Pressemitteilung
25.01.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit ist am Dienstag, 29. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. In der Sitzung ist die Vorstellung des Klimaschutzbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden durch den Vorsitzenden Dirk Vielmeyer vorgesehen. Des Weiteren beschäftigt sich der Ausschuss unter anderem mit den Themen „Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf Wiesbaden“, „Erscheinungsbild öffentlicher Flächen und Bauwerke“, „Regionalplanung Windkraft“, „Zwischenergebnisse Klimagutachten, Artenschutzgutachten und Verkehrsgutachten zum Projekt Ostfeld/Kalkofen“, Fachgutachten „Freizeit und Erholung“ als Teiluntersuchung zum Landschaftsplan und der Sachstandsbericht des Dezernates IV zur Müllmenge-Reduzierung in Wiesbaden.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 29. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Bescheid des Hessischen Innenministeriums bezüglich Vergabeverfahren zur Restabfallentsorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Städtische Beteiligungen stärker am Gemeinwohl orientieren“, „Vergabeverfahren der städtischen Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden“ sowie ein Sachstandsbericht zur WJW und Ausschreibungen von Architektenleistungen bei Wohnbauprojekten.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 30. Januar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Hearing Wohnungsbau“, „Situation von Selbsthilfegruppen für Menschen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen“, „Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte“, die Einführung eines neuen Buchungssystems im Ferienprogramm sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 30. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 107 im ersten Stock statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz informationstechnischer Systeme“, „Beziehung zwischen Oberbürgermeister Gerich und der Unternehmerfamilie Kuffler“, „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“, Fragen zur aktuellen Situation im Revisionsamt. Des Weiteren stehen ein Bericht zum Projekt Walkmühle, die Programm- und Finanzplanung der Internationalen Maifestspiele 2019, der Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße sowie die Verlagerung der Sportnutzungen am Sportpark Rheinhöhe – Umbau Sportplatz Waldstraße auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport trifft sich am Donnerstag, 31. Januar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es einen Sachstand der Verwaltung zu Neubau und Sanierung von Kunstrasenplätzen in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften versammelt sich am Donnerstag, 31. Januar, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „PCB an Wiesbadener Schulen – geplante Maßnahmen zur Beseitigung“, „Schulische Sprachförderung in Wiesbaden – Sachstand“ sowie eine Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Thema „Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum“.
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Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 29. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Bescheid des Hessischen Innenministeriums bezüglich Vergabeverfahren zur Restabfallentsorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Städtische Beteiligungen stärker am Gemeinwohl orientieren“, „Vergabeverfahren der städtischen Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden“ sowie ein Sachstandsbericht zur WJW und Ausschreibungen von Architektenleistungen bei Wohnbauprojekten.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 30. Januar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem „Hearing Wohnungsbau“, „Situation von Selbsthilfegruppen für Menschen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen“, „Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte“, die Einführung eines neuen Buchungssystems im Ferienprogramm sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 30. Januar, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 107 im ersten Stock statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz informationstechnischer Systeme“, „Beziehung zwischen Oberbürgermeister Gerich und der Unternehmerfamilie Kuffler“, „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“, Fragen zur aktuellen Situation im Revisionsamt. Des Weiteren stehen ein Bericht zum Projekt Walkmühle, die Programm- und Finanzplanung der Internationalen Maifestspiele 2019, der Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße sowie die Verlagerung der Sportnutzungen am Sportpark Rheinhöhe – Umbau Sportplatz Waldstraße auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport trifft sich am Donnerstag, 31. Januar, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es einen Sachstand der Verwaltung zu Neubau und Sanierung von Kunstrasenplätzen in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften versammelt sich am Donnerstag, 31. Januar, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „PCB an Wiesbadener Schulen – geplante Maßnahmen zur Beseitigung“, „Schulische Sprachförderung in Wiesbaden – Sachstand“ sowie eine Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Thema „Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum“.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden