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Leben in Wiesbaden

Meldungen Beatmungsgeräte

Auf Grund der aktuellen Lage sind medizinische Einrichtungen gesetzlich verpflichtet Meldung über Geräte, die zur invasiven oder nicht-invasiven Beatmung von Menschen geeignet sind (Beatmungsgeräte), beim zuständigen Gesundheitsamt abzugeben.

Rechtsgrundlagen

  • Verordnung über die Meldepflicht für Beatmungsgeräte und zur Anpassung weiterer Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus
  • Dritte Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus
  • § 3 der Fünften Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus

Folgende Einrichtungen sind verpflichtet, unverzüglich ihren Bestand an invasiven oder nicht-invasiven Beatmungsgeräten an das zuständige Gesundheitsamt zu melden:

  • Die Leitungen von Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
  • Dialyseeinrichtungen zugelassene Krankenhäuser nach § 108 SGB V
  • Privatkrankenanstalten nach § 30 GewO, soweit diese nicht zugleich ein zugelassenes Krankenhaus nach § 108 SGB V sind
  • Einrichtungen für ambulante Entbindungen nach § 24f SGB V
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen
  • Arztpraxen und Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Tierkliniken und ähnliche Einrichtungen
  • Sanitätshäuser
  • Kranken- und Pflegekassen

Die entsprechenden Formulare und Verordnungen finden Sie in den unten aufgelisteten Verlinkungen.

Ansprechperson für die Meldepflicht

Dr. Susanne Becker,
E-Mail-Adresse: hygienewiesbadende
Telefon: 0611 / 31-4220
Fax-Nummer: 0611 / 31-5933

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