Pressemitteilung
13.04.2018
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 17. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Fütterungsverbot und Leinenzwang in öffentlichen Grünanlagen“, „Grundstücksrodung für neue Müllverbrennungsanlage“, „Biodiversität-Maßnahmen rund um Wiesbaden“ sowie die Neufassung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Ausführungsrichtlinie „Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden“.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 17. April, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der Vorstellung der ESWE Versorgungs AG und Anträgen der Fraktionen zu „Sachstand Mitgliedschaft der WJW in einem Arbeitgeberverband“, „Dieselfahrzeuge in der städtischen Fahrzeugflotte“, „Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten – ELW/MBA“, „Überprüfung der Dienstwagenregelung für Geschäftsführer“ und der Anpassung der Gesellschaftsstruktur der Wivertis GmbH.
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie treffen sich am Mittwoch, 18. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Versorgungsverbund Wiesbaden-Ost“, „Fragen zur Helios HSK“, „Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher machen“, „Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird“ sowie die aktuelle Entwicklung im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 18. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu „Prüfung von Versicherungen für Bauprojekte“, „Zeitgemäße IT-Arbeitsplätze“, dem Investitionscontrolling viertes Quartal 2017, der Dach- und Fassadensanierung der Oranienschule, der Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V. und dem Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90.
Die Mitglieder des Ausschusses für Freizeit und Sport kommen am Donnerstag, 19. April, um 17 Uhr, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Informationen zum Staffellauf Wiesbaden-Berlin und zum Sachstand der Dreifelder-Halle Erbenheim sowie Anträge der Fraktionen wie etwa „Bericht zur Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden“, „Umsetzung des novellierten Sportentwicklungsplanes“, „Schwimmenlernen von Schulkindern fördern“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 19. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem die Vorstellung des Vereins Filmstadt Wiesbaden e.V., Anträge zu „Aktueller Sachstand DigitalPaktSchule“, „Umgehend personelle Voraussetzungen schaffen, um die Sicherheit an Wiesbadener Schulen zu gewährleisten und rechtswidrige Situationen zu beenden“, die Generalsanierung Kunsthaus – Aktualisierung Kosten- und Bauzeitenplan, die Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V., der Zwischenbericht zu Projektmittel „Kultur für alle“, die Projektförderung „Engagement in der Kultur“ des Freiwilligen-Zentrums und die Grundschulkinderbetreuung – Ausbauprogramm, Module und Zuschussmodel.
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Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 17. April, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der Vorstellung der ESWE Versorgungs AG und Anträgen der Fraktionen zu „Sachstand Mitgliedschaft der WJW in einem Arbeitgeberverband“, „Dieselfahrzeuge in der städtischen Fahrzeugflotte“, „Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten – ELW/MBA“, „Überprüfung der Dienstwagenregelung für Geschäftsführer“ und der Anpassung der Gesellschaftsstruktur der Wivertis GmbH.
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie treffen sich am Mittwoch, 18. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „Versorgungsverbund Wiesbaden-Ost“, „Fragen zur Helios HSK“, „Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher machen“, „Antrag auf Ausarbeitung und Vorlage einer Gefahrenabwehrverordnung für den Betrieb von Gaststätten, Bars und anderen Innengeländen, in denen das Rauchen von Wasserpfeifen angeboten wird“ sowie die aktuelle Entwicklung im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 18. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu „Prüfung von Versicherungen für Bauprojekte“, „Zeitgemäße IT-Arbeitsplätze“, dem Investitionscontrolling viertes Quartal 2017, der Dach- und Fassadensanierung der Oranienschule, der Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V. und dem Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90.
Die Mitglieder des Ausschusses für Freizeit und Sport kommen am Donnerstag, 19. April, um 17 Uhr, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Informationen zum Staffellauf Wiesbaden-Berlin und zum Sachstand der Dreifelder-Halle Erbenheim sowie Anträge der Fraktionen wie etwa „Bericht zur Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden“, „Umsetzung des novellierten Sportentwicklungsplanes“, „Schwimmenlernen von Schulkindern fördern“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 19. April, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem die Vorstellung des Vereins Filmstadt Wiesbaden e.V., Anträge zu „Aktueller Sachstand DigitalPaktSchule“, „Umgehend personelle Voraussetzungen schaffen, um die Sicherheit an Wiesbadener Schulen zu gewährleisten und rechtswidrige Situationen zu beenden“, die Generalsanierung Kunsthaus – Aktualisierung Kosten- und Bauzeitenplan, die Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V., der Zwischenbericht zu Projektmittel „Kultur für alle“, die Projektförderung „Engagement in der Kultur“ des Freiwilligen-Zentrums und die Grundschulkinderbetreuung – Ausbauprogramm, Module und Zuschussmodel.
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Herausgeber:
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der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden