Pressemitteilung
16.03.2020
Pressereferat
Gesundheit, Homepage
Stadtverwaltung und Stadtpolitik: Informationen zu Absagen und Schließungen
In den kommenden Tagen und Wochen entfallen angekündigte Veranstaltungen außerdem werden Einrichtungen geschlossen. Anbei eine Übersicht sowie weitere Hinweise und Informationen der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Alle städtischen Verwaltungsgebäude sind ab sofort für den Publikumsverkehr gesperrt. In dringenden Fällen sollen Bürgerinnen und Bürger Termine telefonisch oder per Mail vereinbaren. Die Stadt bittet darum, Besuche der Verwaltungsgebäude auf das Erforderliche zu beschränken und die Hygienevorschriften bei den Besuchen einzuhalten.
Um Ansammlungen von Menschen zu vermeiden, werden Termine sowohl im Bürgerbüro, im Standesamt als auch in der Zulassungsbehörde ab sofort nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung vergeben. Auch die Gewerbemeldestelle und das Fundbüro sind von dieser Regelung betroffen. Für alle genannten Bereiche endet die Erreichbarkeit mittwochs bereits um 16 Uhr. Zudem werden das Bürgerbüro und die Zulassungsbehörde bis auf weiteres samstags geschlossen bleiben. „Durch diese Maßnahmen werden größere Menschenansammlungen in den Wartebereichen vermieden. Dies dient sowohl dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, als auch dem unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, erläutert Bürgermeister Dr. Oliver Franz. Die Termine können online unter www.wiesbaden.de/terminfs (Fahrerlaubnisbehörde), www.wiesbaden.de/terminkfz (Zulassungsbehörde) oder www.wiesbaden.de/terminbb (Bürgerbüro) oder telefonisch unter (0611) 3133 44, Bürgerbüro, (0611) 318310, Fahrerlaubnisbehörde, und (0611) 318342, Zulassungsbehörde, vereinbart werden. Für das Standesamt können Termine unter standesamt.wiesbaden.de oder (0611) 313406, vereinbart werden. Termine können im Bürgerbüro ab sofort nur im Zeitfenster Montag bis Freitag von 8-16 Uhr vereinbart werden, da die Mitarbeiter aus Gesundheitsschutzgründen nicht mehr in Wechselschichten eingesetzt werden können. Eine Terminvereinbarung vor Ort ist ab sofort nicht mehr möglich. Für Dienstleistungen, die auch online über das Bürgerserviceportal unter portal.wiesbaden.de abrufbar sind, wie unter anderem Meldebestätigungen, Führungszeugnisanträge sowie Urkundenbestellungen, ist keine Terminvereinbarung möglich. Es ist stattdessen das Bürgerserviceportal zu nutzen. Bisher bestand die Möglichkeit, online Termine zu vereinbaren auch schon - am Mittwochnachmittag und am Samstag sogar ausschließlich. „Das System hat sich in den vergangenen knapp sechs Monaten sehr gut bewährt und es gab praktisch keine Wartezeiten mehr“, zieht Franz eine positive Bilanz. Abschließend möchte Franz noch einen weiteren Tipp mit auf den Weg geben: „Seit vielen Jahren ist das Bürgerserviceportal des Ordnungsamtes mit einem umfangreichen Angebot online, so dass Sie viele Dienstleistungen auch bequem von zu Hause aus in Anspruch nehmen können. Probieren Sie es gerne aus unter portal.wiesbaden.de.“
Auch die Straßenverkehrsbehörde kann bis auf Weiteres keinen Publikumsverkehr mehr empfangen. Bereits vereinbarte Termine zur Vorsprache in der Behörde werden abgesagt. Per Telefon, Mail, online im Internet oder Post stehen die Dienstleistungen der Straßenverkehrsbehörde auch weiterhin zur Verfügung. Allerdings können aufgrund der angespannten Situation zeitliche Verzögerungen und längere Bearbeitungszeiten nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, möglichst frühzeitig mit der Behörde in Kontakt zu treten.
Das Kassen und Steueramt ist bis auf Weiteres nur telefonisch und per E-Mail erreichbar. Für Publikumsverkehr ist das Amt ab sofort geschlossen. Bürgerinnen und Bürger sollten für die Kontaktaufnahme vorrangig die im Folgenden angegebenen E-Mail-Adressen nutzen und in den Mails kurz Ihr Anliegen schildern sowie angeben, wie sie telefonisch erreichbar sind. Die Zentrale (Amtsleitung) ist unter (0611) 312936, beziehungsweise kassen-und-steueramt@wiesbaden.de erreichbar. Außerdem gibt es folgende Mailadressen:
- Kommunale Steuern (Zweitwohnungsteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Wettaufwandsteuer), (0611) 312100, kommunale-steuern@wiesbaden.de, steuerabteilung@wiesbaden.de
- Kommunale Zahlungsberatung (Mahnungen, Ratenzahlungen, SEPA-Basis-Lastschriftmandate), (0611) 315063, zahlungsberatung@wiesbaden.de
- Angelegenheiten der Vollstreckung, siehe individuelle Telefonnummer auf den jeweiligen Anschreiben, vollstreckung@wiesbaden.de
- Angelegenheiten der Buchhaltung, buchhaltung@wiesbaden.de
Alle Einrichtungen des Sportamtes sind ab sofort gesperrt, also Sporthallen- und Sportplätze, Tummelplätze, Rollschuhbahn, Beachvolleyballplätze, Calisthenics-Anlage und Outdoorfitness-Anlagen. Auch die Schulturnhallen des Schulamtes sind bis auf Weiteres gesperrt.
Das Wiesbadener Rathaus ist für den Publikumsverkehr geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürgerinnen und Bürger an buergerreferat@wiesbaden.de oder von 7 Uhr bis 16.15 Uhr an die (0611) 31310 wenden.
Das Umweltamt hat sich dafür entschieden, den Umweltladen ab sofort bis voraussichtlich Samstag, 18. April, zu schließen. Es entfallen alle geplanten Veranstaltungen der Umweltberatung und Vorträge im Umweltladen in diesem Zeitraum.
Die Wiesbadener Musik- und Kunstschule (WMK) schließt ab sofort komplett die Pforten für den Unterricht. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Unterrichtsbetrieb ab Montag, 20. April, wieder normal aufgenommen werden kann. Sollte die Lage sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht entsprechend entspannt haben und weitere Maßnahmen erforderlich machen, werden weitere Informationen folgen. Alle Veranstaltungen im Kulturform und dem Konzertstudio werden bis auf Weiteres nicht stattfinden.
Auch die Fasanerie, Wilfried-Ries-Straße 22, ist ab Dienstag, 17. März, bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen.
Alle Ortsbeiratssitzungen in der aktuellen Kalenderwoche wurden abgesagt. Dies betrifft die angekündigten Sitzungen der Ortsbeiräte Amöneburg, Sonnenberg, Klarenthal, Heßloch und Mitte. Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt. Auch die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt.
Die Verleihung der Bürgermedaillen der Landeshauptstadt Wiesbaden, Stadtplaketten der Landeshauptstadt Wiesbaden, Ehrenbriefe des Landes Hessen und Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an verdiente Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt.
Die Inbetriebnahme der Videoüberwachungsanlagen, die für Mittwoch, 18. März, vorgesehen war, wurde abgesagt.
Die Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl des Kulturbeirats am Montag, 23. März, und am Dienstag, 24. März, wurde abgesagt.
Bürgerinnen und Bürger, die Fragen rund um das Coronavirus haben, erreichen täglich von 8 bis 20 Uhr unter der (0611) 318080 das Infotelefon der Stadt Wiesbaden. Unter (0800) 5554666 ist zudem täglich von 8 bis 20 Uhr die hessenweite Hotline des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration erreichbar. Mehr Informationen stehen auch unter wiesbaden.de/coronavirus zur Verfügung.
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Um Ansammlungen von Menschen zu vermeiden, werden Termine sowohl im Bürgerbüro, im Standesamt als auch in der Zulassungsbehörde ab sofort nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung vergeben. Auch die Gewerbemeldestelle und das Fundbüro sind von dieser Regelung betroffen. Für alle genannten Bereiche endet die Erreichbarkeit mittwochs bereits um 16 Uhr. Zudem werden das Bürgerbüro und die Zulassungsbehörde bis auf weiteres samstags geschlossen bleiben. „Durch diese Maßnahmen werden größere Menschenansammlungen in den Wartebereichen vermieden. Dies dient sowohl dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, als auch dem unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, erläutert Bürgermeister Dr. Oliver Franz. Die Termine können online unter www.wiesbaden.de/terminfs (Fahrerlaubnisbehörde), www.wiesbaden.de/terminkfz (Zulassungsbehörde) oder www.wiesbaden.de/terminbb (Bürgerbüro) oder telefonisch unter (0611) 3133 44, Bürgerbüro, (0611) 318310, Fahrerlaubnisbehörde, und (0611) 318342, Zulassungsbehörde, vereinbart werden. Für das Standesamt können Termine unter standesamt.wiesbaden.de oder (0611) 313406, vereinbart werden. Termine können im Bürgerbüro ab sofort nur im Zeitfenster Montag bis Freitag von 8-16 Uhr vereinbart werden, da die Mitarbeiter aus Gesundheitsschutzgründen nicht mehr in Wechselschichten eingesetzt werden können. Eine Terminvereinbarung vor Ort ist ab sofort nicht mehr möglich. Für Dienstleistungen, die auch online über das Bürgerserviceportal unter portal.wiesbaden.de abrufbar sind, wie unter anderem Meldebestätigungen, Führungszeugnisanträge sowie Urkundenbestellungen, ist keine Terminvereinbarung möglich. Es ist stattdessen das Bürgerserviceportal zu nutzen. Bisher bestand die Möglichkeit, online Termine zu vereinbaren auch schon - am Mittwochnachmittag und am Samstag sogar ausschließlich. „Das System hat sich in den vergangenen knapp sechs Monaten sehr gut bewährt und es gab praktisch keine Wartezeiten mehr“, zieht Franz eine positive Bilanz. Abschließend möchte Franz noch einen weiteren Tipp mit auf den Weg geben: „Seit vielen Jahren ist das Bürgerserviceportal des Ordnungsamtes mit einem umfangreichen Angebot online, so dass Sie viele Dienstleistungen auch bequem von zu Hause aus in Anspruch nehmen können. Probieren Sie es gerne aus unter portal.wiesbaden.de.“
Auch die Straßenverkehrsbehörde kann bis auf Weiteres keinen Publikumsverkehr mehr empfangen. Bereits vereinbarte Termine zur Vorsprache in der Behörde werden abgesagt. Per Telefon, Mail, online im Internet oder Post stehen die Dienstleistungen der Straßenverkehrsbehörde auch weiterhin zur Verfügung. Allerdings können aufgrund der angespannten Situation zeitliche Verzögerungen und längere Bearbeitungszeiten nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, möglichst frühzeitig mit der Behörde in Kontakt zu treten.
