Pressemitteilung
12.06.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Montag, 15. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Deckung des Liquiditätsengpasses im Bereich der Grundschulkinderbetreuung im Zuge von Corona.
Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagen am Dienstag, 16. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Sie sprechen unter anderem über die Themen „Sachstand Umbaukonzept WJW/Domäne Mechtildshausen“, „Solarthermie/Heizsystem von Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden“, „Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden“, „Umsetzung der Beschlüsse zum geplanten Müllheizkraftwerk“, „Zukunft Biosphärenregion“, „Beteiligung des Klimaschutzbeirats“, „PFC Belastung Rund um die Airbase Erbenheim“, „Energieeinsparungen bei städtischen Liegenschaften“ sowie „Aufkleber für Biotonnen“.
Der Beteiligungsausschuss trifft sich am Dienstag, 16. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Themen der Sitzung sind unter anderem die Auswirkungen von Corona auf die Beteiligungsgesellschaften, „Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare“, Sachstand Konzept WJW Domäne“, „Zukunft der städtischen Immobiliengesellschaften“, „Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn“, „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, „Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer“, „WJW Tarifverhandlungen“, „Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn“, „Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe“, sowie „Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 17. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck“, „Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare“, „Waffenbericht des Ordnungsamtes zum Jahr 2019“, „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“, „Hauskauf von der Mainzer Wohnbau“, „Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn“, „Anforderung des HeLaBa-Revisionsberichtes zum Grundstücksdeal an der Wilhelmstraße“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 17. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zusammen. Die Ausschussmitglieder diskutieren unter anderem über die Themen „Kindergemeinschaftsgruppen“, „Zuschuss für Mehrwegwindeln“, „Situation der Wiesbadener Tafeln“, „Veröffentlichung der Wiesbadener Corona-Ampel“, „Integrationskurse in Wiesbaden“, „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich“ sowie „Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes Am Ladenzentrum“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 18. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Sie beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Infrastruktur für Home-Schooling in der Pandemiezeit“, „Ausbau der Digitalisierung an Schulen und Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes“, „Ergebnis der Verteilkonferenzen zum Besuch der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2020/21“, „Corona, die Schulen und die Verantwortung der Stadt als Schulträger“, „Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Öffnung großer städtischer Räume für Kultur“, „Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Orte für die Sichtbarkeit“ sowie „Dringliche Bitte des Kulturbeirats Coronavirus: Folgen für die lokale Kulturszene“.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 18. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sportinternat für Wiesbaden“, „Sportvereine unterstützen“, „Konflikte zwischen Naturschutz und Freizeitnutzung durch neues Wegekonzept minimieren“, „Breitensportangebote für Schwimmerinnen und Schwimmer“ sowie „Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) – Ausführungsvorlage“.
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Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagen am Dienstag, 16. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Sie sprechen unter anderem über die Themen „Sachstand Umbaukonzept WJW/Domäne Mechtildshausen“, „Solarthermie/Heizsystem von Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden“, „Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden“, „Umsetzung der Beschlüsse zum geplanten Müllheizkraftwerk“, „Zukunft Biosphärenregion“, „Beteiligung des Klimaschutzbeirats“, „PFC Belastung Rund um die Airbase Erbenheim“, „Energieeinsparungen bei städtischen Liegenschaften“ sowie „Aufkleber für Biotonnen“.
Der Beteiligungsausschuss trifft sich am Dienstag, 16. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Themen der Sitzung sind unter anderem die Auswirkungen von Corona auf die Beteiligungsgesellschaften, „Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare“, Sachstand Konzept WJW Domäne“, „Zukunft der städtischen Immobiliengesellschaften“, „Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn“, „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, „Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer“, „WJW Tarifverhandlungen“, „Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn“, „Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe“, sowie „Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 17. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen „Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck“, „Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare“, „Waffenbericht des Ordnungsamtes zum Jahr 2019“, „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“, „Hauskauf von der Mainzer Wohnbau“, „Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn“, „Anforderung des HeLaBa-Revisionsberichtes zum Grundstücksdeal an der Wilhelmstraße“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 17. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6, zusammen. Die Ausschussmitglieder diskutieren unter anderem über die Themen „Kindergemeinschaftsgruppen“, „Zuschuss für Mehrwegwindeln“, „Situation der Wiesbadener Tafeln“, „Veröffentlichung der Wiesbadener Corona-Ampel“, „Integrationskurse in Wiesbaden“, „Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich“ sowie „Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes Am Ladenzentrum“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 18. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 101, Schlossplatz 6. Sie beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Infrastruktur für Home-Schooling in der Pandemiezeit“, „Ausbau der Digitalisierung an Schulen und Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes“, „Ergebnis der Verteilkonferenzen zum Besuch der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2020/21“, „Corona, die Schulen und die Verantwortung der Stadt als Schulträger“, „Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Öffnung großer städtischer Räume für Kultur“, „Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Orte für die Sichtbarkeit“ sowie „Dringliche Bitte des Kulturbeirats Coronavirus: Folgen für die lokale Kulturszene“.
Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 18. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sportinternat für Wiesbaden“, „Sportvereine unterstützen“, „Konflikte zwischen Naturschutz und Freizeitnutzung durch neues Wegekonzept minimieren“, „Breitensportangebote für Schwimmerinnen und Schwimmer“ sowie „Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) – Ausführungsvorlage“.
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der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden