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Rathaus

Kolumne Dezember / Weihnachtsbotschaft 2017

Kolumne Dezember 2017 / Weihnachtsbotschaft 2017: "Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr"

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,

liebe Freunde und Gäste unserer schönen Stadt,

die Vorweihnachtszeit ist schon immer eine besondere Zeit. Alles um uns herum erscheint friedvoll, fröhlich und gesegnet. Es ist aber auch eine Zeit, in der sich viele Menschen damit beschäftigen, was im vergangenen Jahr alles passiert ist – und was das kommende Jahr wohl bringen mag.

Wenn ich rückblickend über das Jahr 2017 nachdenke, fällt mir zunächst das Reformationsjubiläum ein. Im Jahr 1517 veröffentlichte der Mönch und Theologe Martin Luther 95 Thesen zum Ablasshandel seiner Zeit und zu den damaligen Kirchenverhältnissen in Wittenberg. Das war der Auftakt zur Reformation, die bis heute weitreichende Auswirkungen in Kirche und Gesellschaft hat. 500 Jahre danach wurde 2017 weltweit das Reformationsjubiläum gefeiert – auch bei uns in Wiesbaden. In der Landeshauptstadt gab es zum Reformationsjubiläum 2017 ein wahrlich vielfältiges Programm mit zahlreichen Gottesdiensten, Bildungsveranstaltungen, Lesungen, Diskussionsrunden und Debatten, Kunstausstellungen, Konzerten, Theater, Musik, Chor und Musicals. Alle Kirchengemeinden im Dekanat und alle Einrichtungen beteiligten sich das gesamte Jahr über am Jubiläumsprogramm. Das zentrale Fest des Evangelischen Dekanats zum Reformationsjubiläum haben wir im Juni gefeiert.

Wesentlich weltlicher haben wir im Juli mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Alexej-von-Jawlensky-Schule über das Projekt "Weiterentwicklung und Nachverdichtung im Schelmengraben" geredet. Im Schelmengraben sollen in Zukunft etwa 600 bis 800 neue Wohnungen gebaut werden. Seit etwa eineinhalb Jahren verhandeln die Stadt und die GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen über entsprechende Pläne der Wohnbaugesellschaft. Wir brauchen Wohnungen, Wohnungen und Wohnungen in der Stadt, so dass neben der Nachverdichtung auch neue Wohngebiete ausgewiesen werden müssen. Es fehlen mehr als 3000 bezahlbare Wohnungen in Wiesbaden.

Gut genutzt werden die Auftritte der Stadtverwaltung in den sozialen Medien, wie Facebook und Twitter. Auf der seit Juli laufenden Seite "Landeshauptstadt Wiesbaden" finden Nutzer aktuelle Informationen, Hintergründe, Bilder und Videos zu vielen Themen der Stadt. Bürgerinnen und Bürgern erhalten so auch Raum für eigene Kommentare, Fragen und Anregungen. Wir freuen uns über Kommentare und Nachrichten unserer Nutzerinnen und Nutzer, auf schöne Geschichten und positive Rückmeldungen genauso, wie auf Anregungen und sachliche Kritik. Die Seite wird vom städtischen Pressereferat betreut und ist unter https://www.facebook.com/Stadt.Wiesbaden/online erreichbar. Die Landeshauptstadt Wiesbaden bietet außerdem auf "Twitter" (https://twitter.com/Stadt_Wiesbaden) täglich zahlreiche aktuelle Informationen.

Im August ist auch die Bürgerbeteiligung auf einen Klick möglich geworden – dein.wiesbaden.de ging online. Mitdiskutieren, Fragen stellen, an Projekten mitwirken: Seitdem können sich Bürgerinnen und Bürger auf der neuen Online-Plattform dein.wiesbaden.de einfach und komfortabel an großen Themen der Landeshauptstadt Wiesbaden beteiligen. Ich freue mich darüber, dass wir den Wiesbadenerinnen und Wiesbadenern ein neues Angebot zur Verfügung stellen können. Denn dein.wiesbaden.de gibt schnell und unkompliziert einen Überblick über diejenigen Vorhaben der Stadt, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen können. Ob bei einem Projekt in einem bestimmten Stadtteil oder zu einem speziellen Thema – mit der neuen Online-Plattform ist Mitmachen und Mitreden nur noch einen Mausklick entfernt und so komfortabel wie noch nie.

Im September habe ich im Rahmen einer zweiten Informationsveranstaltung die Machbarkeitsstudie für den Ersatzneubau des Freizeitbades Mainzer Straße und die neue Eissportanlage vorgestellt. Ich bin davon überzeugt, dass die Zukunft einem modernen "Sportpark Rheinhöhe" am Konrad-Adenauer-Ring gehören kann. Entstehen soll ein modernes Zentrum mit einem breiten Angebot aus der Vielfalt der Wiesbadener Sport- und Freizeitwelt. Das neue Schwimmbad zusammen mit der Eisbahn würde an einem zentralen und gut erreichbaren Standort entstehen und wäre damit von den alten Standorten nicht weit entfernt. Der neue Standort würde weiterhin nutzbar sein für Vereine, Freizeitsport, Schulen und somit für alle Generationen. Eine überdachte Eisfläche böte die Möglichkeit einer Verlängerung der zeitlichen Nutzbarkeit der Halle für den Eissport - auch bei Regen oder zu viel Sonnenschein. Beim Bad wären die Schwimmbecken dann wettkampftauglich, es würde ein modernes Freizeitbad für Kinder und Senioren entstehen. Besonders liegt mir am Herzen, dass die Bedürfnisse und Wünsche der Familien mit Kindern als auch der Senioren Berücksichtigung finden. Für ausreichend Parkplätze soll gesorgt werden, um einen Druck in den umliegenden Straßen erst gar nicht entstehen zu lassen. Ein wichtiger Aspekt ist auch, dass alle bisherigen Sportstätten während der Neubauphase weiter genutzt werden können und nicht über Jahre hinweg auf Wasser- oder Eissport verzichtet werden muss.

Einen großen Schritt weiter gekommen sind wir in diesem Jahr mit der geplanten Nutzung des Grundstücks Wilhelmstraße 1, über das in einem Bürgerbeteiligungsverfahren groß beraten worden ist. Eine Mehrheit sprach sich dabei für ein Kunstmuseum aus. Die Reinhard & Sonja Ernst-Stiftung hat der Stadt Wiesbaden angeboten, auf dem Grundstück ein Museum für abstrakte Kunst zu errichten und zu betreiben. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat aufgefordert, in Verhandlungen zu treten. Am 14. September hat sie in einem Beschluss die ersten Ergebnisse akzeptiert und den weiteren Verhandlungsrahmen abgesteckt. Die Stadt Wiesbaden ist demnach bereit, der Stiftung das Grundstück in Erbpacht zu geben, wenn diese dort auf ihre Kosten und Verantwortung ein öffentliches Museum für abstrakte Kunst errichtet und betreibt. Dieses Museum soll Zugriff auf die umfassende "Sammlung Ernst" haben und gleichzeitig am internationalen Leihverkehr teilnehmen. Die Stiftung als potentieller Bauherr hat den weltberühmten japanischen Architekten Fumihiko Maki mit ersten Entwürfen beauftragt. Viele Fragen zur Realisation des Museums sind noch offen. Der Erbpachtvertrag, der vieles regelt, soll Ende 2017 beschlossen werden. Die Planungen für das geplante Museum sind noch in der Anfangsphase. Es existieren aber bereits erste Entwürfe des Architekten, die im Gestaltungsbeirat am 13. September diskutiert wurden. Das Gebäude soll die Fluchtlinie der alten, im Krieg zerstörten Bebauung aufgreifen und damit in einer Linie mit dem Museum Wiesbaden stehen. Die Gebäudefläche wird etwa 8000 bis 8500 Quadratmeter betragen. In der Höhe wird es sich an den umliegenden Gebäuden orientieren. Der Gestaltungsbeirat war von dem Entwurf sehr angetan.

Im Oktober gab es ein weiteres wichtiges Thema: die Auftaktveranstaltung des Projekts Ostfeld/Kalkofen im Roncalli-Haus. Die Landeshauptstadt Wiesbaden steht vor einer Riesenchance: Im Südosten der Stadt könnte ein neuer Stadtteil entstehen, der zukünftig vielen Menschen Raum zum Leben und Arbeiten bietet. Diese Idee in den kommenden Jahren Wirklichkeit werden zu lassen, ist eine große Herausforderung. Auf 450 Hektar bieten sich im Bereich Ostfeld/Kalkofen einmalige Perspektiven für die wachsende Stadt. Aber vor dem Bauen steht die Planung. Diese wollen wir unter Beteiligung aller Wiesbadener durchführen und dabei einen ausgewogenen Mix aus Wohnen, Arbeiten, Freiflächen und Biotopflächen erreichen. Im ersten Schritt konnten sich die Bürgerinnen und Bürger in einer Auftaktveranstaltung informieren lassen und mitwirken. Im nächsten Jahr werden weitere Veranstaltungen folgen, die sich mit verschiedenen Fragen wie der Verkehrsanbindung eines neuen Stadtteils oder den umweltrechtlichen Rahmenbedingungen beschäftigen. Im Bereich Ostfeld/Kalkofen, der zwischen der B 455, der A 671 und der städtischen Deponie liegt, werden aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Juni 2017 derzeit vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durchgeführt. Im Rahmen dieser Untersuchungen wird geprüft, ob in dem Gebiet in Zukunft (in circa. acht bis zehn Jahren) Wohnungsbau und Gewerbe unter Beibehaltung eines hohen Anteils von Freiflächen angesiedelt werden können. Das Ergebnis der Untersuchungen soll bis Ende 2018 in einem Entwicklungskonzept festgehalten werden.

