelhandel auch Wohnungen, Büros und Gastronomie vor. Ich bin froh, wenn es gelingt, das Projekt Mauritius-Höfe bis 2027 umzusetzen.
Ein weiteres Thema: In Wiesbaden engagieren sich zahlreiche Vereine für die Stadtgesellschaft und ihre Bürgerinnen und Bürger. Um den Dank auch mit einer finanziellen Anerkennung zu verbinden, habe ich einen Anerkennungsfonds ins Leben gerufen. Meist blieb es bei einem herzlichen Dankeschön und einem gut gemeinten Händedruck. Mir ist es wichtig, ganz besonders in den derzeit schwierigen Zeiten, dass das Engagement der Vereine und ihrer Mitglieder auch eine finanzielle Anerkennung erfährt.
Im November ist die neue Feuerwache Igstadt in Betrieb gegangen. Der Neubau war notwendig geworden, da die Feuerwache III in Bierstadt in einem nicht mehr zeitgemäßen und baulich veralteten Gebäude untergebracht war. Durch die Anordnung der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr Igstadt und des Rettungsdienstes in einem Gebäude kann wichtige Infrastruktur von allen Einheiten genutzt werden. Die offizielle Einweihungsfeier des Gebäudes erfolgt im Frühjahr nach Abschluss aller Bauarbeiten und Festigung der Betriebsabläufe.
Ein weiteres herausragendes Thema war und ist das Wohnen in unserer Stadt. Viele Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht, unter anderem sollen östlich der Oberlinstraße in Bierstadt 140 Wohneinheiten entstehen, immer mit dem Ziel, neue Wohnungen zu schaffen, um dem Mietenanstieg durch ein größeres Angebot zu begegnen. Der hohe Bedarf an – gerade auch bezahlbaren Wohnungen – spornt uns an, die Planungen für das Ostfeld voranzutreiben. Dort sollen einmal 8.000 bis 10.000 Menschen gut und im Einklang mit hohen ökologischen Standards leben. Zusätzlich will das Bundeskriminalamt seine zurzeit im Stadtgebiet verteilten Standorte dort an einem zentralen Behördenstandort zusammenfassen.
Das Weihnachtsfest steht für die Botschaft von Frieden und Versöhnung. An dieser Stelle möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, allen Opfern, deren Angehörigen und Freunden zu gedenken, die dieses Jahr durch Unfälle, Gewalt, Hass oder Terror ihr Leben lassen mussten. Wir sollten die Weihnachtszeit nutzen, um uns zu besinnen und Frieden einkehren zu lassen. Ich möchte mich noch ausdrücklich bei den Menschen bedanken, die genau darauf verzichten und während der Feiertage ihren Familien und Freunden fehlen, weil sie sich für das Gemeinwohl engagieren. Allen Feuerwehrleuten, Polizistinnen und Polizisten und Fachkräften im Gesundheitswesen danke ich für diesen Einsatz – gerade über die Feiertage. Ich hoffe, dass Sie über Weihnachten und Neujahr etwas Zeit, Ruhe und Muße für sich, Ihre Familie und Ihre Freunde finden. Genießen Sie die Zeit im kleinen Kreis mit lieben Menschen. Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude und Hoffnung bringt, das neue Kräfte schenkt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, dass Sie auch Energie für 2023 sammeln können.
Zum Ende meines Grußwortes wünsche ich Ihnen ein friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Start in ein hoffentlich gutes neues Jahr. Vor allem aber: Bleiben Sie gesund.
Ihr
Gert-Uwe Mende
Oberbürgermeister
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden