Pressemitteilung
11.10.2019
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 15. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. In der Sitzung gibt es eine Präsentation zu den Nilgänsen in Wiesbaden. Des Weiteren stehen auf der Tagesordnung unter anderem diverse Anträge und Vorlagen zu den Themen „Radweg Abraham-Lincoln-Straße“, „Wasserspender an öffentlichen Plätzen“, „Bushaltestellen begrünen“, „Sanierung Kochbrunnentempel“, „Dreck-weg-Tag optimieren“, „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern – die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände“, „Bebauungsplan ‚Dotzheim-Mitte – 1. Änderung‘ im Ortsbezirk Dotzheim“, „Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan ‚Helling-Höfe in Kastel“, „Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich ‚Reitanlage Alte Ziegelei‘ in Bierstadt“ sowie neuer Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden - Aufstellungsbeschluss.
Der Beteiligungsausschuss kommt am Dienstag, 15. Oktober, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung gibt es einen Bericht der NASPA. Zudem geht es um die Themen „Ausschüttung der Nassauischen Sparkasse“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes Citybahn“, „Schutz der <Mitarbeitenden in den Beteiligungen dürch präventive Antikorruptionsschulungen für besonders gefährdete Bereiche“, „Konsequente Umsetzung der Organisationsuntersuchung“, „Haushaltsplanaufstellung 2020/21 – Wirtschaftsplan 2020 und Mittelfristplanung 2021 bis 2023 der WVV Wiesbaden Holding GmbH und ihrer wesentlichen Tochtergesellschaften“, „Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Doppelhaushalt 2020/2021“, „Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020/2021“ und „Neues Tarif- und Preiskonzept mattiaqua“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 16. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung wird der Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit vorgestellt. Des Weiteren werden Anträge zu den Themen „Zuschussgewährung für pro familia im laufenden Jahr“, „Dokumentenprüfgeräte zur Verhinderung von Asylbetrug in Ämtern unter Dezernat VI“, „Prüfung eines Vergabesystems für Kita-Plätze“ „Tablets in Kitas“, „Aufbau und Implementierung von medAQ, einer digitalen medizinischen Plattform für Wiesbaden“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 16. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Vergabeleistungen RMCC und Verlängerung Kurhausgastronomie“, „Auftragsvergabe der ESWE-Verkehr für das Citybahn-Projekt“, „Stärkung der städtischen Revision“, „Bearbeitung und Bewertung des Beleges zum Weihnachtsessen 2017“ „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“ sowie „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport ist am Donnerstag, 17. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es Präsentationen und Berichte zum Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße sowie zum aktuellen Sachstand des Sportparks Rheinhöhe.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 17. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die im selektiven Schulsystem scheitern – aktuelle Planungen“, „Geplante Umbenennung der Pfitznerstraße – Überprüfung von Straßennamen in Wiesbaden“, „Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Brandschutzmaßnahmen“, „Anton-Gruner-Schule – Umbau Hausmeisterdienstwohnung – Mehrkosten“, „Oranienschule, Dach- und Fassadensanierung“, der Bericht „Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder – Schuljahr 2018/19“, „Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat“ sowie ein Bericht zum Projekt Walkmühle.
+++
Der Beteiligungsausschuss kommt am Dienstag, 15. Oktober, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung gibt es einen Bericht der NASPA. Zudem geht es um die Themen „Ausschüttung der Nassauischen Sparkasse“, „Vergabeprozess im Rahmen des Projektes Citybahn“, „Schutz der <Mitarbeitenden in den Beteiligungen dürch präventive Antikorruptionsschulungen für besonders gefährdete Bereiche“, „Konsequente Umsetzung der Organisationsuntersuchung“, „Haushaltsplanaufstellung 2020/21 – Wirtschaftsplan 2020 und Mittelfristplanung 2021 bis 2023 der WVV Wiesbaden Holding GmbH und ihrer wesentlichen Tochtergesellschaften“, „Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Doppelhaushalt 2020/2021“, „Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020/2021“ und „Neues Tarif- und Preiskonzept mattiaqua“.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 16. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. In der Ausschusssitzung wird der Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit vorgestellt. Des Weiteren werden Anträge zu den Themen „Zuschussgewährung für pro familia im laufenden Jahr“, „Dokumentenprüfgeräte zur Verhinderung von Asylbetrug in Ämtern unter Dezernat VI“, „Prüfung eines Vergabesystems für Kita-Plätze“ „Tablets in Kitas“, „Aufbau und Implementierung von medAQ, einer digitalen medizinischen Plattform für Wiesbaden“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich diskutiert.
Die Sitzung des Revisionsausschusses beginnt am Mittwoch, 16. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Vergabeleistungen RMCC und Verlängerung Kurhausgastronomie“, „Auftragsvergabe der ESWE-Verkehr für das Citybahn-Projekt“, „Stärkung der städtischen Revision“, „Bearbeitung und Bewertung des Beleges zum Weihnachtsessen 2017“ „Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien“ sowie „Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe“.
Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport ist am Donnerstag, 17. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung gibt es Präsentationen und Berichte zum Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße sowie zum aktuellen Sachstand des Sportparks Rheinhöhe.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 17. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die im selektiven Schulsystem scheitern – aktuelle Planungen“, „Geplante Umbenennung der Pfitznerstraße – Überprüfung von Straßennamen in Wiesbaden“, „Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Brandschutzmaßnahmen“, „Anton-Gruner-Schule – Umbau Hausmeisterdienstwohnung – Mehrkosten“, „Oranienschule, Dach- und Fassadensanierung“, der Bericht „Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder – Schuljahr 2018/19“, „Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat“ sowie ein Bericht zum Projekt Walkmühle.
+++
Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden