Pressemitteilung
17.05.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage, Verkehr
OB Mende: Kein Zweifel an Mainzer „Ja“ zum Projekt City-Bahn
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende hat der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling ausdrücklich die Unterstützung der Nachbarstadt für das Projekt City-Bahn bekräftigt.
Dazu sagte Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende am Sonntag, 17. Mai: „Damit ist kein Raum mehr für Zweifel, die ich im Vertrauen auf die bekannte, eindeutige Haltung von Mainz ohnehin für unbegründet gehalten habe. Dieses interkommunale Projekt von Wiesbaden, Mainz und dem Rheingau-Taunus-Kreis nutzt allen drei Partnern. Und im Sinne eines partnerschaftlichen Umgangs muss dringend Klarheit über den Termin und die Fragestellung des Bürgerentscheids geschaffen werden. Vor allem haben die Bürgerinnen und Bürger Anspruch darauf, endlich zu wissen, wann sie über die City-Bahn abstimmen können.“
Vor Ebling hatte sich in der vergangenen Woche bereits die in Mainz regierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP klar zur City-Bahn bekannt. „Die Signale für das Projekt aus der Nachbarstadt stehen auf Grün. Mainz steht zum Ausbau des ÖPNV zu Klima- und Umweltschutz und zur besseren Verbindung der beiden Landeshauptstädte.“
Mende sagte weiter: „Ohne die Corona-Pandemie hätte der Bürgerentscheid am 28. Juni stattfinden sollen. Nachdem der Hessische Landtag per Gesetz alle Wahlen und Abstimmungen bis zum 1. November verschoben hat, halte ich diesen Termin für machbar und sinnvoll. Die Zeit bis dahin sollte genutzt werden, um die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger über das Projekt und die Ergebnisse des breit angelegten Prozesses zum Mobilitätsleitbild zu informieren. Der Magistrat hat den Entwurf des Leitbilds am 17. März zur Kenntnis genommen. Jetzt sind schon fast neun Wochen verstrichen, in denen nicht darüber debattiert wurde, sondern über Fragestellung und Termin. Auch wenn große Versammlungen zurzeit nicht möglich sind, wurde dadurch viel Zeit vertan.“
„Es ist an der Zeit, sich dem Wesentlichen zuzuwenden. Absolut legitime Diskussionen innerhalb der City-Bahn GmbH über den Aufwand, den die Beteiligten zu leisten haben, während das Projekt in Wiesbaden stockt, bieten nicht den Hauch einer Begründung, um die Mainzer Haltung infrage zu stellen. Ich danke Michael Ebling für diese klare Positionierung.“
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Vor Ebling hatte sich in der vergangenen Woche bereits die in Mainz regierende Koalition aus SPD, Grünen und FDP klar zur City-Bahn bekannt. „Die Signale für das Projekt aus der Nachbarstadt stehen auf Grün. Mainz steht zum Ausbau des ÖPNV zu Klima- und Umweltschutz und zur besseren Verbindung der beiden Landeshauptstädte.“
Mende sagte weiter: „Ohne die Corona-Pandemie hätte der Bürgerentscheid am 28. Juni stattfinden sollen. Nachdem der Hessische Landtag per Gesetz alle Wahlen und Abstimmungen bis zum 1. November verschoben hat, halte ich diesen Termin für machbar und sinnvoll. Die Zeit bis dahin sollte genutzt werden, um die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger über das Projekt und die Ergebnisse des breit angelegten Prozesses zum Mobilitätsleitbild zu informieren. Der Magistrat hat den Entwurf des Leitbilds am 17. März zur Kenntnis genommen. Jetzt sind schon fast neun Wochen verstrichen, in denen nicht darüber debattiert wurde, sondern über Fragestellung und Termin. Auch wenn große Versammlungen zurzeit nicht möglich sind, wurde dadurch viel Zeit vertan.“
„Es ist an der Zeit, sich dem Wesentlichen zuzuwenden. Absolut legitime Diskussionen innerhalb der City-Bahn GmbH über den Aufwand, den die Beteiligten zu leisten haben, während das Projekt in Wiesbaden stockt, bieten nicht den Hauch einer Begründung, um die Mainzer Haltung infrage zu stellen. Ich danke Michael Ebling für diese klare Positionierung.“
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65183 Wiesbaden