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Pressemitteilung

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Kulturbeirat empfiehlt Verschickung von Wahlbenachrichtigungen
In seiner jüngsten Sitzung hat der Wiesbadener Kulturbeirat mehrere Magistratsvorlagen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zur Durchführung der Kulturbeiratswahl 2020 hat der Beirat zum Anlass genommen, eine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auszusprechen.
So sollte schon bei der nächsten Wahl eine Wahlbenachrichtigung an alle Wahlberechtigten
verschickt werden, um die Wahlbeteiligung zu steigern. „Bei den gesetzlich verankerten Wahlen, auch bei den Wahlen zum Senioren- oder Ausländerbeirat, ist es Pflicht, dass an alle Wahlberechtigten eine Benachrichtigung verschickt wird“, stellt Ernst Szebedits, Vorsitzender des Kulturbeirats, fest. „Die Wahl von zwölf Kulturschaffenden ist ein wichtiger demokratischer Prozess. Und zur demokratischen Wahl gehört eben auch die flächendeckende Information.“

Die Stellungnahme mit der Empfehlung zum Beschluss liegt dem Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften für seine öffentliche Sitzung am Donnerstag, 17. Oktober, vor.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
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