Die Vorplanung für das Projekt CityBahn Wiesbaden ist bereits in vollem Gange – direkt im Anschluss startet eine umfassende Bürgerbeteiligung. Im Oktober richtete die CityBahn Projektgesellschaft GmbH einen FAQ-Bereich auf ihrer Homepage ein, um eine sachliche Grundlage für die anstehende Diskussion zu schaffen und auf aktuelle Bürgerfragen frühzeitig zu reagieren. Zur besseren Übersicht wurden die Fragen in die Kategorien Gesamtnetz/Konzept, Finanzierung und Wirtschaftlichkeit, Planung und Beteiligung, Linienführung, Stadtgestaltung, Straßenraum sowie Lärm- und Umweltschutz unterteilt. Nachdem das Stadtparlament im Februar 2017 grünes Licht für die Vorplanung zur CityBahn gegeben hat, läuft derzeit parallel die Nutzen-Kosten-Untersuchung. Mit einer standardisierten Bewertung lässt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur berechnen, ob der Nutzen des Projekts CityBahn größer ist als die zu erwartenden Kosten. Dies wiederum ist die Voraussetzung für eine bereits in Aussicht gestellte Förderung durch den Bund. Parallel prüften die beauftragten Planungsbüros Grundlagen sowie Varianten der Streckenführung. Dabei skizzierten die Planer einen Korridor vom Kopf der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Hochschule RheinMain und untersuchten, welche Streckenvarianten technisch und wirtschaftlich umsetzbar sind. Als weitere Haltepunkte an der Strecke gelten der Hauptbahnhof und die Wiesbadener City heute schon als gesetzt. Die einzelnen Trassenvarianten stimmen die Planungsbüros in regelmäßigen Arbeitskreisen mit den Stadt- und Verkehrsplanern der Städte Wiesbaden und Mainz ab. Weitere Informationen gibt es übrigens im Internet auf der Projektwebsite der CityBahn www.citybahn-verbindet.de.

Apropos Verkehr: Die ESWE Verkehrsgesellschaft startete zum Jahresbeginn 2017 das umfassende Projekt zur Umstellung des Wiesbadener Personenverkehrs auf einen emissionsfreien ÖPNV für die Landeshauptstadt Wiesbaden. Was zum Beginn dieses ehrgeizigen Vorhabens noch vereinzelt kritisch betrachtet wurde, erhält eine stetig steigende Aufmerksamkeit und Anerkennung in der Öffentlichkeit. Zur Unterstützung dieser Maßnahmen hat ESWE Verkehr einen Förderbescheid vom Land Hessen für die Anschaffung des ersten E-Busses, die Anschaffung von zwei Ladegeräten und die Anpassung des Netzanschlusses erhalten. Die Gesamtkosten liegen bei 412.000 Euro, das Land übernimmt davon 40 Prozent.

Nach rund zweieinhalb Jahren ging der Stadtentwicklungs- und Beteiligungsprozess Wiesbaden 2030+ nun in die Endphase: Der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes steht. Im November wurde er im Festsaal des Rathauses vorgestellt und diskutiert. Zentrales Ziel des Stadtentwicklungskonzeptes Wiesbaden 2030+ ist es, eine mittel- bis langfristige Orientierung zu geben, an der die Stadtentwicklung in den nächsten 15 bis 20 Jahren strategisch ausgerichtet werden kann. Mit diesem Konzept werden die Weichen für die künftige Stadtentwicklung in Wiesbaden gestellt. Basierend auf den mit den Bürgern erarbeiteten Qualitätszielen, formuliert das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Maßnahmen und Projekte für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 und darüber hinaus. Mit Plänen und Erläuterungen werden Vorschläge für gewichtige Zukunftsaufgaben der Stadt unterbreitet: Wie kann sich Wiesbaden in der prosperierenden Rhein-Main Region positionieren und welche Maßnahmen zum Erhalt und zur Verbesserung der Lebensqualität sind erforderlich? Wie kann durch eine zielgerichtete Siedlungsentwicklung in Wechselwirkung mit der Verkehrsinfrastruktur die Mobilität nachhaltig gestaltet werden? Auch zur aktuellen Herausforderung, Wohnraum für eine wachsende Bevölkerung zu schaffen, werden Schwerpunkte gesetzt. Die Schaffung von Potenzialen für die Wirtschaft, der Erhalt der Vielfalt Wiesbadens, die Förderung umweltschonender Mobilitätsarten und eine Weiterentwicklung der Landschaftsqualitäten und -funktionen (beispielsweise Klima, Freizeit) sind weitere wesentliche Themen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts.

