Pressemitteilung
17.01.2020
Pressereferat
Beruf & Bildung, Homepage
KIP macht Schule
Gemeinsame Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Hessischen Ministeriums der Finanzen.
„Dank des Kommunalinvestitionsprogramms KIP macht Schule! kommen insgesamt rund 18,6 Millionen Euro bei den Schülerinnen und Schülern in Wiesbaden an. So viel Geld hat die Landeshauptstadt als Schulträger zusätzlich zu den eigenen Investitionen zur Verfügung, um das Lernen, Lehren und Leben an ihren Schulen weiter zu verbessern. Ich freue mich, der Stadt heute auf einen Streich sieben Förderzusagen überreichen zu können, mit denen sie ihr gesamtes Investitionsvolumen ausschöpfen und so das Lernumfeld ihrer Schulen sichtbar und nachhaltig aufwerten kann. Weitere sieben Mal wird Schule in Wiesbaden noch moderner, schicker, besser“, sagte Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms am Donnerstag, 16. Januar, in Wiesbaden.
Finanzstaatssekretär Dr. Worms übergab in der Elly-Heuss-Schule die Förderzusagen des Landes an Wiesbadens Dezernenten für Finanzen, Schule und Kultur, Stadtrat Axel Imholz. Die Elly-Heuss-Schule zählt zu den Schulen, die durch KIP macht Schule! profitieren: Sie kann in die anstehende Sanierung ihrer naturwissenschaftlichen Räume sowie die Anschaffung von moderner Innenausstattung und WLAN 3 Millionen Euro investieren.
„KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, sagte Worms.
„Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule!, das auch Bundesmittel beinhaltet, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Es sind über 558 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können“, erklärte der Finanzstaatssekretär.
Für die Landeshauptstadt Wiesbaden betonte Schuldezernent Axel Imholz, dass die KIP-Mittel für die Landeshauptstadt Wiesbaden eine wichtige Ergänzung zur Sanierung der Wiesbadener Schulen darstellten: „Wir haben in den vergangenen Jahren viele Millionen Euro für die Sanierung der Schulen eingesetzt. Mit den KIP-Mitteln können wir zusätzliche Projekte realisieren. Ich danke in diesem Zusammenhang vor allem den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Schul- und Hochbauverwaltung, aber auch denen der städtischen Baugesellschaft WiBau, die das ambitionierte Sanierungsprogramm stemmen. In 2019 konnten von Seiten der Stadt 13,2 Millionen Euro in die Instandhaltung der Wiesbadener Schulen investiert werden. An Investitionsmaßnahmen wurden aus dem städtischen Haushalt und KIP-Mitteln etwa 24 Millionen Euro eingesetzt.“ Weiter erklärte Imholz: „Bereits in den Vorjahren wurden die Ausgaben für Schulbau und -sanierung massiv erhöht. Alle müssen an einem Strang ziehen, um Wiesbadens Schullandschaft zukunftsfähig zu machen! Ich wünsche mir, dass das Land Hessen die finanzielle Unterstützung im Schulbau dauerhaft fortführt. Hier ist für uns alle noch viel zu tun.“
Wiesbaden konnten nun die Zusagen für alle von der Stadt angemeldeten Maßnahmen übergeben werden (Fördervolumen in Klammern):
• Dachsanierung an der Wilhelm-Leuschner-Schule (300.000 Euro)
• Sanierung des Hauptdaches an der Anton-Gruner-Schule (2,9 Mio. Euro)
• Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume der Elly-Heuss-Schule sowie Anschaffung moderner Innenausstattung und WLAN (3 Mio. Euro)
• Sanierung verschiedener Schulgebäude der Oranienschule und Kanalsanierung auf dem Schulgelände sowie Erneuerung der Heizungsanlage und Anschluss ans Fernwärmenetz (5.005.000 Euro)
• Erweiterung und Umbau der Küche und des Essensbereichs für die Ganztagsbetreuung an der Wilhelm-Leuschner-Schule (800.000 Euro)
• Abriss und Neubau einer Schulturnhalle an der Gutenbergschule (3.286.400 Euro)
• Abriss und Neubau einer Schulturnhalle an der Werner-von-Siemens-Schule (3.286.400 Euro)
KIP macht Schule! im Detail:
Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.
Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.
Als 32. Schulträger profitiert der Landeswohlfahrtsverband (LWV). Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.
Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.
Finanzstaatssekretär Dr. Worms: „Wir hoffen, dass die kommunalen Vertreter an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“
Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um die Städte Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.
„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so der Finanzstaatssekretär.
Weitere Informationen finden Sie unter: kipmachtschule.hessen.de
Finanzstaatssekretär Dr. Worms übergab in der Elly-Heuss-Schule die Förderzusagen des Landes an Wiesbadens Dezernenten für Finanzen, Schule und Kultur, Stadtrat Axel Imholz. Die Elly-Heuss-Schule zählt zu den Schulen, die durch KIP macht Schule! profitieren: Sie kann in die anstehende Sanierung ihrer naturwissenschaftlichen Räume sowie die Anschaffung von moderner Innenausstattung und WLAN 3 Millionen Euro investieren.
„KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, sagte Worms.
„Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule!, das auch Bundesmittel beinhaltet, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Es sind über 558 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können“, erklärte der Finanzstaatssekretär.
Für die Landeshauptstadt Wiesbaden betonte Schuldezernent Axel Imholz, dass die KIP-Mittel für die Landeshauptstadt Wiesbaden eine wichtige Ergänzung zur Sanierung der Wiesbadener Schulen darstellten: „Wir haben in den vergangenen Jahren viele Millionen Euro für die Sanierung der Schulen eingesetzt. Mit den KIP-Mitteln können wir zusätzliche Projekte realisieren. Ich danke in diesem Zusammenhang vor allem den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Schul- und Hochbauverwaltung, aber auch denen der städtischen Baugesellschaft WiBau, die das ambitionierte Sanierungsprogramm stemmen. In 2019 konnten von Seiten der Stadt 13,2 Millionen Euro in die Instandhaltung der Wiesbadener Schulen investiert werden. An Investitionsmaßnahmen wurden aus dem städtischen Haushalt und KIP-Mitteln etwa 24 Millionen Euro eingesetzt.“ Weiter erklärte Imholz: „Bereits in den Vorjahren wurden die Ausgaben für Schulbau und -sanierung massiv erhöht. Alle müssen an einem Strang ziehen, um Wiesbadens Schullandschaft zukunftsfähig zu machen! Ich wünsche mir, dass das Land Hessen die finanzielle Unterstützung im Schulbau dauerhaft fortführt. Hier ist für uns alle noch viel zu tun.“
Wiesbaden konnten nun die Zusagen für alle von der Stadt angemeldeten Maßnahmen übergeben werden (Fördervolumen in Klammern):
• Dachsanierung an der Wilhelm-Leuschner-Schule (300.000 Euro)
• Sanierung des Hauptdaches an der Anton-Gruner-Schule (2,9 Mio. Euro)
• Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume der Elly-Heuss-Schule sowie Anschaffung moderner Innenausstattung und WLAN (3 Mio. Euro)
• Sanierung verschiedener Schulgebäude der Oranienschule und Kanalsanierung auf dem Schulgelände sowie Erneuerung der Heizungsanlage und Anschluss ans Fernwärmenetz (5.005.000 Euro)
• Erweiterung und Umbau der Küche und des Essensbereichs für die Ganztagsbetreuung an der Wilhelm-Leuschner-Schule (800.000 Euro)
• Abriss und Neubau einer Schulturnhalle an der Gutenbergschule (3.286.400 Euro)
• Abriss und Neubau einer Schulturnhalle an der Werner-von-Siemens-Schule (3.286.400 Euro)
KIP macht Schule! im Detail:
Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.
Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.
Als 32. Schulträger profitiert der Landeswohlfahrtsverband (LWV). Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.
Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.
Finanzstaatssekretär Dr. Worms: „Wir hoffen, dass die kommunalen Vertreter an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“
Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um die Städte Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.
„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so der Finanzstaatssekretär.
Weitere Informationen finden Sie unter: kipmachtschule.hessen.de
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
(von links): Staatssekretär Dr. Martin Worms, Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann, Schuldezernent Axel Imholz, Leiter der Elly-Heuss-Schule, Uwe Tölle.