Pressemitteilung

Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit beginnt am Dienstag, 7. Dezember, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. In der Sitzung geht es unter anderem die Themen „Wirtschaft braucht Fläche“, „Attraktivitätssteigerung der Wiesbadener Innenstadt“, „Heimatschatz“, „Sondernutzungsgebühr für Warenauslagen aussetzen“, „Sondernutzungsgebühren für den Wiesbadener Einzelhandel gerecht und einfach gestalten“, „Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Stadt Wiesbaden“, „Mobile Retter“, „Sachstand zur Beschlussumsetzung Überprüfung Konsortialvertrag HSK“, „Gewinnung von weiterem medizinischen Personal zum Ausbau des städtischen Impfangebots“, „Flächendeckende Testmöglichkeiten schaffen“, „Einrichtung von zusätzlichen Teststellen in den Wiesbadener Stadtteilen“ und „Sicherheit und Planbarkeit schaffen – Flächendeckende Testangebote in Kitas einführen“. Zudem gibt es einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau kommt am Dienstag, 7. Dezember, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen nach der Präsentation der Planungen für den Neubau eines Rechenzentrums der KMW AG auf der Ingelheimer Aue unter anderem die Themen „Leitlinien zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigen Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden“, „Sachstand Sommerbahnhof Dotzheim“, „Mietenpolitik bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften“ sowie mehrere Bebauungspläne und die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld – Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht.

Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen findet am Mittwoch, 8. Dezember, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte“, „Schnellstmöglich Transparenz und Handlungsfähigkeit bei ESWE Verkehr gewährleisten“, „Rechtskonformes Vorgehen von städtischen Gesellschaften“, „Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem Vergabeverfahren der Ortsbeiräte“, „Änderung der Straßenreinigungssatzung, Gebührenbedarfskalkulation für die Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 und 2023“ sowie zahlreiche Anträge aus den Haushaltsplanberatungen. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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