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Pressemitteilung

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Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit beginnt am Dienstag, 27. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal). In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Methanlecks im Wiesbadener Gasnetz“, „Sachstand der Ausgleichs- und Ökokonto-Flächen“, „Frankfurter Pfandringsystem“, „Installation von Regenwassernutzungsanlagen“, „Verwertung der Abfälle von Supermärkten“, Änderung der Vorgartensatzung sowie Rückbau und Verhinderung von Schottergärten.

Die Sitzung des Beteiligungsausschusses findet am Dienstag, 27. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sachstandsbericht zur EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main mbH“ „Sachstand Konzept WJW Geschäftsführer“, Beschlussfassung im Rahmen des Projekts Rekommunalisierung der WIVERTIS GmbH“, Haushaltspanaufstellung 2021, Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021, Umbaukonzept und Wirtschaftsplan 2021 der WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH, der Entwurf des Haushaltsplans 2021 sowie verschiedene Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 28. Oktober, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal, zusammen. In der Sitzung gibt es eine Vorstellung und einen aktuellen Sachstandsbericht der EGW zu mymedAQ. Darüber hinaus geht es unter anderem um die Themen „Integrationskurse in Wiesbaden“, „Ausnahmegenehmigung Anwohnerparkausweis für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Betreuungseinrichtungen“, „Pandemiebekämpfung an Schulen: Hygienemaßnahmen auf den Prüfstand stellen“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 28. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal). Themen der Sitzung sind unter anderem „Akteneinsichtsausschuss AWO“, „Vorwürfe aus dem Buch ‚Die Unverfrorenen‘ von Ewald Hetrodt“, „Prüfung der Abrechnungen der städtischen Kreditkarten“, „Revisionsbericht ‚Causa Schüler‘“, „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“, „Vorbeugender Brandschutz“, „Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck“ sowie verschiedene Neubaumaßnahmen.

Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sind vorgesehen am Mittwoch, 28. Oktober, von 10 bis 16 Uhr, sowie Donnerstag, 29. Oktober, 9 bis 16 Uhr, jeweils im Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal. Auf den Tagesordnungen steht jeweils die Haushaltsplanberatungen 2021 geordnet nach den einzelnen Dezernaten.

Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 29. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal). Nach einem Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Schule geht es unter anderem um die Themen „Vorgezogenes Anmeldeverfahren für alle Integrierten Gesamtschulen“, „Mensabetrieb an (ganztägig arbeitenden) Schulen und Corona-Bedingungen – sichern und ausbauen“. Es folgen ein Sachstandsbericht zu Covid 19 im Bereich Kultur, ein Antrag zu „Digitalisierung des Stadtarchivs“ sowie ein Bericht des Amts für Statistik und Stadtforschung zur Stadtanalyse „Die Caligari Filmbühne in der Publikumswertung 2020“.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 29. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sportpark Rheinhöhe“, „Mögliche Belastung der Wiesbadener Kunstrasenplätze mit Granulat“, „Breitensportvereine aktiv in der Bewältigung von Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen“, „Digitales Ehrenamt – Landesprogramm sinnvoll ergänzen“ und „Umbau des Sportplatzes Waldstraße in einen Kunstrasenplatz, Neubau eines Funktionsgebäudes, Verlagerung der Beachvolleyballplätze auf die Rollschuhbahn“.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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