Nicht vergessen möchte ich die schwierigen, aber im Ergebnis guten Beratungen des Doppelhaushalts für die Jahre 2018 und 2019, den Stadtkämmerer Axel Imholz unter das Motto "Der Haushalt ist ein Drahtseilakt und: Es gilt die Balance zu halten" gestellt hat. Bei den Erörterungen war die Bedeutung einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Finanzpolitik für die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger allen Beteiligten klar. Und das vor dem Hintergrund, dass die Zuwachsraten bei den sozialen Aufgaben an den kommunalen Steuererträgen zehren. Dazu kommen die finanziellen Auswirkungen der, mit gutem Grund, ständig ausgebauten Kinderbetreuung, des Schulbaus und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. In den Haushaltsplanberatungen musste sich darüber verständigt werden, wie mit den Veränderungen in der Allgemeinen Finanzwirtschaft und den zusätzlichen Wünschen der Dezernate umgegangen werden sollte. Dies war sicher für alle Beteiligten ein Drahtseilakt, bei dem eben die Balance zwischen Wünschenswertem und Machbaren gehalten werden musste. Das gemeinsame Ziel war und ist ein genehmigungsfähiger Haushalt. Alle, die in der Verantwortung stehen, haben dabei nicht vergessen, dass der gesetzlich vorgegebene Haushaltsausgleich kein Selbstzweck ist, sondern vielmehr zentraler Maßstab zur Beurteilung der Generationengerechtigkeit. Mit dem Haushalt ist es gelungen, die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern, es wird gestaltet und nicht bloß verwaltet. Viele notwendige Investitionen und Instandhaltungen sind eingeplant. Sparen um des Sparens willen sollte es nicht geben.

Und noch eine gute Nachricht gab es in diesem Jahr: Der Ball des Sports kann im Februar nächsten Jahres im neuen RheinMain CongressCenter stattfinden. Das neue RMCC wird auf einer Bruttogeschossfläche von rund 30.000 Quadratmetern mit einem flexiblen Raum- und Funktionskonzept bis zu 12.500 Personen Raum für individuelle Veranstaltungen bieten. Das neue Veranstaltungszentrum im Herzen von Wiesbaden wird sich nicht nur durch seine Lage und Architektur auszeichnen, sondern auch durch seine umweltverträgliche Energieeffizienz. Aus Sicht des guten Baufortschritts im neuen Kongresszentrum spricht nichts gegen die Durchführung des Balls im Rahmen einer vorzeitigen Sonderbespielung. Hierzu hat die Stiftung Deutsche Sporthilfe, Veranstalterin des "Ball des Sports", ein entsprechendes Antragserfahren auf den Weg gebracht.

Sie sehen, dass der Rückblick auf 2017 für unsere Stadt durchaus positiv ausfällt. Das gelingt nur in einer solidarischen, toleranten und vielseitigen Stadtgesellschaft. Allen, die diesen Gedanken mittragen und mitgestalten danke ich sehr.

Für viele Menschen beginnt jetzt die festlichste Zeit des Jahres. Familien treffen sich, können sich Zeit füreinander nehmen, essen gemeinsam, musizieren, singen und tauschen Geschenke unter dem Weihnachtsbaum aus. Das Weihnachtsfest ist sicherlich so populär, weil sich seine religiöse Botschaft von Frieden und Versöhnung mit seinem Gemeinschaft stiftenden Charakter verbindet. Ich möchte an dieser Stelle allen Opfern, deren Angehörigen und Freunden gedenken, die dieses Jahr durch Gewalt, Hass und Terror ihr Leben lassen mussten. Wir sollten die Weihnachtszeit nutzen, um uns zu besinnen, unser Herz für gute Gedanken zu öffnen und Frieden einkehren zu lassen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein friedliches, gesegnetes und auch fröhliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben mit vielen besinnlichen Momenten und gemütlichen Stunden sowie ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Herzlichst

Signatur Sven Gerich

Sven Gerich
Oberbürgermeister


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