Das Kassen und Steueramt ist bis auf Weiteres nur telefonisch und per E-Mail erreichbar. Für Publikumsverkehr ist das Amt ab sofort geschlossen. Bürgerinnen und Bürger sollten für die Kontaktaufnahme vorrangig die im Folgenden angegebenen E-Mail-Adressen nutzen und in den Mails kurz Ihr Anliegen schildern sowie angeben, wie sie telefonisch erreichbar sind. Die Zentrale (Amtsleitung) ist unter (0611) 312936, beziehungsweise kassen-und-steueramt@wiesbaden.de erreichbar. Außerdem gibt es folgende Mailadressen:
- Kommunale Steuern (Zweitwohnungsteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Wettaufwandsteuer), (0611) 312100, kommunale-steuern@wiesbaden.de, steuerabteilung@wiesbaden.de
- Kommunale Zahlungsberatung (Mahnungen, Ratenzahlungen, SEPA-Basis-Lastschriftmandate), (0611) 315063, zahlungsberatung@wiesbaden.de
- Angelegenheiten der Vollstreckung, siehe individuelle Telefonnummer auf den jeweiligen Anschreiben, vollstreckung@wiesbaden.de
- Angelegenheiten der Buchhaltung, buchhaltung@wiesbaden.de
Alle Einrichtungen des Sportamtes sind ab sofort gesperrt, also Sporthallen- und Sportplätze, Tummelplätze, Rollschuhbahn, Beachvolleyballplätze, Calisthenics-Anlage und Outdoorfitness-Anlagen. Auch die Schulturnhallen des Schulamtes sind bis auf Weiteres gesperrt.
Das Wiesbadener Rathaus ist für den Publikumsverkehr geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürgerinnen und Bürger an buergerreferat@wiesbaden.de oder von 7 Uhr bis 16.15 Uhr an die (0611) 31310 wenden.
Das Umweltamt hat sich dafür entschieden, den Umweltladen ab sofort bis voraussichtlich Samstag, 18. April, zu schließen. Es entfallen alle geplanten Veranstaltungen der Umweltberatung und Vorträge im Umweltladen in diesem Zeitraum.
Die Wiesbadener Musik- und Kunstschule (WMK) schließt ab sofort komplett die Pforten für den Unterricht. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Unterrichtsbetrieb ab Montag, 20. April, wieder normal aufgenommen werden kann. Sollte die Lage sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht entsprechend entspannt haben und weitere Maßnahmen erforderlich machen, werden weitere Informationen folgen. Alle Veranstaltungen im Kulturform und dem Konzertstudio werden bis auf Weiteres nicht stattfinden.
Auch die Fasanerie, Wilfried-Ries-Straße 22, ist ab Dienstag, 17. März, bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen.
Alle Ortsbeiratssitzungen in der aktuellen Kalenderwoche wurden abgesagt. Dies betrifft die angekündigten Sitzungen der Ortsbeiräte Amöneburg, Sonnenberg, Klarenthal, Heßloch und Mitte. Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt. Auch die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt.
Die Verleihung der Bürgermedaillen der Landeshauptstadt Wiesbaden, Stadtplaketten der Landeshauptstadt Wiesbaden, Ehrenbriefe des Landes Hessen und Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an verdiente Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, 17. März, wurde abgesagt.
Die Inbetriebnahme der Videoüberwachungsanlagen, die für Mittwoch, 18. März, vorgesehen war, wurde abgesagt.
Die Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl des Kulturbeirats am Montag, 23. März, und am Dienstag, 24. März, wurde abgesagt.
Bürgerinnen und Bürger, die Fragen rund um das Coronavirus haben, erreichen täglich von 8 bis 20 Uhr unter der (0611) 318080 das Infotelefon der Stadt Wiesbaden. Unter (0800) 5554666 ist zudem täglich von 8 bis 20 Uhr die hessenweite Hotline des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration erreichbar. Mehr Informationen stehen auch unter wiesbaden.de/coronavirus zur Verfügung.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden