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Pressemeldungen und Verordnungen

Hier finden Sie Corona-Pressemeldungen der Stadt sowie aktuell geltende städtische Allgemeinverfügungen und Verordnungen des Landes als PDF-Dokumente.

Städtische Allgemeinverfügungen ergänzen Landesverordnungen. In der folgenden Übersicht finden Sie auf einen Blick die aktuellen städtischen Corona-Regeln, die zusätzlich zu den hessenweiten Regeln gelten. Details finden Sie in den verlinkten PDF-Dokumenten.

Stand 23. Oktober 2022

Corona-Regeln - Verordnung zum Basisschutz - in Hessen vorerst bis 7. April 2023

Was gilt anstelle der Isolationspflicht seit dem 23. November 2022:

Für positiv getestete Erwachsene und Kinder ab 6 Jahren besteht mindestens fünf Tage nach dem ersten positiven Test:

  • eine Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung. Unter freiem Himmel kann die Maske unter Einhaltung der Abstandsregeln (1,5 Meter) abgesetzt werden.
  • ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte sowie weitere Einrichtungen mit vulnerablen Personen oder erhöhten Infektionsgefahren – sowohl für Besucher wie auch für Personal. Vom Betretungsverbot ausgenommen sind unter anderem Personen, die in der Einrichtung behandelt beziehungsweise betreut werden, sowie Polizei- und Rettungskräfte.

Maskenpflicht

  • In Arztpraxen und Krankenhäusern (nicht für stationäre Krankenhauspatienten),
  • In Alten- und Pflegeheimen,
  • Bei Pflege- und Rettungsdiensten,
  • In Bussen und Bahnen (ÖPNV und Fernverkehr),
  • In Sammelunterkünften wie beispielsweise in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften.

Testpflichten

  • Für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Sammelunterkünften.
  • Ausnahmen durch Einrichtungsleitung für Geimpfte, Genesene sowie aus sozialethischen Gründen möglich.
  • Bewohnertestungen (insbesondere in Pflegeheimen) können bei einem Ausbruchsgeschehen gegebenenfalls anlassbezogen vom zuständigen Gesundheitsamt angeordnet werden.
  • Justizvollzugs- und Abschiebehaftanstalten etc. können selbst über die Anordnung von Testpflichten entscheiden.

Aktuelle Verordnung

Die neuste Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus -Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung - CoBaSchuV - ist nun vom 23. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gültig.

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