Pressemitteilung
06.11.2020
Pressereferat
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Endgültiges Ergebnis des Bürgerentscheids über den Bau einer Citybahn in Wiesbaden
Der Wahlausschuss für den Bürgerentscheid Citybahn in Wiesbaden hat in öffentlicher Sitzung am Freitag, 6. November, das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids festgestellt.
Nachdem das Wahlamt, als Geschäftsstelle des Wahlleiters, alle 260 Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit geprüft hatte, legte Bürgermeister Dr. Oliver Franz als Wahlleiter dem Wahlausschuss alle Unterlagen vor. Der Wahlausschuss nahm Einsicht in die Niederschriften und in die Zusammenstellung der Ergebnisse nach Stimmbezirken und Briefstimmbezirken. Vom Wahlausschuss wurden einige unwesentliche Korrekturen vorgenommen.
Abstimmberechtigte: 209.204
Abstimmende: 96.671
Ungültige Stimmen: 269
Gültige Stimmen: 96.402
Von den gültigen Stimmen entfielen auf:
- „Ja“ 36.534
- „Nein“ 59.868
Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen lautet somit auf „Nein“.
Diese Mehrheit entspricht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (§ 8b Abs. 6 Hessische Gemeindeordnung). Damit ist die gestellte Frage mit „Nein“ beantwortet; der Bürgerentscheid ist abgelehnt.
Das endgültige Ergebnis kann bis auf die Ebene der Wahlbezirke im Internet unter www.wiesbaden.de/wahlen eingesehen werden.
+++
Abstimmberechtigte: 209.204
Abstimmende: 96.671
Ungültige Stimmen: 269
Gültige Stimmen: 96.402
Von den gültigen Stimmen entfielen auf:
- „Ja“ 36.534
- „Nein“ 59.868
Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen lautet somit auf „Nein“.
Diese Mehrheit entspricht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (§ 8b Abs. 6 Hessische Gemeindeordnung). Damit ist die gestellte Frage mit „Nein“ beantwortet; der Bürgerentscheid ist abgelehnt.
Das endgültige Ergebnis kann bis auf die Ebene der Wahlbezirke im Internet unter www.wiesbaden.de/wahlen eingesehen werden.
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Herausgeber:
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden