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Rathaus

Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Die Landeshauptstadt Wiesbaden möchte die Bürgerbeteiligung in Wiesbaden stärker voranbringen. Zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern haben im Jahr 2015 Vertreter aus Politik und Verwaltung gemeinsam in einem "trialogischen" Prozess ein Konzept für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erstellt.

Ziel des Prozesses war es, gemeinsam Leitlinien zu erarbeiten, wie Beteiligungs­prozesse künftig gestaltet sein sollen, mögliche Beteiligungs­instrumente zu erläutern und bei Bedarf neue Arbeitsstrukturen zu entwickeln. Die Stadtverordneten in Wiesbaden haben sich zum Ziel gesetzt, dass Politik und Verwaltung mit Bürgern zukünftig noch mehr als Partner Vorhaben diskutieren und Lösungen erarbeiten. Die Leitlinien dienen sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch Politik und Verwaltung zukünftig als Orientierung bei der Planung von Vorhaben und entsprechenden Beteiligungsverfahren.

Fragen zur Gestaltung der Bürgerbeteiligung

  • Wie können und möchten die Bürgerinnen und Bürger zukünftig bei kommunalen Planungen mit "ins Boot genommen" werden?
  • Welche Instrumente der Bürgerbeteiligung gibt es und für welche Zwecke sind sie geeignet?
  • Welche Mitgestaltungsmöglichkeiten wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger?
  • Welche Grenzen der Beteiligung gibt es?

Diese und weitere Fragen wurden über ein ganzes Jahr in zahlreichen Veranstaltungen gemeinsam mit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung beantwortet. Neben öffentlichen Veranstaltungen und themenbezogenen Workshops gab es ein Online-Portal. Zudem wurden jede Menge Gespräche mit Einwohnern Wiesbadens geführt. Durchgeführt wurde der Prozess in Zusammenarbeit mit dem Forschungs- und Beratungsunternehmen empirica. Eine paritätisch mit Vertretern von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung besetzte Steuerungsgruppe koordinierte das Verfahren. Zudem sicherte eine verwaltungsinterne Projektgruppe die Abstimmung mit allen Ämtern. Die interessierte Öffentlichkeit, soziale Träger, Unternehmen, Investoren, Vereins- und Glaubensvertreter sowie Fachleute hatten die Möglichkeit zu einem intensiven Austausch mit Politik und Behörde. Ganz Wiesbaden kann und soll sich beteiligen.

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