Pressemitteilung
08.02.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage, Mattiaqua
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Defizit von mattiaqua
„Leider liegt der CDU-Finanzpolitiker Bernhard Lorenz mit seiner Einschätzung zum Defizit von mattiaqua einmal mehr knapp daneben, schießt dementsprechend aber am Ziel vorbei“, so Oberbürgermeister Sven Gerich, der als Vorsitzender der Betriebskommission mattiaqua zur heutigen Presseberichterstattung Stellung nimmt. „Abgesehen von der Tatsache, dass die Entwicklung den CDU-Mitgliedern der Betriebskommission bekannt sind, werden wieder einmal nur halbe Wahrheiten verbreitet“, so Gerich.
Der Oberbürgermeister erinnert an die letzten Haushaltsplanberatungen: Vor etwa eineinhalb Jahren war klar, dass der Eigenbetrieb neben den Zusatzkosten durch den geplanten Neubau am Sportpark Rheinhöhe und die im Rahmen des Bäderkonzepts beschlossenen Sanierungsmaßnahmen eine chronische Unterdeckung hat, zuletzt in 2017 in Höhe von 3,2 Millionen Euro, verursacht durch ständig steigende Personal- und Energiekosten bei jahrelang gleichbleibendem Betriebskostenzuschuss.
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich seinerzeit dazu entschlossen, dass mattiaqua die Neubau- und Sanierungskosten aus einem erhöhten Betriebskostenzuschuss decken soll. „Als Betriebskommissionsvorsitzender habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass man mit 2 Millionen Euro p.a. in 2018/19 nicht das Defizit reduzieren und gleichzeitig die anlaufenden Baumaßnahmen finanzieren kann“, so Gerich. Dies habe man seitens der CDU nicht hören wollen, es wurde darauf bestanden, dass mattiaqua mit der Erhöhung auskommen müsse. Das Neubauprojekt sei nur dadurch gesichert worden, dass man sich mit den anderen Fraktionen zähneknirschend auf den Kompromiss eingelassen hat. „Schon gar nicht wurde irgendetwas hoch und heilig versprochen“, betont Gerich kopfschüttelnd. Alle Zahlen hätten auf dem Tisch gelegen, die CDU habe sehenden Auges die Finanzschrauben angezogen und dürfe sich eben nicht wundern, wenn nun genau das Defizit eintreffe, das prognostiziert wurde.
„Ich gehe davon aus, dass wir dieses Defizit langfristig verringern können, da eine Organisationsuntersuchung einige Vorschläge zur Reorganisation macht“, so Gerich, der darauf hinweist, dass damit alle mit der CDU vereinbarten Punkte zur Zukunft von mattiaqua eingehalten wurden. „Für mich steht eine funktionierende Sportstätteninfrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt an erster Stelle. Dazu gehört ein Erhalt der Wasserfläche, der Neubau eines Freizeitbades und ein angemessen ausgestatteter Bäderbetrieb. Mich würde interessieren, ob dies alle politischen Kräfte der Stadt ebenfalls so sehen“, so Gerich abschließend.
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Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich seinerzeit dazu entschlossen, dass mattiaqua die Neubau- und Sanierungskosten aus einem erhöhten Betriebskostenzuschuss decken soll. „Als Betriebskommissionsvorsitzender habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass man mit 2 Millionen Euro p.a. in 2018/19 nicht das Defizit reduzieren und gleichzeitig die anlaufenden Baumaßnahmen finanzieren kann“, so Gerich. Dies habe man seitens der CDU nicht hören wollen, es wurde darauf bestanden, dass mattiaqua mit der Erhöhung auskommen müsse. Das Neubauprojekt sei nur dadurch gesichert worden, dass man sich mit den anderen Fraktionen zähneknirschend auf den Kompromiss eingelassen hat. „Schon gar nicht wurde irgendetwas hoch und heilig versprochen“, betont Gerich kopfschüttelnd. Alle Zahlen hätten auf dem Tisch gelegen, die CDU habe sehenden Auges die Finanzschrauben angezogen und dürfe sich eben nicht wundern, wenn nun genau das Defizit eintreffe, das prognostiziert wurde.
„Ich gehe davon aus, dass wir dieses Defizit langfristig verringern können, da eine Organisationsuntersuchung einige Vorschläge zur Reorganisation macht“, so Gerich, der darauf hinweist, dass damit alle mit der CDU vereinbarten Punkte zur Zukunft von mattiaqua eingehalten wurden. „Für mich steht eine funktionierende Sportstätteninfrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt an erster Stelle. Dazu gehört ein Erhalt der Wasserfläche, der Neubau eines Freizeitbades und ein angemessen ausgestatteter Bäderbetrieb. Mich würde interessieren, ob dies alle politischen Kräfte der Stadt ebenfalls so sehen“, so Gerich abschließend.
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