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Pressemitteilung

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Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 1. September, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal im ersten Stock statt. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Ausstiegshilfe für Kleintiere in Wasserbecken auf Wiesbadener Friedhöfen“, „Wiesbaden im Klimawandel – Trinkwasserversorgung und natürlicher Wasserhaushalt“, „Klimaanpassungen im Baumbestand der Wiesbadener Wälder“, Sachstand zum Zustand des Stadtwaldes nach der Trockenperiode 2018, Änderung der Vorgartensatzung, „Bewässerung von städtischen Grünflächen und Bäumen“, „Sachstand und Aktualisierung Bürgersolaranlagen in Wiesbaden“, Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Osthafen, westlich des Hafenwegs“ in Schierstein, Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg“, „Bebauungsplan ‚Quartier am Bürgerhaus‘ in Kostheim“ sowie Bebauungsplan „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegenwaldstraße“ in Dotzheim.

Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 1. September, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Interessenkonflikte bei Vergabestelle“, Sachstand Konzept WJW Domäne, „Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer“, Verkehrszuschuss an ESWE verkehr für das Jahr 2020 sowie Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs TriWiCon.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 2. September, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung wird ein stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses gewählt. Des Weiteren geht es nach dem aktuellen Sachstandsbericht zur Corona-Lage um die Themen „Handlungsprogramm Jugend“, „HSK Neubau“, „Umbaukonzept WJW“, „Sachstandsbericht Unterstützungsbedarf für die humanitäre Sprechstunde“ und die aktuellen Entwicklungen im Sozial-. Gesundheits- und Integrationsbereich.

Der Revisionsausschusses trifft sich am Mittwoch, 2,. September, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal im ersten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem „Vier-Augen-Prinzip bei Gutachtenvergabe“, „Vorbeugender Brandschutz“, „Vorwürfe aus dem Buch ‚Die Unverfrorenen‘ von Ewald Hetrodt“, Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planleistungen für den Sportpark Rheinhöhe, „Hauskauf von der Mainzer Wohnbau“, „Revisionsbericht der HELABA zur Wilhelmstraße 1“, technische Sanierung des Rathauses, Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie Vorlagen der durch Stadtkämmerer und des Magistrat vom 1. Januar bis 30. Juni genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 3. September, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Großen Festsaal, erster Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Covid 19 – Sachstand zur aktuellen Situation im Kulturbereich“, „Kommunales Kino Caligari für weitere, insbesondere jüngere Bevölkerungsgruppen attraktiv ausrichten“, „Verwahrlosung des namentlichen Gedenkens stoppen“, „Investitionscontrolling bei Schulbauten beziehungsweise Schulsanierungsmaßnahmen“ und das Verfahren zur Aufstellung des neuen Schulentwicklungsplans.

Der Ausschuss für Freizeit und Sport tagt am Donnerstag, 3. September, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal. Die Sporthilfe Wiesbaden präsentiert den Triathlon Wiesbaden 2021. Danach stehen die Themen „Bobsport in Wiesbaden fördern“, „Notrufsäulen am Wiesbadener Rheinufer“ und „Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Wiesbadener Schwimmbädern“ auf der Tagesordnung.

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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Telefonzentrale Rathaus:

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