Pressemitteilung
11.09.2020
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Zudem kommt davor der Haupt- und Finanzausschuss zu seiner Sitzung zusammen.
Wegen Corona-Auflagen können maximal 20 Bürgerinnen und Bürger an der Sitzung teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 17. September, um 15.30 Uhr im Kurhaus, Friedrich-von-Thiersch-Saal, Kurhausplatz 1. Auf der Tagesordnung steht das Thema Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO-Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach an dem Donnerstag, 17. September, von 16 Uhr an ebenfalls im Kurhaus im Friedrich-von-Thiersch-Saal, Kurhausplatz 1, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Fragestunde die Themen Stadtentwicklungsmaßnahme Ostfeld/Kalkofen und „‚Kassensturz‘ und Strategie für die Haushaltsplanung 2021 ff.“. Des Weiteren stellen die Fraktionen Anträge unter anderem zu den Themen „Demokratie bewahren und schützen“, „Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof“, „Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet?“, „Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei“, „‚Wiesbadener Mindestlohn‘ – Zahlung eines Mindestlohns beziehungsweise Mindestgehalts von 13 Euro pro Stunde für Beschäftigte der Landeshauptstadt Wiesbaden und städtisch dominierter Gesellschaften“, „Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession“, „Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen“, „Entscheidung über die Kündigung des Spielbankvertrages nebst Gebrauchsüberlassungsverträgen“ sowie Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden.
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Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 17. September, um 15.30 Uhr im Kurhaus, Friedrich-von-Thiersch-Saal, Kurhausplatz 1. Auf der Tagesordnung steht das Thema Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO-Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich.
Die Stadtverordnetenversammlung kommt danach an dem Donnerstag, 17. September, von 16 Uhr an ebenfalls im Kurhaus im Friedrich-von-Thiersch-Saal, Kurhausplatz 1, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Fragestunde die Themen Stadtentwicklungsmaßnahme Ostfeld/Kalkofen und „‚Kassensturz‘ und Strategie für die Haushaltsplanung 2021 ff.“. Des Weiteren stellen die Fraktionen Anträge unter anderem zu den Themen „Demokratie bewahren und schützen“, „Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof“, „Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet?“, „Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei“, „‚Wiesbadener Mindestlohn‘ – Zahlung eines Mindestlohns beziehungsweise Mindestgehalts von 13 Euro pro Stunde für Beschäftigte der Landeshauptstadt Wiesbaden und städtisch dominierter Gesellschaften“, „Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession“, „Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen“, „Entscheidung über die Kündigung des Spielbankvertrages nebst Gebrauchsüberlassungsverträgen“ sowie Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden.
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Herausgeber:
Pressereferat
der Landeshauptstadt Wiesbaden
Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden