Pressemitteilung
07.02.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Direkt davor kommt der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung zu einer Sitzung zusammen.
Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung beginnt am Donnerstag, 13. Februar, um 15.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beraten über das Thema Sommerveranstaltung auf dem Mauritiusplatz.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 13. Februar, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung steht neben der Fragestunde der Antrag „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße“ einzelner Stadtverordneter. Des Weiteren gibt es Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Umsetzung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe“, „Ehrenamt und Vereine haben jetzt und in Zukunft in Wiesbaden ihren festen Platz“, „Neuen Haltepunkt an der Wallauer Spange für Wiesbadens östliche Vororte erschließen“, „Stadtpolizisten vor Bedrohungen schützen: Namensschilder durch Identifikationsnummern ersetzen und mit Pfefferspraypistolen ausrüsten“, „Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei“ und „Wiesbadener Mindestlohn“. Außerdem sind Berichte der jeweiligen Vorsitzenden des Akteneinsichtsausschusses „Causa Schüler: Umfassende Aufklärung unerlässlich – Aufarbeitung dringend geboten“ und des Akteneinsichtsausschusses „Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession“ vorgesehen.
+++
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 13. Februar, von 16 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung steht neben der Fragestunde der Antrag „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße“ einzelner Stadtverordneter. Des Weiteren gibt es Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Umsetzung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe“, „Ehrenamt und Vereine haben jetzt und in Zukunft in Wiesbaden ihren festen Platz“, „Neuen Haltepunkt an der Wallauer Spange für Wiesbadens östliche Vororte erschließen“, „Stadtpolizisten vor Bedrohungen schützen: Namensschilder durch Identifikationsnummern ersetzen und mit Pfefferspraypistolen ausrüsten“, „Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei“ und „Wiesbadener Mindestlohn“. Außerdem sind Berichte der jeweiligen Vorsitzenden des Akteneinsichtsausschusses „Causa Schüler: Umfassende Aufklärung unerlässlich – Aufarbeitung dringend geboten“ und des Akteneinsichtsausschusses „Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession“ vorgesehen.
+++
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden