Pressemitteilung
22.11.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 26. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. Der Zugang erfolgt wegen der Eröffnung des Sternschnuppenmarktes nur über den Rathaus-Innenhof, Seiteneingang gegenüber der Marktkirche. In der Sitzung stehen auf der Tagesordnung unter anderem diverse Anträge und Vorlagen zu den Themen „Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage“, „Rückbau und Verhinderung von Schottergärten – Sachstand Anpassung der Vorgartensatzung“, „Brandbekämpfung E-Fahrzeuge“, „Starkregenrisikokarte für Wiesbaden“, „Solaranlagen-Pflicht bei Bauvorhaben auf städtischen Grundstücken“, „Schließung des Schläferskopf-Laufbrunnens“, Wasserspender an öffentlichen Plätzen“, „Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden“ und der Bebauungsplan „Westlich der Neufeldstraße“ in Medenbach.
Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 26. November, 18.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Falls die Rathaustreppe wegen der Eröffnung des Sternschnuppenmarktes gesperrt sein sollte, ist der Zugang über den Rathaus-Innenhof - Seiteneingang gegenüber der Marktkirche – möglich. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Auswirkung eines steigenden Strompreises auf den Wirtschaftsplan von ESWE Verkehr“, „Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe“, „Kommunikationsleistungen RCC für das Projekt CityBahn“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn“ sowie verschiedene Jahresabschlüsse städtischer Gesellschaften.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie beginnt am Mittwoch, 27. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung wird ein stellvertretender Vorsitzender gewählt. Des Weiteren werden Anträge zu den Themen „Was kostet Wiesbaden?“, „Unterstützung des Projektes NeW – Kontaktseite für traumatisierte geflüchtete Menschen“, „Weiterführung der Anlauf- und Beratungsstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen – NeW Wiesbaden“, „Konventioneller Schlachtbetreib auf der Domände Mechthildshausen“, das Jobticket an der HSK, Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2018 sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Die Mitglieder des Revisionsausschusses treffen sich am Mittwoch, 27. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Sachstand Auftragsvergabe der LHW an die AWO Wiesbaden“, „Aufträge der Stadt Wiesbaden an die AWO“, „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“, „Unzulässige Nutzung von Microsoft Office 365“, die Sanierung des Mausoleums Kreitz auf dem Friedhof Biebrich, Gigabitregion Frankfurt/Rhein-Main, Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 und der Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport kommt am Donnerstag, 28. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Anpassung/Adjustierungen zur Preis- und Tarifstruktur mattiaqua“, „Schwimmbad-Tarife müssen Anreize setzen“, „Standort Boris-Becker-Tennis-Akademie“ „Ermittlung geeigneter Flächen für den informellen Sport“, „Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße“ und Zuschüsse für langlebige Sportgeräte.
Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 28. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Evaluation Kulturbeirat“, „Zukunft Walhalla: Beihilferechtliche Prüfung“, „Grundschullehrermangel in Wiesbaden“ und „Schulneubau durch WiBau GmbH / Zeitpläne und Aktualisierung der Schulbauliste“.
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Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 26. November, 18.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Falls die Rathaustreppe wegen der Eröffnung des Sternschnuppenmarktes gesperrt sein sollte, ist der Zugang über den Rathaus-Innenhof - Seiteneingang gegenüber der Marktkirche – möglich. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Auswirkung eines steigenden Strompreises auf den Wirtschaftsplan von ESWE Verkehr“, „Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe“, „Kommunikationsleistungen RCC für das Projekt CityBahn“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn“ sowie verschiedene Jahresabschlüsse städtischer Gesellschaften.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie beginnt am Mittwoch, 27. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung wird ein stellvertretender Vorsitzender gewählt. Des Weiteren werden Anträge zu den Themen „Was kostet Wiesbaden?“, „Unterstützung des Projektes NeW – Kontaktseite für traumatisierte geflüchtete Menschen“, „Weiterführung der Anlauf- und Beratungsstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen – NeW Wiesbaden“, „Konventioneller Schlachtbetreib auf der Domände Mechthildshausen“, das Jobticket an der HSK, Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2018 sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Die Mitglieder des Revisionsausschusses treffen sich am Mittwoch, 27. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Sachstand Auftragsvergabe der LHW an die AWO Wiesbaden“, „Aufträge der Stadt Wiesbaden an die AWO“, „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“, „Unzulässige Nutzung von Microsoft Office 365“, die Sanierung des Mausoleums Kreitz auf dem Friedhof Biebrich, Gigabitregion Frankfurt/Rhein-Main, Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 und der Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport kommt am Donnerstag, 28. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Anpassung/Adjustierungen zur Preis- und Tarifstruktur mattiaqua“, „Schwimmbad-Tarife müssen Anreize setzen“, „Standort Boris-Becker-Tennis-Akademie“ „Ermittlung geeigneter Flächen für den informellen Sport“, „Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße“ und Zuschüsse für langlebige Sportgeräte.
Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 28. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Evaluation Kulturbeirat“, „Zukunft Walhalla: Beihilferechtliche Prüfung“, „Grundschullehrermangel in Wiesbaden“ und „Schulneubau durch WiBau GmbH / Zeitpläne und Aktualisierung der Schulbauliste“.
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Herausgeber:
Pressereferat
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65183 Wiesbaden