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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung zweimal in öffentlicher Sitzung.
Zu den Sitzungen der Stadtverordneten sind maximal 10 Bürgerinnen und Bürger zugelassen. Es wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung den Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Montag, 12. Juli, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen ausschließlich Wahlen, unter anderem von Betriebskommissionen, des Jugendhilfeausschusses, ehrenamtlicher Richter, des Deutsch-Amerikanischen Ausschusses, der Schulkommission sowie des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden. Es finden keine Beratungen oder Debatten zu Vorlagen oder Anträgen statt.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 16 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Anreize statt Repressionen – der Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende“, „Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und besser Luft“, „Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche“, „Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen“, „Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren“, „Sommerbahnhof Dotzheim“, „Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern“, „‚Europastadt‘ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern“ sowie „Reaktivierung der Aartalbahn“
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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