Stadtpolizei Wiesbaden kontrolliert E-Scooter
Die Stadtpolizei Wiesbaden registriert bei Verkehrskontrollen eine spürbare Zunahme von Verstößen mit E-Scootern. Häufige Probleme sind fehlende Versicherungen, manipulierte Fahrzeuge oder Fahrer ohne den nötigen Führerschein. Wie gravierend manche Fälle sind, zeigte sich am Mittwoch, 30. September, bei einer Kontrolle in der Klarenthaler Straße.
Eine Streife stoppte in Fahrtrichtung Dotzheimer Straße einen auffällig schnellen E-Scooter. Ein gültiges Versicherungskennzeichen fehlte komplett. Vor Ort folgte die Überraschung: Das Fahrzeug war technisch so verändert, dass es Geschwindigkeiten von bis zu 50 km/h erreichen konnte. Für ein solches Tempo besaß der Fahrer weder die erforderliche Fahrerlaubnis noch eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE). Da zudem kein Versicherungsschutz bestand, endete die Fahrt an Ort und Stelle. Die Stadtpolizei leitete direkt mehrere Straf- und Bußgeldverfahren ein – unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Fahrens ohne Fahrerlaubnis.
Hintergrund für diese Einstufung ist eine oft unbekannte Rechtslage: Während E-Scooter im Normalzustand bis 20 km/h führerscheinfrei sind, verlieren sie durch technisches Tuning ihren rechtlichen Sonderstatus. Sobald die Geschwindigkeitsgrenze überschritten wird, gilt das Fahrzeug als Motorroller oder Motorrad. Wer dann nicht den passenden Führerschein (Klasse AM oder A1) besitzt, macht sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) strafbar. Zudem erlöschen Betriebserlaubnis und Versicherungsschutz sofort.
Peter Erkel, Leiter der Wiesbadener Stadtpolizei, sieht in dem aktuellen Vorfall daher kein isoliertes Problem: „Wir beobachten hier einen gefährlichen Trend, der weit über Wiesbaden hinausgeht. E-Scooter, die illegal auf 50 oder wie in Extremfällen sogar auf 80 km/h getunt werden, sind inzwischen eine ernste Gefahr auf unseren Straßen.“ Für ihn stehen dabei auch die Eltern in der Pflicht: „Wer Jugendliche mit solchen Fahrzeugen am Verkehr teilnehmen lässt, trägt im Ernstfall eine schwere Mitverantwortung. Eltern müssen überlassene E-Scooter regelmäßig kontrollieren und sicherstellen, dass daran nichts manipuliert wurde.“
Die Behörde will den Kontrolldruck hochhalten. Um getunte Fahrzeuge künftig noch schneller zu entlarven, prüft die Stadtpolizei derzeit den Kauf eines mobilen Rollenprüfstands. Damit ließe sich die tatsächliche Leistung der Motoren sofort an der Straße messen.
Herausgeber dieser Pressemitteilung ist das Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schlossplatz 6, 65183 Wiesbaden, pressereferatwiesbadende. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen an das zuständige Dezernat oder Amt wenden.