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Bürgerentscheid Citybahn: 1. November 2020

Am 1. November gibt es einen Bürgerentscheid zur Citybahn.

Die Fragestellung lautet dann: Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen für den Autoverkehr, durch eine leistungsfähige Straßenbahn (Citybahn) von Mainz kommend über die Wiesbadener Innenstadt bis Bad Schwalbach weiterentwickelt werden, um Verkehrszuwächse aufzufangen und Umweltbelastungen (Luftverschmutzung, Lärmbelastung) zu verringern?

Bürgerentscheid am 1. November

Seit dem 1. Januar 2016 kann auch eine Stadtverordnetenversammlung anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen - das sogenannte Vertreterbegehren.

Diesem Beschluss müssen mindestens zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zustimmen, das sind in Wiesbaden 54 Stadtverordnete.

Die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung hat diesen Beschluss in ihrer Sitzung am 2. Juli 2020 gefasst und als Tag für die Durchführung des Bürgerentscheids den 1. November 2020 bestimmt.

Wird ein Bürgerentscheid durchgeführt, muss den Bürgerinnen und Bürgern die von den Gemeindeorganen - Magistrat, Stadtverordnetenversammlung - vertretene Auffassung mitgeteilt werden.

Zwischenergebnisse

Am Abend des Abstimmungstages - am Sonntag, 1. November - sind über den folgenden Link Zwischenergebnisse einsehbar.


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