Pressemitteilung
05.03.2021
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Zudem kommen davor der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie zu einer Sitzung zusammen.
Wegen Corona-Auflagen können maximal 20 Bürgerinnen und Bürger an der Sitzung teilnehmen. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besucherinnen und Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Es wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung den Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 11. März, um 15 Uhr im Kurhaus, Kurhausplatz 1. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Änderung der Stellplatzverpflichtung für weiterführende Schulen“ sowie „Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona“. Gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie erfolgt – gegebenenfalls nicht öffentlich - die Beratung der Themen „Heimfallrechte an drei Erbbaurechten und Rückübertragungsrecht eines Grundstücks“ sowie „AWO – Sicherung aller Kitaplätze“.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 11. März, dann ab 16 Uhr ebenfalls im Kurhaus, Kurhausplatz 1, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule“, „Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“, „Mehr Grün in die Stadt – Zukunftsplan Grüne Innenstadt“, „Die Weichen werden jetzt gestellt: Perspektiven für das Pandemiejahr 2021 eröffnen“, „Umfassende Revision des Bauprojekts Ostfeld/Kalkofen“, „Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream“ sowie „Dem Obstklau begegnen“. Des Weiteren stehen Berichterstattungen zum Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe und zum Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession.
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Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 11. März, um 15 Uhr im Kurhaus, Kurhausplatz 1. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Änderung der Stellplatzverpflichtung für weiterführende Schulen“ sowie „Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona“. Gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie erfolgt – gegebenenfalls nicht öffentlich - die Beratung der Themen „Heimfallrechte an drei Erbbaurechten und Rückübertragungsrecht eines Grundstücks“ sowie „AWO – Sicherung aller Kitaplätze“.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 11. März, dann ab 16 Uhr ebenfalls im Kurhaus, Kurhausplatz 1, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule“, „Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“, „Mehr Grün in die Stadt – Zukunftsplan Grüne Innenstadt“, „Die Weichen werden jetzt gestellt: Perspektiven für das Pandemiejahr 2021 eröffnen“, „Umfassende Revision des Bauprojekts Ostfeld/Kalkofen“, „Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream“ sowie „Dem Obstklau begegnen“. Des Weiteren stehen Berichterstattungen zum Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe und zum Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession.
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65183 Wiesbaden