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Kolumne Mai 2019

"Bitte, gehen Sie wählen"

Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,

liebe Freundinnen und Freunde unserer schönen Stadt,

am 26. Mai finden die Oberbürgermeisterwahl und die Europawahl statt. Ich rufe alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener auf, wählen zu gehen. Das Recht zu wählen, ist ein wichtiges Bürgerrecht. Es wurde im Laufe einer langen historischen Entwicklung erkämpft. Wählen ist direkte Bürgerbeteiligung und wichtig für unsere Demokratie. Die Möglichkeit, das politische Leben mitzugestalten, sollten alle Wahlberechtigten nutzen. Wählen zu gehen heißt, Verantwortung zu übernehmen - Verantwortung für die politische Mitgestaltung, und das sollte jeder und jedem am Herzen liegen.

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen zum neunten Mal das Europäische Parlament, das die Interessen der Europäischen Bürgerinnen und Bürger vertritt. Es ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU, entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU und kontrolliert die anderen EU Institutionen. Aus Deutschland ziehen 96 Europaabgeordnete ins Europäische Parlament ein. Insgesamt wird es nach der Europawahl im Mai 705 Europaabgeordnete geben.

Mit der Einführung der Direktwahl der Oberbürgermeister in Hessen 1992 hat sich Wesentliches verändert. Nicht mehr die Parlamente entscheiden, sondern die Einwohner. Die sogenannten Direktwahlen müssen immer dann stattfinden, wenn die Amtszeit des jeweiligen Oberbürgermeisters abläuft. Sie finden daher nicht an einem landeseinheitlichen Termin statt, werden aber häufig mit einer überregionalen Wahl zusammengefasst – so wie diesmal. Der Oberbürgermeister wird für sechs Jahre gewählt. Er ist sowohl Vorsitzender des Magistrats als auch Verwaltungsleiter, also oberster Dienstvorgesetzter aller Beamten und Beschäftigten der Landeshauptstadt Wiesbaden. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Stimmenmehrheit - mehr als die Hälfte aller abgegebenen gültigen Stimmen - erhält. Entfallen auf keinen der Kandidatinnen oder Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen, so treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in einem zweiten Wahlgang zur Stichwahl an. Eine eventuelle Stichwahl bei uns in Wiesbaden findet am 16. Juni statt.

Sie haben sicherlich alle eine Meinung zu bestimmten politischen Themen. Wie wollen Sie diese aber in unserer Stadt durch die neue Oberbürgermeisterin oder den neuen Oberbürgermeister beziehungsweise durch die Abgeordneten im Europaparlament in Brüssel vertreten sehen, wenn Sie nicht wählen gehen? Genau deshalb sollten Sie an den beiden Wahlen teilnehmen und Ihre Auffassungen durch den entsprechenden Kandidat beziehungsweise eine Partei vertreten lassen. Demokratie heißt, den Willen des Volkes durch Wahlen umzusetzen. Das funktioniert aber nur, wenn Bürgerinnen und Bürger auch tatsächlich wählen gehen.

Wenn es darum geht, Unzufriedenheit auszudrücken, dann sind immer viele dabei. Aber wer kritisieren will, sollte wenigstens wählen gehen. Nicht wählen ist keine Alternative. Die Floskel "Jede Stimme zählt" kann man am Ende eines Wahlkampfs nicht mehr hören. Richtig ist sie dennoch. Gehen Sie deshalb am 26. Mai bitte wählen.

Herzlichst

Signatur Sven Gerich

Sven Gerich
Oberbürgermeister


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