Pressemitteilung
23.08.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit kommt am Dienstag, 27. August, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem diverse Anträge zum Thema Klimaschutz, unter anderem „Kommunalen Klimaschutz wirksam vorantreiben“, „Wiesbaden erklärt den Klimanotstand“, „Klimaschutz und Energie – Bündelung der Ressourcen“ sowie ein Bericht des Dezernates für Stadtentwicklung und Bau zum Klimaschutzcontrolling und der Klimabilanz der Landeshauptstadt Wiesbaden. Des Weiteren stehen Anträge zu den Themen „Wasserspielplatz für Wiesbaden“, „Machbarkeitsstudie Biosphärenregion“ „Trockenschäden im Wald durch Wasserentnahme?“ sowie Berichte zu Mikroplastik auf Wiesbadener Äckern, der Umsetzung des Sofortpakets und Entwicklung Stickoxidbelastung bis Sommer 2019 und dem Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen zu dem Gebiet Ostfeld/Kalkofen auf der Tagesordnung.
Die Sitzung des Beteiligungsausschusses ist am Dienstag, 27. August, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung wählen die Ausschussmitglieder einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Zudem geht es öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie, den Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden – Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen -, die Änderung des Beteiligungskodexes, die Terminierung von Aufsichtsratssitzungen, die Umsetzung der Organisationsuntersuchung, die Geschäftsführung und Rechtsform bei ESWE sowie Nebentätigkeiten der Geschäftsführer städtischer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 28. August, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. In der Ausschusssitzung wird der Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit vorgestellt. Des Weiteren stehen Anträge zu den Themen „Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots in Wiesbaden“, „Wohnen in Wiesbaden“, „Die Versorgung mit Wohnungen in Wiesbaden sichern“. Zudem werden aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 28. August, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Neustrukturierung der Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Auftragsvergaben beim Planungsverfahren Sportpark Rheinhöhe“, „Unzulässige Nutzung von Microsoft Office 365“ sowie der Revisionsbericht „Ausschreibung und Vergabe Catering RMCC und Kurhausgastronomie“.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport beginnt am Donnerstag, 29. August, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es Präsentationen und Berichte zum aktuellen Sachstand des Sportparks Rheinhöhe, dem Neubau der Grundschule Breckenheim und dem Bau der Sportanlagen, der Machbarkeitsstudie gemeinsame Sporthalle TV Waldstraße 1902 und Diesterweg-Grundschule, dem B2Run Wiesbaden und Verfüllung von Kunstrasenplätzen.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften trifft sich am Donnerstag, 29. August, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Situation von Stadtarchiv und Kunstarche“, die Beschlussempfehlungen des Kulturbeirats zum Thema „Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum“, „Digitalpakt an Wiesbadener Schulen“, „Sachstand und Planung zur Einrichtung einer weiteren IGS“ sowie ein Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbauliste.
+++
Die Sitzung des Beteiligungsausschusses ist am Dienstag, 27. August, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung wählen die Ausschussmitglieder einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Zudem geht es öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie, den Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden – Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen -, die Änderung des Beteiligungskodexes, die Terminierung von Aufsichtsratssitzungen, die Umsetzung der Organisationsuntersuchung, die Geschäftsführung und Rechtsform bei ESWE sowie Nebentätigkeiten der Geschäftsführer städtischer Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie findet am Mittwoch, 28. August, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. In der Ausschusssitzung wird der Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit vorgestellt. Des Weiteren stehen Anträge zu den Themen „Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots in Wiesbaden“, „Wohnen in Wiesbaden“, „Die Versorgung mit Wohnungen in Wiesbaden sichern“. Zudem werden aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 28. August, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Neustrukturierung der Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Auftragsvergaben beim Planungsverfahren Sportpark Rheinhöhe“, „Unzulässige Nutzung von Microsoft Office 365“ sowie der Revisionsbericht „Ausschreibung und Vergabe Catering RMCC und Kurhausgastronomie“.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport beginnt am Donnerstag, 29. August, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es Präsentationen und Berichte zum aktuellen Sachstand des Sportparks Rheinhöhe, dem Neubau der Grundschule Breckenheim und dem Bau der Sportanlagen, der Machbarkeitsstudie gemeinsame Sporthalle TV Waldstraße 1902 und Diesterweg-Grundschule, dem B2Run Wiesbaden und Verfüllung von Kunstrasenplätzen.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften trifft sich am Donnerstag, 29. August, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Situation von Stadtarchiv und Kunstarche“, die Beschlussempfehlungen des Kulturbeirats zum Thema „Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum“, „Digitalpakt an Wiesbadener Schulen“, „Sachstand und Planung zur Einrichtung einer weiteren IGS“ sowie ein Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbauliste.
+++
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden