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Pressemitteilung

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OB Gerich zum Kureck: Änderung B-Plan bereits auf dem Weg
Zur aktuellen Presseberichterstattung über das Hotelprojekt am Kureck nimmt Oberbürgermeister Sven Gerich wie folgt Stellung:
„Bereits am 30. August fand ein Termin zur Absprache des weiteren Vorgehens mit dem Investor IFM sowie Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Ämter, meines Büros und des Stadtentwicklungsdezernates statt, in dem das weitere Vorgehen besprochen wurde. In großer Einmütigkeit hat man sich darauf geeinigt, eine Änderung des Bebauungsplanes in Angriff zu nehmen, um alle offenen Fragen zu klären und das Verfahren auf rechtlich sichere Beine zu stellen. Gleichfalls sind alle Beteiligten übereingekommen, dass das Bauantragsverfahren parallel zur Änderung des Bebauungsplanes laufen soll, um ein zügiges, sauberes und rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten.

Insofern entbehren die in der Presse geäußerten Vermutungen und Spekulationen jeder Grundlage, im Gegenteil: Mit der Einigung, dass alle relevanten Fragen zum Bau eines Hotels in einem rechtssicheren Verfahren abgeprüft werden, wird maximale Transparenz und Sicherheit gewährleistet, werden die rechtlichen Rahmenbedingungen mit dem Wunsch des Investors abgeglichen und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Die ursprünglich angedachte Möglichkeit, die Umplanung zum Hotel durch eine Befreiung vom Bebauungsplan zu erreichen ist nach sorgfältiger Prüfung verworfen worden. Ich kann mich daher nur dem Sprecher der IFM anschließen und betonen, dass wir zuversichtlich sind, gemeinsam eine Lösung zu finden.“

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Tel.:
Fax.:
0611 31-3903
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