Pressemitteilung
27.11.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Es wird empfohlen, während der Sitzungen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 1. Dezember, ab 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 101 (Großer Festsaal) statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention“, ein Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferats, „Sommergastronomie auf dem Mauritiusplatz“, „Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Mehr Augenmerk auf die Industrie legen“, sowie „Kostenlos mit Bus und Bahn an den Adventssamstagen in Wiesbaden“.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 1. Dezember, von 17 Uhr an in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Saal im Erdgeschoss, Im Wiesengrund 14, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bürgerservice in Corona-Zeiten“, „Integration durch mehr direkte Mitbestimmung“, „Digitale Lösungen für die Corona-Krise – Politik handlungsfähig machen“, „Ausländerbeirat“ sowie zahlreiche Vorschläge für die Wahl von Ortsgerichtsvorstehern und Schiedspersonen.
Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr beginnt am Dienstag, 1. Dezember, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem die Themen „Kontrolleure/Sicherheitspersonal in Nightlinern“, „Protected Bike Lanes“, „Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung“, „Aufgehellter Asphalt in Wiesbaden“, „Wiesbadener Osten – Verkehrskonzepte und Maßnahme“, „Anforderung eines Reports der bisher umgesetzten Maßnahme aus dem Luftreinhalteplan“, „Eine letzte Chance für meinRad: 5 Euro im Monat, 30 Euro im Jahr“, „Hallgarter Straße 10 im Rheingauviertel – Sachstand und Maßnahmen“, „Neugestaltung Schlossplatzumfeld“, „Einrichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße“, „Neuanfang an der Sommerstraße“ und „Gewerbegebiet Petersweg – Zukunft des Hornbach-Geländes“.
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 4. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Überleitung RPJ-Mittel 2020“, „Verlässlichkeit von Kostenschätzungen bei städtischen Bauprojekten, „Eigentumsverhältnisse und Grundschuld-Eintrag für AWO-Kita“ sowie ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
+++
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 1. Dezember, von 17 Uhr an in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Saal im Erdgeschoss, Im Wiesengrund 14, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bürgerservice in Corona-Zeiten“, „Integration durch mehr direkte Mitbestimmung“, „Digitale Lösungen für die Corona-Krise – Politik handlungsfähig machen“, „Ausländerbeirat“ sowie zahlreiche Vorschläge für die Wahl von Ortsgerichtsvorstehern und Schiedspersonen.
Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr beginnt am Dienstag, 1. Dezember, um 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem die Themen „Kontrolleure/Sicherheitspersonal in Nightlinern“, „Protected Bike Lanes“, „Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung“, „Aufgehellter Asphalt in Wiesbaden“, „Wiesbadener Osten – Verkehrskonzepte und Maßnahme“, „Anforderung eines Reports der bisher umgesetzten Maßnahme aus dem Luftreinhalteplan“, „Eine letzte Chance für meinRad: 5 Euro im Monat, 30 Euro im Jahr“, „Hallgarter Straße 10 im Rheingauviertel – Sachstand und Maßnahmen“, „Neugestaltung Schlossplatzumfeld“, „Einrichtung eines städtischen Parkhauses an der Klarenthaler Straße“, „Neuanfang an der Sommerstraße“ und „Gewerbegebiet Petersweg – Zukunft des Hornbach-Geländes“.
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 4. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Überleitung RPJ-Mittel 2020“, „Verlässlichkeit von Kostenschätzungen bei städtischen Bauprojekten, „Eigentumsverhältnisse und Grundschuld-Eintrag für AWO-Kita“ sowie ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
+++
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden